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Es geht weiter …..
Selbstverständlich gibt es DIE LINKE. bzw. die Linke (also die eine) weiterhin in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf. Ab heute, dem 1. Mai 2016, heißt sie allerdings anders: nicht mehr Marlene Cieschinger, sondern Ursula Kröning-Pohl. Dazu haben wir in den letzten Tagen alle notwendigen Formalitäten im Wahlamt und dem BVV-Büro erledigt, so dass Ursula schon am Dienstag an der Sonder-BVV zur Wahl des neuen Stadtrats für Jugend, Sport, Schule, Umwelt usw. teilnehmen kann. Bitte nehmt sie ebenso freundlich auf, wie mich!
7 Jahre sind eine lange Zeit, gerade für Beziehungen, die genau dann manchmal auseinander gehen. Das geschieht gelegentlich auch im Verhältnis zu einer Partei und irgendwann wird es dann schwierig und es ist Zeit zu gehen und auch das Mandat weiterzugeben an eine, die die Wünsche der Wähler und Wählerinnen, die ihr Kreuz 2011 bei der LINKEn gesetzt hatten, aus größerer Überzeugung repräsentieren kann. Die, leider ab und zu praktizierte, Variante, während einer Wahlperiode die Partei/Fraktion zu wechseln und damit Menschen um ihre Stimmen zu betrügen, ist bekanntlich unehrenhaft und grundsätzlich abzulehnen.
Die letzten 4 1/2 Jahre waren nervenaufreibend, interessant, spannend, frustrierend, mutmachend, anstrengend, und vieles andere mehr. Ich möchte sie nicht missen und auch nicht versäumen, mich bei all den Leuten zu bedanken, die mich dabei mit Hinweisen, Kritik, Anregungen, einem Kaffee im richtigen Monent, Ideen, Zeit und viel Geduld unterstützt haben. Um eine Aufzählung drücke ich mich an der Stelle, weil es doch zu peinlich wäre, womöglich jemanden zu vergessen.
So ganz weg bin ich dann aber erstmal doch nicht, denn es gibt noch ein paar Anträge, die ich in den Ausschüssen, in denen sie besprochen werden, verteidigen werde und mit Sicherheit sehen wir uns hier und dort wieder, denn so lange zwar genug Charlottenburg-Wilmersdorf für alle da ist, aber nicht alle etwas davon haben, gibt es noch viel – und zwar gemeinsam – zu tun.
Ungeahntes Medienecho
Was haben wir in den letzten drei Jahren nicht alles an guten und wichtigen Anträgen eingebracht: zu mehr Bürger_innenbeteiligung, zur Barrierefreiheit, zum Erhalt von Grünflächen, gegen Mietwucher, für sehenswerte Ausstellungen im Rathaus, für den Fairen Handel, für Akzeptanz und vieles andere mehr. Nichts davon hat ansatzweise solche medialen Wellen geschlagen wie die Drucksache 1023/4 – „Umwidmung der Witzlebenstraße und des Witzlebenplatzes“.
Alleine in den letzten Tagen wurde darüber im Tagesspiegel (Link), der Berliner Morgenpost (Link 1, Link 2), der B.Z. (Link), der Bild (Link) und sogar in der Märkischen Oderzeitung (Link) berichtet.
Nun war heute auch noch ein freundliches Team von Spiegel TV bei der Ausschusssitzung und interviewte davor Sigi und mich. Was nach dem Schnitt aus dem Beitrag herauskommt, wage ich mir im Moment nicht vorzustellen. Wir haben jedenfalls versucht unser Bestes zu geben und sind für die Aufnahmen auch artig mehrfach ins Haus und den Flur entlang gegangen. Am Sonntag soll die Sache gesendet werden.
Vielleicht konnten wir auf diese Weise der Bekanntheit von Margarethe von Witzleben ein wenig nachhelfen. Sie hätte es verdient und es wäre ja auch im Sinne des bezirklichen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, wo Bewusstseinsbildung als eines von drei Aktionsfeldern herausgehoben wird.
Wenn jetzt noch der eine oder andere weitere unserer Anträge nur halb so bekannt werden könnte …..
Ein neuer Piraten-Service
Bekanntlich dient die offizielle Tagesordnung der BVV, wie sie auch auf den Seiten des Bezirks veröffentlicht wird, mehr der Verwirrung und selbst Verordnete, die schon länger dabei sind, finden sich damit nicht unbedingt zurecht.
