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Bäume, Toiletten und anderes

Wann wurde eigentlich beschlossen, dass die Berichte des Bezirksamts und die Fragen an den Anfang der Ausschusssitzungen gestellt werden? Inzwischen hat sich das überall verbreitet, auch in den Straßen- und Grünflächenausschuss.

Dort gibt es immer auch Papier, diesmal u. a. das Blättchen „Toilettenwegweiser für Charlottenburg-Wilmersdorf. Weil aber nicht alle immer Zettel mitschleppen, weist Herr Fenske auf die Toilettenhotline der Wall AG hin (0800 092 55 24). Laut Herrn Gusy finden sich Toiletten auch auf openstreetmap.

Die Allianz wird 125 Jahre alt und wollte deshalb Bäume spendieren. Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich als erster Bezirk gemeldet und im Herbst werden 125 Bäume am Spandauer Damm gepflanzt und öffentlich eingeweiht.
Es gibt ein weiteres Papier: „Rahmenbedingungen für Baumpflanzungen an Straßen“

Der Bolzplatz Gervinusstraße ist vorübergehend wegen gefährlicher Bäume (?) geschlossen.

Ende April wurde der Spielplatz Jungfernheide fertiggestellt. Danach fand die statische Prüfung Mängel am Kletternetz. Am Montag wird noch einmal geprüft und wenn alles in Ordnung ist, wird der Spielplatz eröffnet. Ein Hinweisschild steht vor Ort.

Am 10.06. wurde die Erlebniswelt „Tier und Natur“ genehmigt, nachdem Brandschutz etc. geprüft worden sind.

Es gibt eine kurze Baumfällliste (9 Bäume) mit ein paar geheimnisvollen Fällgründen. Ich frage und erfahre:
schwerer Grünbruch = abgebrochene Äste mit Blättern
Unglücksbalken = ein parallel zum Boden hängender, großer, schon angebrochener Ast, der beim endgültigen Abbrechen den halben Baum mitreißen würde.

In den nächsten Wochen werden Gespräche mit der Wall AG zur Kompensation von entfernten Billboards geführt.

Die Messe Berlin AG wäre bereit die Passarelle zu pflegen, wenn sie dafür Flächen zum Hinweis auf Messen bekäme. Allerdings liegen dort die Werberechte bei der Wall AG, die diese zwar nicht nutzen, aber auch nicht abgeben möchte.

Auf die Frage nach Rahmenbedingungen für Baumscheiben erfahren wir, dass es Baumscheibenpatenschaften ein paar Hinweise dazu gibt. Mehr Reglementierung muss nicht sein.

Zwar regnet es im Moment, aber bei längerer Trockenheit kommt das Bezirksamt mangels Personal nicht zur ausreichenden Bewässerung der Bäume und sonstigen Grünanlagen. Es wird sich beim Senat für mehr Personal eingesetzt und ansonsten sind Anwohner_innen gebeten ……

Antrag „Spielplatz am Ludwigkirchplatz sanieren“ (DS 1211/4):
Frau Pinkvoss-Müller berichtet, dass inzwischen der Auftrag erteilt wäre. Damit ist die Angelegenheit durch Verwaltungshandeln erledigt.
Insgesamt ist der Spielplatz wohl in schlechtem Zustand. Auf dem Spielplatz Georg-Wilhelm-Straße gibt es ebenfalls Mängel – und sicher auch noch andernorts, wo allerdings kein Ausschussmitglied wohnt, um davon zu erzählen. Nun haben wir aber die Prioritätenliste und Herr Schmidt bzw. sein Anrufbeantworter ist immer ansprechbar.

Antrag „Beteiligung an Wettbewerbsverfahren nur nach gültigen Richtlinien“ (DS 1106/4):
Ein Änderungsantrag von SPD/Grüne liegt vor. Das Problem laut Frau Schmidt-Schmelz bestünde beim Ursprungstext darin, dass sich Preisgerichte selten daran halten und der Bezirk könnte sich dann an keinem Wettbewerb mehr beteiligen. Herr Herz juristet, dass er auch den Änderungsantrag inhaltlich unterstützen könne, der Antrag aber dazu dienen soll, dass hier das Bezirksamt bei der Einhaltung ohnehin bestehender Richtlinien unterstützt werden soll. Seine Informationen kommen von Herrn Heine aus der Bundesbaudirektion. Marc Schulte beschreibt die gängige und beklagenswerte Situation bei Wettbewerben und sieht den Bezirk bei Annahme des CDU-Antrags ebenfalls als dauerhaft ausgeschlossen. Es geht hier anscheinend nur um den Begriff „Beteiligung“, der unterschiedlich interpretiert wird. Eine Stellungnahme der Architektenkammer wäre bestimmt hilfreich. Das ist vernünftig und nach mehreren weiteren Redebeiträgen wird festgelegt, dass zur nächsten Sitzung jemand eingeladen wird.

