Straßen, Plätze, Bäume und mehr

Zwischen zwei Sitzungen noch „schnell“ zur Post zu gehen, ist immer noch keine gute Idee und folglich kam ich zu spät im Ausschuss für Straßen- und Grünflächen an, wo gerade ein Vertreter der Bürgerinitiative Bundesplatz für die Beleuchtung der dortigen Brücken und den Antrag zum Thema warb. Zwar traten alle Fraktionen dem Antrag bei und beschlossen ihn einstimmig, mit der Finanzierung könnte es jedoch schwierig werden. Der Bezirk ist nicht mehr im entsprecheden Förderprogramm und bezahlt schon den Unterhalt von drei Brückenbeleuchtungen und die Gewerbetreibenden der Gegend haben wohl auch kein Geld, um sich zu beteiligen. Marc Schulte sprach wiederholt von der Notwendigkeit, eine „Förderkulisse“ einzurichten, was ein schöner neuer Begriff für das Wörterbuch „BVV – Deutsch“ wäre, wenn ich es denn je zu schreiben begonnen hätte.

Ebenso einstimmig wurde der Antrag auf Aufwertung des südlichen Henriettenplatz angenommen. Der dort verwilderte Spielplatz wurde wohl früher vom Einsenbahnvermögen gemietet und aus irgendwelchen Gründen 2010 aufgegeben, wo die Spielplatzkommission zugestimmt haben soll. Wer saß damals bloß in dieser Kommission?! Das Grundstück gehört der Bahn, die es als Baugrundstück gerne verkaufen möchte, dafür aber seit vier Jahren keine Interessierten findet. Eine längere und wenig sinnvolle Diskussion um Drogen bestimmte den Tagesordungspunkt.

Weil es in Lichtenberg schon eine gleichamige Straße gibt, ist Umbenennung der Joachimstaler Straße nicht möglich. Marc Schulte schrieb hierzu jedoch an Senator Gäbler, ob nicht eine Ausnahme möglich wäre, da es ja in diesem Fall nur um eine Rechtschreibkorrektur geht. Eine Antwort steht nnoch aus und folglich wurde die Sache vertagt.

Die AG zum Parkwächterhäuschen am Lietzensee hat getagt ud deren Ergebnis wurde verteilt. Es wird nicht mehr auf eine Gastronomie bestanden, allerdings auf öffentliche Nutzung der Toiletten. Sollte doch eine Gastwirtschaft entstehen, ist der Ausschank von Schnaps nicht gestattet, von Bier und Wein schon, wofür die Grünen eine Einschränkung „ab 18 Uhr“ wünschten. Die CDU sprach sich dagegen aus und sie SPD schien von der Idee nicht angetan. Eine Mögliche Nutzung bestünde auch durch Büros oder Wohnen. Zur Beleuchtung des Weges begann eine erstaunliche Diskussion über den Begriff „Einbruch der Dunkelheit“.
Unser Stadtrat versprach, die Anregungen aus dem Ausschuss mitzunnehmen. Die Ausschreibung kann nun beginnen ud wir werden laufend über den Fortgag informiert.