Einer der Gründe – es gibt natürlich mehr davon – warum Piraten in der BVV unverzichtbar sind, findet sich regelmäßig im Blog von Holger Pabst (ein Link dazu steht irgendwo rechts): die Tagesordnung aus Besuchersicht.
Nun gibt es einen neuen Service, den ich hier gerne weiterempfehle und das ist ein Newsletter, der die Abonnent_innen informiert, sobald eine neue Tagesordnung herausgekommt. Alle Interessierten können sich hier eintragen und versäumen nicht nur nie wieder eine BVV, sondern wissen auch genau, was sie dort erwartet.
Wenig los?
Wer sich wundert, dass rund um die BVV zurzeit anscheinend nur wenig los ist, hat was Ausschüsse usw. betrifft, recht. Es wird wohl nichts mit der Erneuerung der bezirklichen Internetseiten zu tun haben, aber zuletzt gab es wiederholt Probleme mit E-Mails ans BVV-Büro. Mehrere elektronische Schreiben waren viele Stunden – kein Mensch weiß wo – unterwegs bis sie im Rathaus ankamen.
Dummerweise gibt es für Vieles Termine, über deren Einhaltung Herr Ottenberg strengstens wacht, die dabei verloren gingen. Das waren unter anderen innerhalb weniger Tage eine Mündliche Anfrage (an die September-BVV) von mir und mehrere Einladungen nebst Tagesordnungen zu Ausschüssen. Was zu spät ankommt, kann satzungsgemäß nicht mehr weitergeleitet werden und damit entfielen auch die jeweiligen Sitzungen. Einige von ihnen werden gegen Ende des Monats mit Ersatzterminen nachgeholt.
Die BVV findet am Donnerstag allerdings planmäig statt und dafür gibt es auch wieder die übersichtliche Tagesordnung von Holger Pabst. Ihre letztgültige Fassung bekommt sie übrigens am Mittwoch nach dem Ältestenrat.
Noch was zum TOP 9.1: Verkehrsüberwachung wiederbeleben [DS 761/4]: Den habe ich beim letzten Ältestenrat von der Konsensliste, auf die er trotz Sigis Gegenstimme im Ausschuss – warum eigentlich? – kommen sollte, nehmen lassen. Nun wird er in der BVV direkt behandelt und ich werde noch einmal und öffentlich betonen, dass ich nur dann zustimme, wenn zusätzlich zu Fußgängern und Radfahrern auch Menschen mit Behinderungen (hier: insbesondere Rollstuhl fahrende) miteinbezogen werden.
„Was machst du eigentlich in der BVV?“
Das bezirkspolitische Dasein einer Einzelverordneten besteht natürlich nicht nur aus Sitzungen, Anträgen, Texten usw., sondern auch aus Treffen mit Menschen, Veranstaltungen, Konferenzen und dergleichen Dingen, die mir üblicherweise mehr Freude bereiten. Meistens komme ich gar nicht dazu, hier darüber zu berichten. Sowieso verbringe ich mehr Zeit am Schreibtisch als mir fast immer lieb ist. Recherche im Internet, E-Mail-Austausch mit Menschen aus dem Bezirk, Termine heraussuchen und in Online-Kalendern eintragen, sonstiger Orgakram und dergleichen machen sich nicht von alleine, kosten Zeit und werden von außen gerne übersehen. Und so lange mir keine gute Fee mit drei Wünschen über den Weg fliegt, bleibt eine Sekretärin ein Traum ….
Gerade in den letzen Tagen hatte ich jedoch wieder das Vergnügen, öfter draußen sein zu dürfen. Zum Beispiel hatten wir Besuch vom Integrationsrat aus der Partnerstadt Minden. Gerne hätte ich das gesamte Programm mitgemacht und viel mehr über die dortigen Themen erfahren. Immerhin konnte ich am Freitag am Treffen beim DIVAN und danach beim Multikulturellen Jugend Integrationszentrum teilnehmen, wo es viel um Sprache ging.