Antrag „Bessere Ausleuchtung in der S-Bahnunterführung Wilmersdorfer Straße“ (DS 1118/4):
Dort soll es schummerig sein, was nicht nur ich nicht teilen kann. Erst 2013 wurde die Beleuchtung von der Service Einheit Facility Management eingerichtet, obwohl sie laut Marc Schulte, dafür gar nicht zuständig wäre, weil die Brücke der Deutschen Bahn gehört. Diese müsste angesprochen werden.
Erstaunlicherweise wird der Antrag mit 11 Ja-Stimme, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung angenommen.

Antrag „Nutzungskonzept für ehemalige Revierunterkünfte“ (DS 1264/4):
Ansgar Gusy begründet. Die SPD findet, in der BVV hätten die Grünen erst in diesem Monat einen weiter gehenden Antrag gestellt. Es gebe ansonsten aus der letzten Wahlperiode einen Beschluss, die Remise für eine Außenstelle der Jugendkunstschule vorzusehen. Es folgt eine Diskussion zu Bürgerbeteiligung und um das Wort „Konzept“.
Um noch Verbesserungsvorschläge für den Antrag zu sammeln, wird er vertagt.

Antrag „Grünpflegepatenschaften mit bezirklichen Schulen CDU-Fraktion“ (DS 1285/4):
Das Grünflächenamt weist darauf hin, dass es eigentlich bereits hinreichend zu pflegende Grünflächen auf Schulgelände gibt. Die CDU variiert den Text ein wenig,“für schulische oder nahe gelegene ……“ Marc Schulte hielte es für sinnvoll, dass Schüler_innen Bäume bewässern. Sicherlich ist es brauchbar, Kontaktdaten für Anfragen zu veröffentlichen. Dies soll erfolgen.
Endlich wird der Antrag einstimmig beschlossen. (Wissen die eigentlich wie es in der Stadt mit fehlenden Lehrkräften aussieht?)

Die Notwendigkeit, extra eine Begehung der Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Charlottenburg durchzuführen, wird von den meisten nicht gesehen.

Herr Reich, Bürgerdeputierter der Grünen, möchte gerne beim nächsten Mal einen Antrag einreichen. Es geht um den Park am Birger-Forell-Platz. Die SPD ist davon ziemlich irritiert, weil es doch üblich wäre, so etwas über Fraktionen oder Parteien zu machen. Als ob es nicht auch anders ginge und die Geschäftsordnung der BVV lässt es schließlich zu.

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Kletterpark, Bänke, Bäume und so

Ausnahmsweise trifft sich der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen im Rathaus Charlottenburg. Nicht nur Stadtrat Schulte, auch mehrere Ausschussmitglieder haben es so näher zum anschließend stattfindenden Runden Tisch Olivaer Platz.

Eintrittspreise Waldhochseilgarten:
Ein Zettel wird herumgereicht. Angebote und Preiserhöhung werden erklärt und diskutiert, gerade die Preise für Kinder. Der Kletterpark an sich wird gelobt. Ein bisschen teuer ist es halt schon, auch wenn klar ist, dass Personal und Instandhaltung – beides soll hier geradezu vorbildlich sein – etwas kosten. Holger erzählt von seinen Erfahrungen im Klettergarten und ist offensichtlich Experte.
Pro Jahr kommen inzwischen 50 000 – 60 000 Besuchende, wobei Kinder und Jugendliche die Mehrheit stellen dürften. Anfangs mussten 30 000 Euro Pacht ans Bezirksamt gezahlt werden, was jedoch umsatzabhängig ist. Aufgrund der zunehmenden Beliebtheit sind es mittlerweile 60 000. Herr Fenske schlägt vor, das Bezirksamt möge wenigstens vorübergehend auf Einnahmeerhöhung verzichten, was die Betreiber sichtlich erfreut. Sie beschreiben nochmal ihre Kalkulationen und wie überrascht sie selbst über die rapide Zunahme des Interesses waren/sind.
Das Kletterparkteam ist übrigens auch in der AG Nord engagiert. (In der AG Nord sind – ach ja – die Fraktionen vertreten.)
Die Fraktionen (!) werden gebeten, ihre Stellungnahmen zu den Preiserhöhungen beim Stadtrat abzugeben.
Ansonsten erfahren wir, dass die Gartendenkmalpflege vom Erfolg des Kletterparks nicht begeistert ist. Da könnte das Landesdenkmalamt irgendwann (bei Erweiterungen der Anlage) sein Veto einlegen. Denkmalschutz vor Menschen mal wieder ….