Das Spannendste in diesem Ausschuss sind meistens die Mitteilungen und Fragen, von denen es diesmal reichlich gab:
* Pläne zum Kiosk Lehniner Platz werden verteilt und zwar nur an die Fraktionen. Ich fühle mich diskriminiert, weiß aber gleichzeitig, dass ich diese ja jederzeit bei den Piraten ansehen kann und nicht zusätzliches Papier abheften muss – und beschwere mich nicht. Ein derzeitiger Verordneter der SPD kritisiert, dass in der letzten Wahlperiode ganz andere Entwürfe vorgelegt worden wäre. Anscheinend war es aber er aber wohl nicht im entsprechenden Ausschuss.
* Der Kiosk in der Trautenaustraße soll weg.
* Die Nutzung der Fahrradständer inn der Joachim-Friedrich-Straße wird beobachtet. Sollte sie sich als überflüssig erweisen, werden sie abgebaut. Es folgen Fragen zu verschiedenen anderen Fahrradständern.
* 60.000 Euro kostet die Markierugne von Straßenbäumen. Ein Plan wird dazu herumgereicht und es geht so schnell, dass ich gar nicht dazukomme nachzufragen, worum es hier überhaupt geht.
* Verteilt wird die Auflistung der Maßnahmen im Rahmen des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (200.000 Euro an Kitas, 515.000 Euro an Spielplätze), das ich schon am Montag bekommen habe.
* Marc Schulte weist noch einmal auf die Möglichkeit, Sachmittel für ehrenamtliche Arbeit zu beantragen, hin.
* Das Kreuz am Saatwinkler Damm musste gesichert und abgebaut werden. Die Gedenkstätten Deutscher Widerstand und Plötzensee wurden informiert. Da es sich um eine Aktion im Rahmen des Katholikentags 1958 gehandelt hat, bekommt auch das Erzbistum Bescheid. Das Material wurde wohl umgehend von mutmaßlichen Kleingärtnern sichergestellt.
* Zuletzt wurde zwei Bäume mit Kupfernägeln mutwillig beschädigt und auch in der Bornstedter Straße kam es zum Delikt „Baumfrevel“ (= noch ein neues Wort). Die Polizei ermittelt.
* In der Niebuhrstraße wurden auf dem Ballspielplatz Spritzen gefunden und gleich beseitigt.
* Es gibt den Vorschlag, den aktuellen Pflanzenschutzzaun (Holzlatten) auf dem Savignyplatz durch filigrane Metallstäbe zu ersetzen. Weil der Zaun nur temporär ist, muss das Denkmalamt nicht eingeschaltet werden. Fotos werden herumgezeigt.
* Herumgereicht wird auch der Entwurf für die Einfahrt Berliner Festspiele (Baum ist weg, Bolzplatzboden wird hergerichtet, wenn noch Geld bleibt → Seniorenspielgeräte). Irgendwer hat dort letztes Jahr einen Kirschbaum spendiert, der wohl öffentlich eigeweiht, gepflanzt oder ähnliches wurde, wozu ich keine Einladung erhalten hatte. Dabei wäre ich da sicher gerne hingegangen. Bei Mundraub ist der Baum jedenfalls noch nicht eingetragen.
* Die Baumfällliste ist diesmal rekordverdächtig: nur 2 Bäume, wobei bei einem der Fällgrund etwas zweifelhaft ist.
* 26 von 29 Brunnen im Bezirk bekommen wieder Wasser, 3 werden repariert.
* Die Verkehrslenkung Berlin arbeitet wohl etwas langsam, so dass auch 2014 nicht alle möglichen Mittel aus dem Sonderprogramm Straßensanierung rechtzeitig verbaut werden können, während gleichzeitig die Senatsverwaltung einem Übertrag der Mittel auf 2015 nicht zustimmen will. Das bedeutet erhebliche Schäden für den Bezirk. Ein Verordneter der CDU überlegt sich, eine Dienstaufsichtsbeschwerde oder Strafanzeige gegen den Leiter der Verkehrslenkung zu stellen. Herr Schulte bevorzugt eher ein Vorgehen über den Hauptausschuss und hat schon an dessen Vorsitzenden geschrieben.
* Die Stelen auf dem Holländerplatz sind reinigungsbedürftig.
* Was den Spreeradweg betrifft, so ist Marc Schulte recht ungehalten über Verzögerungen bei der Vergabestelle und dem Planungsbüro.

Nach so vielen unterschiedlichen Themen: noch eine Parteiveranstaltung mit Katri Lompscher, die demächst ihr Abgeordnetenbüro in Charlottenburg-Wilmersdorf beziehen wird.