Besonders spannend fand ich, dass in den Leitlinen des Mindener Integrationsrates heißt: „Der Integrationsrat der Stadt Minden unterstütz den Perspektivwechsel in der Einwanderungspolitik von der Integration (Eingliederung in Bestehendes) hin zur Inklusion (Unterschiedlichkeit ist normal). Einheimische Deutsche und Zuwanderer bauen gemeinsam an der Entwicklung einer multuethnischen Stadtgesellschaft in Minden. Es entsteht ein neues Wir unabhängig von Herkunft und Religion.“ Herrn Naumann, der wie ich fand, nicht seinen besten Tag hatte, gefiel das offensichtlich weniger und er bevorzugt da doch lieber wohlsortierte Schubladen; hier „Integration“, dort „Inklusion“, „Gender“ extra usw. Das sehe ich nun gar nicht so und bin der Ansicht, dass die Auseinanderdividierung verschiedener „Minderheiten“ nur dazu dient, sie in sinnlose Konkurrenz zu bringen und wer schon einmal von Intersektionalität oder Interdependenz gehört (oder danach gegoogelt) hat, weiß, dass es sich um eine veraltete Sichtweise handelt. Es kann nur ein „Wir“ geben, das niemanden ausschließt!
Ich hätte da gerne bei der Diskussion im DIVAN auch noch etwas dazu gesagt, aber Herr Naumann hat mich konsequent nicht zu Wort kommen lassen. Die Gelegenheit zu einer Diskussion wird sich allerdings mit absoluter Sicherheit noch im Laufe dieser Wahlperiode ergeben!
Am Abend bin ich dann ein bisschen „fremd gegangen“. Im Büro der guten Laune berichtete Martin Delius von der Reise einer Delegation des Abgeordnetenhauses nach Neapel mit dem Schwerpunkt Inklusive Schule. Worum bei uns lang und breit herumdiskutiert wird, ist – nicht nur – in Italien seit Jahrzehnten Standard. Von der informativen und anregenden Veranstaltung wird es dieser Tage auch einen Mitschnitt geben, den ich Interessierten sehr empfehlen möchte.
Am Samstag fand das inzwischen alljährliche Faire Frühstück statt, ein Termin auf den ich mich immer, trotz des frühen Beginns, freue. Auch da waren die Leute aus Minden dabei, was ich damals bei der Programmgestaltung vorgeschlagen hatte und ich wünsche ihnen, dass es mit dem Titel Fairtrade Town auch bei ihnen bald klappt.
Was ich wieder ärgerlich fand war, dass die meisten der Parteienvertreter_innen mehr an den aktuellen Wahlkampf, denn ans eigentliche Thema dachten. Bei der Frage, ob auch diesmal Menschen aus der Politik reden sollten, war ich ja schon in der Steuerungsgruppe gespalten: als Politikerin war ich dafür, als Mitglied der Fairtrade Town Initiative klar dagegen. Nachdem eine Rednerin ganz deutlich gezeigt hat, dass sie mit dem Thema wohl noch nie zu tun und es auch gar nicht verstanden hatte, tendiere ich ich Zukunft noch mehr dazu, lieber Akteur_innen das Wort zu geben. Schön war es trotzdem und ich gebe zu, es zu genießen, auch ab und zu mit Dingen zu tun zu haben, die die Bezirksgrenzen überschreiten.
Danach hatte ich noch ein kurzes Treffen mit einem Vertreter der Bürgerinitiative zum Erhalt der Kleingärten der Kolonie Oeynhausen. Wer sich so für die Sache einsetzt, hat Unterstützung verdient und ich habe gerne ein paar Poster genommen, mit denen ich noch bei den Geschäftsleuten in der Gegend hausieren gehen werde, damit sie sie in ihre Schaufenster hängen. Ein Foto war ich den Leuten für ihren Website auch noch schuldig.
Bis spät hieß es dann Plakate aufhängen, diesmal im südlichen Bereich des Wahlkreises 4. Das ist nicht gerade die Gegend, in der DIE LINKE. häufig gewählt wird, aber es ergaben sich doch ein paar angenehme Gespräche am Rande mit Passant_innen, die immer wieder Spaß machen und aufbauen.
Prompt tat mir am Sonntag so mancher unbekannte Muskel weh, aber das bezirkliche Frauentreffen – diesmal vor der Villa Oppenheim – ist auch immer wieder schön, gerade wenn dazu auch die Sonne scheint. Politik kann auch erholsam sein.