Zum Parkwächterhaus Lietzenseepark:
ein Stapel Papier wird für die Fraktionen (!) herumgereicht. Die Initiative Parkhaus Lietzensee e. V. bittet darum, dass die Toiletten (vertragsgemäß) nur während der Öffnungszeiten des Cafés – das sind mindestens sechs Stunden pro Tag, bei einem Ruhetag – zur Verfügung stehen. Darüber wird gerade noch verhandelt. (Zitat Marc Schulte: „der für Toiletten zuständige Ausschuss“ = wir) Es gibt Bedenken, dass die Toilettenöffnungszeiten, insbesondere für die Spielplatznutzenden, nicht ausreichen.
Bis in einer Woche sollen auch dazu die Fraktionen (!) dem Bezirksamt ihre Meinung mitteilen.

Die Allianz will einen Zuschuss für die Verschönerung des Teils des Joachimsthaler Platzes vor ihrem Gebäude geben. Dort gibt es auch irgendwelche Lichtstreifen auf dem Boden, die ein Kunstwerk sein sollen und die mir noch nie aufgefallen sind. Mit den Anrainern und beispielsweise dem Kunstschaffenden müssen die Pläne noch abgestimmt werden.
Entwürfe und Skizzen werden – diesmal für alle! – herumgereicht. Die CDU sorgt sich um 10 Parkplätze, die der vorgesehenen Gehwegvorstreckung zum Opfer fallen würden. Niedlich finde ich die Idee, aus Bänken und anderen Sitzgelegenheiten das Wort „Pause“ zu gestalten. Ob das allerdings nachher jemand sieht?

Zum Brunnen auf dem Rüdesheimer Platz hat ein Rechtsanwalt gefordert, dass eine Dezibel-Begrenzung festgelegt wird und der Brunnen, der sehr laut plätschern soll, ab 10 Uhr abgestellt wird.

Ein zweiter Baum des Jahres, ein Feldahorn, wurde am Fennsee gepflanzt.

Die Straße am Bahnhof Grunewald wird in Karmielplatz umbenannt. Komisch, da geht es mit der Umbenennung, bei Regina Jonas wurden unendlich viele Bedenken vorgetragen. Karmiel ist eine der demnächst 22 Partnerstädte von Charlottenburg-Wilmersdorf. Ob allerdings auch nur eine einzige der vom Gleis 17 deportierten Personen dazu einen irgendwie gearteten Bezug hatte oder ob nicht vielleicht eher etliche von ihnen die Rabbinerin gekannt und geschätzt haben, brauche ich wohl nicht hinterfragen.

Irgendwo werden Fahrradbügel angebracht.

Es gibt die selben Prioritätenlisten zur Spielplatzsanierung/-umbau wie schon am Montag in der Spielplatzkommission. Marc Schulte erklärt auch hier die Gewichtungskriterien. Bei Großbauvorhaben wird auch das Kinder- und Jugendparlament beteiligt.

Noch mehr Papier: die Baumfällliste

Herr Herz fragt nach Baustelleneinrichtungen/-absperrungen, bei denen Parkplätze wegfallen und wo nachher manchmal gar nicht gebaut wird. Bei einem genannten konkreten Fall wird sich der Stadtrat darum kümmern.

Lehrreiches über Bäume:
An oder auf mehreren Baumscheiben auf dem Hohenzollernplatz und Umgebung standen öfter Autos. Frau Pinkvoss-Müller sorgt sich um die Bäume. Dürfen überlange Autos denn überall parken? Ja. Müssten Baumscheiben nicht sowieso so groß wie Parkflächen sein? Es gibt Netze, um die Wurzeln am weiterwachsen z. B. hin zu Rohren, zu hindern. Dann wird’s irgendwann evtuell mit der Standfestigkeit schwierig und der Baum findet sich auf der Fällliste wieder.