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Schöne Fortschritte bei den Spielplätzen

Das hätten wir doch vor bald zwei Jahren kaum zu hoffen gewagt, damals als Piratinchen und ich den ersten Antrag auf barrierefreie Spielflächen auf dem Olivaer Platz recherchiert, geschrieben und eingereicht hatten – und ein großer Teil der Mitglieder der Spielplatzkommission erst einmal nichts damit anfangen konnte und uns wohl für reichlich verschroben hielt. Nicht nur, dass der aktuelle Antrag auf inklusive Spielplätze im Bezirk mit minimalen Änderungen nun an den entscheidenden Ausschuss weiterempfohlen wurde, das Thema scheint sich inzwischen soweit herumgesprochen zu haben, dass sich etliche Leute darüber Gedanken machen. Zwar sah das bei den Präsentationen der, dank dem Sonderprogramm Kita- und Spielplatzsanierung möglichen, geplanten Reparatur und teilweise Neugestaltung von sechs größeren Spielplätzen im Bezirk nicht an allen Stellen so aus, aber der Planer, Herr Reinhold aus der Verwaltung, und seine Kollegin werden sich extra noch diese Woche mit unserem bezirklichen Behindertenbeauftragten, Herrn Friedrich treffen, um sich für bestimmte Punkte genauer informieren zu lassen und die ansonsten sehr schönen Pläne noch weiter zu verbessern. Das freut mich ungemein und ich bin schon sehr gespannt auf die Ergebnisse, die dann wohl in einem Jahr in der Livländischen Straße, der Jungfernheide, im Lietzenseepark und drei weiteren Orten zu sehen sein werden. Kinder und Jugendliche wurden bei der Planung ebenfalls einbezogen und auch wenn am Ende nicht alle Ideen realisiert werden können – so viel Geld ist dann doch nicht vorhanden – dürften sich viele junge Menschen im Bezirk auf den neu hergerichteten Spielplätzen wohlfühlen.

Eine recht gute Nachricht war es, dass 2014 keine weiteren Wasserpumpen stillgelegt werden. Die ersten werden bis Ostern eingeschaltet, die übrigen bis zum Juni.

Berichtet wurde auch, dass das Haus Cumberland eine Ablöse und Bussgeld bezahlen muss, weil es keine vorgeschriebenen Spielflächen bereitstellt. Dann kann ja der Bezirk …..

Nachdem mich vor ein paar Tagen jemand auf eine mögliche Gefahrenstelle auf dem Aladin-Spielplatz (Nikolsburger Platz) aufmerksam gemacht hatte, sprach ich die Sache gleich formlos an. Dort gibt es einen Hügel, der im Winter gerne zum Rodeln genutzt wird. Am Ende der Strecke steht leider der Eckpfosten des Fußballkäfigs, was früher oder später zu unschönen Verletzungen führen könnte. Warum das die Verordneten von CDU und SPD irgendwie unwichtig fanden, kam mir doch seltsam vor. Herr Schmidt dagegen versprach, sich Gedanken über eine Lösung zu machen und so wie ich ihn bisher kenne, ist auf ihn Verlass.

Bei der Diskussion um den nächsten Termin wurde, wie zuvor in zwei Beiräten, der 16. Juni genannt. Jedesmal hieß es aber fast gleichzeitig, dass da ja auch das WM-Spiel Deutschland gegen Portugal (Männerfußball) wäre. Jetzt bin ich gespannt, wie viele oder ob überhaupt eine Sitzung an dem Tag stattfinden werden bzw. wird.

Nur ein bisschen Umweltausschuss

Wie schon erwähnt, bringt der Wahlkampf so manche Terminkollision mit sich – und das dauerschlechte Gewissen, nicht genug zu tun. Weil heute der Bezirkselternausschuss Kita im anderen Rathaus eine Podiumsdiskussion mit den Direktkandidatinnen und -kandidaten des Bezirks angesetzt hatte, musste ich früher vom Umweltausschuss losgehen.

