Außerordentliche BVV

Der Umwelt-Ausschuss ist im wahrsten Sine des Wortes ins Wasser gefallen. Der Haushaltsausschuss (indoor) fand statt und von ihm liegt bereits – Danke an die Frauen aus dem BVV-Büro! – die Dringlichkeitsbeschlussempfehlung (= der Ersetzungsantrag aus der letzten BVV) Nr. 0988/4 vor. Die Empfehlunng lautet auf Zustimmung.

Obwohl im Haushaltsausschuss, wie berichtet wurde, schon alles ausgiebig gesagt worden ist, gibt es noch Reden.

Anmerkung nebenbei: die beiden Bezirksamtsmitglieder der CDU fehlen und Herr Naumann trägt eine schwarz-rot-goldene Stoffblumenkette. Ich hoffe, das ist kein Hinweis darauf, dass die Sitzung hier länger als bis 22 Uhr dauert.

Da der Antrag nun eine Beschlussempfehlung geworden ist, lässt sich nicht mehr beitreten. Das ist ein bisschen misslich, da sich 2016 möglicherweise niemand mehr daran erinnert, wer sich im Laufe der Zeit tatsächlich für den Erhalt der Kolonie Oeyhausen eingesetzt hat.

O je, Herr Naumann spricht von Rechtswidrigkeit des Beschlusses. Das sehen aber etliche Jurist_innen anders. Der, der jetzt spricht (Herr Al-Abed von der SPD), allerdings nicht. (Nebenbei merkt er an, dass Beschlüsse der Grünen eine Halbwertszeit von zwei Wochen haben ….)

Nach noch einer kurzen Rede kommt es zur namentlichen Abstimmung und die Umschläge mit den Kärtchen werden verteilt. Abstimmung.
Das Ergebnis ist keine Überraschung: SPD stimmte mit „nein“, Piraten, CDU, die meisten Grünen und LINKE. mit „ja“. Zwei Grüne haben sich enthalten.
Die Kleingärtner_innen auf der Tribüne sind glücklich und es gibt Applaus.

Feierabend. Nur die Fraktionsvorsitzenden und ich auch sollen noch zu Frau Stückler kommen. Weil das Bezirksamt den heutigen Beschluss wahrscheinlich nicht akzeptieren wird, soll, damit es fristgemäß ist, am 4. August, um 17 Uhr die nächste BVV.

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