Spielplatzkommission

Der letzte offizielle BVV-Termin vor der Sommerpause fand bei Marc Schulte im Büro statt. Zum ersten Mal fiel mir dabei grüne Beteiligung auf: zum einen durch die Stadträtin Elfi Jantzen und auch Herr Dr. Heise war gekommen, anscheinend in Vertretung von irgendwem (?).

Zum Thema Spielplätze auf privaten Grundstücken: Auch auf Privatgrundstücken müssen Spielplätze errichtet werden, auch bei schon bestehenden Gebäuden, wenn die Rechtsprechung zu dem Zeitpunkt entsprechend war. Vermutlich, denn 100%ig sicher ist sich niemand der Anwesenden, was das Gesetz genau sagt und wer zuständig ist. Die Verpflichtung kann allerdings „abgelöst“ werden. Marc Schulte wird sich bis zum nächsten Mal schlau machen und berichten.

Bericht zum Stand des geplanten Umbaus der sechs Spielplätze:
alle drei aus dem Kita- und Spielsanierungsplatzprogramm sind im Vergabeverfahren und sollten bis Jahresende fertig werden.
Für den Platz an der Livländischen Straße erfolgt demnächst der Submissionstermin. Für die Platze
Lietzensee und Jungfernheide liegen zurzeit Sperrvermerke vor, denn da es sich hier um Investitionsmaßnahmen handelt, brauchen sie die Genemigung des Hauptausschusses (~ Haushaltsausschuss) des Abgeordnetenhauses. Mutmaßlich wird es da aber keine Komplikationen geben.

Frau Pinkvoß-Müller erkundigte sich ob es noch Geld für Spielgeräte für größere Kinder auf dem Ludwigkirchplatz gäbe. Dem ist nicht so und Herr Schmidt aus der Verwaltung macht aus seiner Erfahrung darauf aufmerksam, dass Kinder über 12 Jahren selten Kinderspielplätze in der vorgesehenen Weise nutzen. Es gibt jedoch öffentlich nutzbare Schulsportplätze, die teilweise auf den Seiten des Bezirksamtsaufgelistet sind. Eine Bestandsaufnahme aller dieser Plätze ist sinnvoll und soll demnächst erfolgen.

Es wurde auch über das Infrastrukturförderprogramm Stadtteilzentren gesprochen und auch die Einbeziehung des Kinder- und Jugendparlaments, von Senior_innen und natürlich auch von unserem Behindertenbeauftragten.

Nur in seltenen Ausnahmefällen wurden Spritzen auf Spielplätzen gefunden. Wenn, dann im Gebüsch.

Und weil’s heute nicht ganz so lange gedauert hat, kann ich noch das halbe Treffen der Steuerungsgruppe Fairtrade Town Charlottenburg-Wilmersdorf mitmachen. Die Emser Straße ist ja ums Eck.

Ansonsten war das jetzt mein letzter offizieller Termin rund um die BVV vor der Sommerpause. Wenn nichts Unerwartetes dazwischenkommt, geht es am 4. August mit der nächsten außerordentlichen BVV (Thema Oeynhausen) weiter.

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Veröffentlicht am 10. Juli 2014 in andere Sitzungen und mit getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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