Auf diese Weise habe ich nur die schöne Präsentation des Konzepts der Umgestaltung des Fennsees, mit dem Schwerpunkt auf Uferrenaturierung, mitbekommen. Viele hübsche Ideen sollen den See attraktiver für Pflanzen, Tiere und Menschen machen und die Wasserqualität verbessern. Dabei wurde Schilf an den Ufern vorgesehen, schwimmende Pflanzeninseln, Spielgeräte mit Wasser, Stege direkt am See, ein Lehrpfad und auch ein paar technische Feinheiten für die Wasserzirkulation. Menschen sollen sich nur am Ostteil des Sees aufhalten, der Westteil bleibt für Vögel und andere Anwohner.
Das Ganze war nur ein erster Entwurf, für dessen Umsetzung Förderanträge nach Naturschutzgeldern gestellt werden müssen. Die benötigten rund 2 Millionen Euro hat unser Bezirk ja nicht. Dennoch kamen gleich jede Menge kritischer Fragen und Bedenken auf, beispielsweise nach der Einbruchgefahr bei Eis im Winter, nach der Möglichkeit zu ertrinken, nach Beleuchtung zur Sicherheit usw. Gleichzeitig wurde teilweise zu wenig Natur bei der Renaturierung bemängelt und irgendwie passte das gar nicht zusammen. Entweder möchte man Natur oder „Zivilisation“, hier: umfassende Sicherheit. Wasser und die Gewährleistung, dass da nie jemand hineinfällt, geht zum Beispiel halt nicht.

Wohin fließt bei uns das Regenwasser?

Der Umweltausschuss ist immer wieder sehr lehrreich. So konnte ich heute beispielsweise lernen, dass Regenwasser nicht, wie sich das vermutlich die meisten Menschen vorstellen, vom nächsten Kanal in die Abwasserkanalisation und von dort zu irgendeiner Kläranlage fließt. Zumindest nicht in den meisten Teilen Berlins. Es gibt nämlich eine Extra-Kanalisation für Regenwasser, die dieses dann in einen der verschiedenen Seen, die teilweise vor rund 100 Jahren zu diesem Zweck ausgehoben wurden, leitet.
Das ist an sich ja eine vernünftige Idee und sollte keine Probleme bereiten. Dummerweise gerät aber immer wieder auch Schmutzwasser in die Kanäle und diverser Abfall landet gelegentlich in den Seen, die dann schon einmal zu stinken beginnen. Zwar gibt es meistens Grobfilter für das Regenwasser, aber die reichen nicht aus. Jetzt verstehe ich auch besser, warum die Karpfen aus dem Lietzensee wohl doch nicht zum essen geeignet sind.

Übrigens sind für stehende Gewässer in Berlin die Bezirke zuständig und Frau Hügerich vom Umwelt- und Naturschutzamt stellte ein, von der EU gefördertes Projekt zur Reinigung des Fennsees, der es dringend nötig hatte, vor. Dabei wurde erst einmal aller Müll aus dem See entfernt, worunter sich auch zahlreiche Waffen (!) befanden. Schlamm wurde ausgehoben, reinigende Chemikalien zugefügt und eine neue Lamellen-Filteranlage im Zufluss zum See – die größte Anlage Europas – eingebaut. Wie viel diese Maßnahmen im Detail gebracht haben, konnte ich auf die Schnelle der Tabelle der Präsentation nicht entnehmen und da müsste ich wohl noch einmal direkt beim Amt nachfragen.

In der Diskussion danach ging es auch darum, wie die Seen im Bezirk sauberer gehalten werden könnten. Es fiel wieder das Wort „Patenschaften“, von dem ich von gestern eigentlich noch genug hatte. Es soll jedenfalls demnächst eine Plattform im Internet geben, wo sich diejenigen eintragen können, die Müll sammeln, etwas am Ufer pflanzen oder spenden möchten. Anwohnerinnen und Anwohner der Grunewaldseen sind zum Beispiel bereits jedes Jahr in dieser Hinsicht aktiv.
Ein sehr erstaunlicher Beitrag kam übrigens von einem grünen (!) Bürgerdeputierten, der vorschlug, Überwachungskameras einzusetzen, um feststellen zu können, wer Unrat in den Fennsee wirft.

