Wenig los?

Wer sich wundert, dass rund um die BVV zurzeit anscheinend nur wenig los ist, hat was Ausschüsse usw. betrifft, recht. Es wird wohl nichts mit der Erneuerung der bezirklichen Internetseiten zu tun haben, aber zuletzt gab es wiederholt Probleme mit E-Mails ans BVV-Büro. Mehrere elektronische Schreiben waren viele Stunden – kein Mensch weiß wo – unterwegs bis sie im Rathaus ankamen.
Dummerweise gibt es für Vieles Termine, über deren Einhaltung Herr Ottenberg strengstens wacht, die dabei verloren gingen. Das waren unter anderen innerhalb weniger Tage eine Mündliche Anfrage (an die September-BVV) von mir und mehrere Einladungen nebst Tagesordnungen zu Ausschüssen. Was zu spät ankommt, kann satzungsgemäß nicht mehr weitergeleitet werden und damit entfielen auch die jeweiligen Sitzungen. Einige von ihnen werden gegen Ende des Monats mit Ersatzterminen nachgeholt.

Die BVV findet am Donnerstag allerdings planmäig statt und dafür gibt es auch wieder die übersichtliche Tagesordnung von Holger Pabst. Ihre letztgültige Fassung bekommt sie übrigens am Mittwoch nach dem Ältestenrat.

Noch was zum TOP 9.1: Verkehrsüberwachung wiederbeleben [DS 761/4]: Den habe ich beim letzten Ältestenrat von der Konsensliste, auf die er trotz Sigis Gegenstimme im Ausschuss – warum eigentlich? – kommen sollte, nehmen lassen. Nun wird er in der BVV direkt behandelt und ich werde noch einmal und öffentlich betonen, dass ich nur dann zustimme, wenn zusätzlich zu Fußgängern und Radfahrern auch Menschen mit Behinderungen (hier: insbesondere Rollstuhl fahrende) miteinbezogen werden.

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