In fünf Minuten sollen jetzt noch alle Anträge behandelt werden.
* Unser Dringlichkeitsantrag „Beratung zur inklusiven Gestaltung des Spielplatzes im Österreich-Park nachholen“
Inzwischen wurde Herr Friedrich einbezogen -> durch Verwaltungshandeln erledigt. Gut so!
* Beteiligung an Wettbewerbsverfahren nur nach gültigen Richtlinien“
und
„Bessere Ausleuchtung in der S-Bahnunterführung Wilmersdorfer Straße“
werden vertagt
* „Mehr Aufenthaltsqualität am Kurfürstendamm“
mit Piratenenthaltung einstimmig ohne Diskussion angenommen
* „Keine Aufgabe von Ehrengräbern ohne Bezirke“
einstimmig ohne Diskussion angenommen
* „Rudolf-Mosse-Platz wiederbeleben“
Laut Stadtrat sollen die Bänke wegen wiederholtem Vandalismus (das Holz wurde verheizt) abgebaut worden sein. Jetzt steht dort eine Kunststoffbank. Sollte diese als solche erkannt und nicht verheizt werden, wird eine zweite aufgestellt.
Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt.

Nachdem noch der Termin der nächsten Sitzung abgestimmt wurde, gehen mehrere der Anwesenden zum Runden Tisch und ich bin reichlich verdrossen, davon ausgeschlossen zu sein und hilflos abwarten zu müssen, was dabei herauskommt. Hoffentlich bleiben am Ende doch noch inklusive Spielflächen übrig, die diesen Namen verdienen und ein bisschen größer sind als dieser armselige Kinderkäfig, der momentan auf dem Olivaer Platz als Spielplatz bezeichnet wird.

Wieder keine Chance für Frau Margarethe

Es kommt nicht oft vor, dass ein Fernsehteam bei einer Ausschusssitzung dabei ist und schon gar nicht, dass Piraten und LINKE. der Grund dafür sind. Diesmal war es so und Marc Schulte versäumte die Gelegenheit, ins Bild zu kommen, denn er war verhindert und wurde von Elfi Jantzen vertreten. Pressevertreter waren übrigens auch da.

Die Tagesordnung war entmutigend lang, aber gleich zu Beginn wurden drei Anträge vertagt. Es fing dann mit den Mitteilungen und Fragen an, bei denen sich die Staadträtin eher kurz fasste. Hier unter anderem:
* Es gibt zwei Straßenumbenennungsvorschläge: eine Firma möchte die Keplerstraße – davon gibt es in Berlin zwei – in Watzlaustraße oder so ähnlich benannt wissen und die Stadt Plötze hätte gerne eine Straße in Frankstraße umbenannt. Über den letzten Vorschlag wird wohl die Gedenktafelkommission beraten, ob da nicht eine Tafel oder eine Stele möglich wäre.
* Zu einer möglichen Beteiligung der thailändischen Botschaft bei der Gestaltung des Preußenparks gab es ein erstes Gespräch, jedoch noch kein Ergebnis.
* Nachdem es die Senatsverwaltung zulässt, sind nun auch im Bezirk Begräbnisse nach islamischem Ritus möglich.
* Am 25./26.06. soll ein Workshop zum Umbau der Kreuzung Masurenallee/Neue Kantstraße/Messedamm stattfinden.
* Verteilt wird die obligate Baumfällliste und eine Statistik zu Kleingärten, von der es genau fünf Exemplare gab. Meines muss irgendwer eingesteckt haben. Wer daran Freude hat – ich kann die Zettel jederzeit bei den „Nachbarn“ bekommen.
* Gefragt wird nach dem Projekt Zukunfts-irgendwas. Dazu muss vor ein paar Stunden eine E-Mail von der Bürgerinitiative (BI) Bundesplatz, die sich bewerben möchte, gekommen sein. Die ganze Angelegenheit ist recht kurzfristig (Einsendeschluss 27.03.) und die BI müsste die Unterlagen selbst vorbereiten. Wenige Bezirksverordnete wissen, worum es geht, reden aber umso ausführlicher darüber. Vermutlich wird es einen Antrag um Unterstützung in der BVV geben.