Ansonsten wurden noch zwei Anträge besprochen, wobei es in einem Fall auch um Gewässer – hier: die Spree – ging, die durch Tagebau in Brandenburg insbesondere mit Eisenoxid belastet sind.
Vom Beginn des Plangenehmigungsverfahrens zum Umbau des Südrings wurde berichtet. Hierbei drohen Konflikte mit der Deutschen Bahn, die es nicht einsieht, Schallschutzmaßnahmen entlang der Strecke vorzunehmen. Ein Vertreter oder eine Vertreterin der Bahn soll demnächst in den Ausschuss eingeladen werden und wir werden sehen, ob dann jemand kommt.

Verschiedenes – und Fische!

Sicher, es kamen auch wieder Bäume zur Sprache, einige davon übrigens zu Unrecht. Seit gestern weiß ich nämlich, dass der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen nur für Bäume auf öffentlichem Grund zuständig ist. Für Baumfällungen auf Privatland ist der Ausschuss für Umwelt und Naturschutz die richtige Adresse.

Ansonsten kamen aber allerlei Vorschläge, wie denn der Mittelstreifen des Kudamms, möglichst gratis oder mit geringen Kosten, verschönert werden könnte. Entschieden wird das erst in ein paar Wochen.

Eine interessante Sache ist das Pilotprojet „Call-a-bike“ der Deutschen Bahn, das nun auch auf die sogenannte City West (= südöstliches Charlottenburg) ausgeweitet werden soll. In einer Präsentation wurden 16 mögliche Standorte für die Leihfahrräder vorgestellt. Die Idee ist gut, allerdings sind die Leihgebühren mit 8 Cent pro Minute weniger attraktiv.

Diesmal wurde auch über zu fällende, d. h. abzureißende, Lampen im Ruhwaldpark diskutiert. Hier gibt es die Schwierigkeit, dass deren Reparatur teuer wäre, der Abriss allerdings auch. Könnte man da nicht ganz unbürokratisch ein paar Schrottsammlern Bescheid geben?

Wobei ich mir dann allerdings innerlich die Haare raufte, war die Geschichte mit der Belüftungsanlage im Lietzensee. Diese wurde nach den letzten strengen Wintern eingebaut, um das Eis am vollständigen Zufrieren zu hindern, damit die vorhandenen Fische nicht ersticken. Tonnenweise sollen im folgenden Frühjahr tote Karpfen, die sich wohl kräftig vermehren, aus dem See gefischt worden sein. Besprochen wurde nun das Problem, dass das Eis, wenn es dafür kalt genug wird, nicht an allen Stellen des Sees tragfähig ist – das war ja der Sinn der Belüftung – und möglicherweise unvorsichtige Spaziergänger einbrechen könnten.
Wahrscheinlich wird es ein paar Fischschützer und Fischschützerinnen aufbringen, aber sicherheitshalber soll die Belüftungsanlage, von der ich lieber nicht wissen möchte, was sie gekostet hat, entfernt werden. Wie Marc Schulte treffend bemerkte, wäre es in der Natur üblich, dass in strengen Wintern Fische auch schon einmal sterben. Weil ich nun aber selbst eine Fischliebhaberin bin und Verschwendung grundsätzlich hasse, kam ich nicht umhin vorzuschlagen, im Herbst Angelgenehmigungen, nach sozialen Kriterien, zu vergeben. Das könnte der klammen Bezirkskasse vielleicht ein paar Einnahmen bescheren, zumindest aber sparen helfen und Menschen, die sich Rogacki (= ein Fischgeschäft in der Wilmersdorfer Straße) nicht leisten können, ein leckeres Essen bescheren. Vielleicht sollte ich dazu einen Antrag formulieren.