Das Wochenende endete dann nachts beim jugoslawischen Spätkauf in der Goethestraße, als endlich alle Plakate des Wk 4 zur Europawahl und auch welche für den Bürgerentscheid zur Kolonie Oeynhausen aufgehängt waren.
Infos für den 25. Mai
Das hat jetzt nur insofern mit der BVV zu tun, als ich die
Broschüre zur Europa-Wahl barrierefrei über den Verteiler von Herrn Friedrich zugeschickt bekommen habe. Sie ist für alle informativ und beinhaltet auch Hinweise zur Volksabstimmung zum Tempelhofer Feld, wo der Stimmzettel nicht ganz unkompliziert zu verstehen ist.
Die Hauptabsicht, die Datei hier hochzuladen, war allerdings, sie auch in Facebook verbreiten zu können und dort lassen sich PDFs nicht einbetten. Also geht es nur über einen Link auf diese Seite.
Ein Tipp für BVV-Interessierte
Und hier noch ein Hinweis, der zwar für den August zu spät ist, aber die nächste BVV kommt ja bestimmt:
Für diejenigen, die sich nicht durch die etwas verwirrende Tagesordnung auf den offiziellen Bezirksseiten quälen oder sich gar davon abschrecken lassen mögen, stellt Holger Pabst eine erfreulich übersichtlichere Version davon zusammen.
Siehe das Beispiel für August.
Auf ein Neues
So richtig neu war eigentlich nichts beim Ältestenrat und auch die Themen im Bezirk haben sich seit vor der Sommerpause nicht nennenswert verändert. Jedenfalls hat jetzt die BVV-Saison wieder begonnen. Wie ich sie – und das Leben überhaupt – in den kommenden sieben Wochen überstehen soll, weiß ich im Moment überhaupt nicht. Der Terminplan rund um die BVV ist bekanntlich recht dicht und der des Bundestagswahlkampfes fast noch mehr. Dass ich als Direktkandidatin im Bezirk viel herumkomme, ist schön und ich freue mich auch sehr auf weitere interessante Begegnungen und Veranstaltungen. Zeitlich wird es allerdings, zusammen mit dem „üblichen“ Plakateaufhängen, Info-Ständen und Zettelverteilen doch etwas anstrengend. Ich fürchte also, dass dabei die BVV-Arbeit in den nächsten Wochen etwas zu kurz kommen wird und vielleicht sogar die eine oder andere Sitzung einem Wahlkampftermin zum Opfer fallen wird, was mich ein wenig bekümmert. Vielleicht schaffe ich es auch nicht, regelmäßig hier zu berichten und ich bitte schon mal um Nachsicht.
Wer mich übrigens treffen oder wissen möchte, wo ich so unterwegs bin, findet hier eine Liste.
Im Fernsehen
Nun habe ich mich ja schon ein paarmal reden gehört – die BVV-Sitzungen werden auf Tonband aufgezeichnet. Das war schon recht befremdlich. Heute stand ich dann zum ersten Mal vor einer Kamera und am Anfang wusste ich gar nicht so recht, wie ich das machen sollte. Das Team des rbb war allerdings sehr freundlich und weil es um ein Thema ging, das mich zurzeit sehr bewegt, habe ich ganz schnell vergessen, dass mir da jemand beim reden zusieht. Es ging nämlich um das Wohnheim Soorstraße bzw. die Reaktionen eines Teils der Anwohnenden, die ich ja bereits im Integrationsausschuss am letzten Mittwoch erleben durfte.
Von den gefühlten 10 Minuten, in denen ich hauptsächlich davon sprach, wie unbegründet die schlimmen Befürchtungen der Leute sind und wie wichtig Information und Aufklärung sind und dass es gar nicht geht, den armen Menschen, die zuletzt mehr als genug erlitten haben, mit Vorurteilen und Ablehnung zu begegnen und dass sich die Anwohnenden nicht in eine politische Ecke begeben sollten, in die sie bestimmt nicht möchten und in der Mehrheit doch sicher nicht gehört und dass es auch ganz andere Stimmen aus dem Kiez gibt …., blieben in der Abendschau gerade mal ein paar Sätze übrig.
Stunden später beim Anschauen im Internet fand ich es sehr seltsam, mich da selbst zu sehen. Wer den Beitrag auch sehen möchte:
-> zur Sendung
linkeinderbvvchawi.wordpress.com 