Der erste Antrag ist der – inzwischen arg weichgespülte – der Grünen zum „Essbaren Bezirk“. Dem bin ich vor längerer Zeit beigetreten, als es darin nicht nur um einen Workshop, sondern tatsächlich Obstbäume auf Wiesen ging. Mut ist halt nicht die Sache der Grünen. Obwohl es im Grunde nur um eine Veranstaltung geht, machte sich die CDU gleich reichlich Sorgen um die Gefahren durch heruntergefallene Äpfel, mögliche Schadstoffbelastung usw. Auch andere Bäume verursachen unter Umständen Schäden, worauf ich hinwies und auch auf die Stadt Seattle, die vor ungefähr einem Jahr ein ähnliches Projekt ins Leben gerufen hat. Die SPD rang sich immerhin zur Unterstützung der Forderung nach einem Workshop durch, bei einer wirklichen Umsetzung wären sie dagegen gewesen. Während sich die CDU enthielt, stimmten alle anderen zu.

Den Antrag für „Sicherheit für öffentliche Plätze und Grünanlagen“ begründet Frau Pinkvoss-Müller und fast alle sind dafür. Sigi Schlosser enthält sich.

Dann waren wir dran und ich gab mir alle nur erdenkliche Mühe bei der Begründung, warum Margarethe von Witzleben die geeigneteste Vertreterin ihrer Familie für Witzlebenstraße und -platz wäre. Da hätten aber vermutlich auch alle rhetorischen Koryphäen der Weltgeschichte auftreten können. Gegen den betonierten Widerstand der großen Fraktionen wären auch sie chancenlos gewesen.
Herr Herz störte sich am Begriff „Militarist“ in der Begründung und erzählte die ebenso alte wie unrichtige Geschichte vom Kauf des Geländes, das Herr von Witzleben gewissermaßen der Bevölkerung geschenkt hätte. Herr Dr. Murach hielt gleich einen Vortrag zur ruhmreichen Geschichte Preußens. Jenny Wieland fand die Idee nicht schlecht, betonte aber die Unumstößlichkeit der Straßenumbenennungsverordnung, die Frau Jantzen vorher auch schon erwähnt hatte und wozu es eine kaum verständliche Stellungnahme aus der Senatsverwaltung gab. Erstaunlicherweise konnte sich die CDU allerdings vorstellen, einen anderen Ort nach Frau Margarethe zu benennen. Ansgar Gusy wand sich sichtlich und Herr Tillinger hatte wohl übersehen, dass selbst in der Schweiz die Fasnacht mittlerweile vorbei ist und hielt eine Ansprache, die jedem Büttenredner zur Ehre gereicht hätte. Auf Sigis und meine Einwände ging niemand ein. Besonders traurig fand ich insbesondere, dass auch diesmal das Votum des Beirats von und für Menschen mit Behinderung von allen mit gepflegtem Desinteresse übergangen wurde. Wozu gibt es eigentlich Beiräte, wenn sich niemand um deren Meinung kümmert?
Am Ende enthielt sich immerhin der grüne Bürgerdeputierte und mit einer Gegenstimme wurde der Antrag abgelehnt.

Zur „altersgerechten Möblierung im öffentlichen Raum“ meinte Elfi Jantzen, dass in Zukunft auf größere Vielfalt bei Bänken geachtet werden soll. Der Antrag wurde mit einer Enthaltung angenommen.

Zur Erweiterung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskommission um das Wort Grünflächen im Zusammenhang mit Barrierefreiheit berichtete Frau Jantzen nebenbei, dass es für die Umgestaltung des Hofs der Joao-Miro-Grundschule und des Spielplatzes in der Knesebeckstraße Mittel aus dem Programm Aktive Zentren geben soll. Auf Barrierefreiheit soll dabei entsprechend des Designs for All geachtet werden. Nach den Sommerferien wird es Beteiligungsprozesse mit den Nutzer_innen geben. Der Antrag wurde mit einer Enthaltung angenommen.

Weil der Kulturausschuss ihn noch nicht beraten hatte, wurde auch der Antrag „Keine Aufgabe von Ehrengräbern ohne Bezirke“ vertagt.

Blieb nur noch der Punkt Verschiedenes. Hier ging es um die Überquerung des Bundesplatzes, wofür es einen Antrag gibt. Diesen hat die Senatsverwaltung bislang liiegen gelassen, da es keine Untersuchung darüber gibt, wie viele Leute die (bislang) nicht existierende Querung benutzen oder benutzt haben. ?????????????

Ausschuss- und Rathaus-Hopping

Eigentlich hätte ich mich ja diesmal dreiteilen müssen, denn irgendjemandem hatte es gefallen, auch noch den Migrationsbeirat parallel zu den Ausschüssen für Kultur und Weiterbilding sowie Straßen- und Grünflächen zu terminieren. Sehr ärgerlich!

Also, erst Kultur im Rathaus Charlottenburg:

Hier ist Frau König die Vertreterin des Bezirksamts und wie ich erfahren, gibt es in „ihren“ Ausschüssen Kaffee. Das ist sehr schön, dummerweise habe ich mir vorher extra einen gekauft.

Linda Behrendt, die Vorsitzende verschiebt für mich die Tagesordnung, damit ich so schnell wie möglich ins andere (ehemalige) Rathaus komme.

Als erstes kam der Regina-Jonas-Antrag dran, der nach dem letzten Gender-Ausschuss eigentlich kaum noch was mit dem zu tun hat, was ich da eigentlich haben wollte. Immerhin wirde er in dieser Form einstimmig angenommen und nur ein grüner Bürgerdeputierter meinte, dazu noch eine längere Begründung liefern zu müssen.

Zur Umwidmung von Witzlebenplatz und -straße wollte Frau Dr. Timper erst rechtverbindlich wissen, ob es sich dabei um eine Umbenennung oder Umwidmung handeln würde. Weil dazu auch Frau König erst einmal das Rechtsamt konsultieren muss, wurde der Antrag vertagt. Also muss ich demnächst noch einmal die Begründung vortragen.

Alle Anträge im Zusammenhang mit den einstmals vorgesehenen Umzügen in Schmargendorf (Hort Haus B, Musikschule, Bibliothek usw.) wurden „durch Verwaltungshandeln erledigt“ erklärt und ich dankte Frau König extra für ihr schnelles ud kreatives Handeln. Ehre, wem Ehre gebührt.

Ins Rathaus Wilmersdorf kam ich erst, als Marc Schulte schon dabei war, die Mitteilungen der Verwaltung zu verkünden.

Die CDU wollte anstelle des Hagenplatzes den Platz „Am Bahnhof Grunewald“ in Karmielplatz umbenennen. Zum Glück wurde das nicht gleich entschieden. Da möchte ich doch gerne noch einmal nachdenken. Zum einen ist das genau der Platz, den ich doch Regina Jonas zugedacht hatte und diese automatische Verknüpfung der deportierten jüdischen Menschen mit dem Staat Israel verursacht mir spontan ein gewisses Unbehagen.

Das Spielplatzsaierungsprogramm kann 2015 wie vorgesehen durchgeführt werden. Vorgesehen sind dafür die Spielplätze Pfalzburger Straße, Goethestraße, Sömmeringstraße und die Fertigstellung des Klausenerplatzes. Sie haben es mehr als nötig und sind damit nicht die einzigen.

Es gab auch die Baumfällliste und eine Liste der „Verteilung der Unterhaltungsmittel 2015“. Dabei geht es um Instandhaltungen von Straßen, Brunnen, Gehsteigen (wenn z. B. Wurzeln den Belag durchbrechen, nach Unfällen oder sonstigen Notfällen) usw.

Ebenfalls wurde ein Zettel verteilt, wonach im Rahmen eines Pilotprojekts die Pflege von Mittelstreifengrün von der BSR übernommen wird. Bisher wird diese Aufgabe zwischen Grünflächenamt und BSR aufgeteilt, was nicht immer gut funktioniert. Die Stadtreinigung hätte in Zukunft wohl gerne den offiziellen Auftrag zur dauerhaften Pflege. Deshalb ist das jetzige Angebot gratis. Ansonsten dürfte die Leistung dreimal so viel wie zurzeit kosten. Hoffen wir, dass die erheblich besser gepflegten Flächen den Menschen so angenehm auffallen, dass sie entsprechendes Feedback geben. Dann wäre mit dem Senat zu verhandeln, ob es nicht mehr Geld für die Grünflächenämter gibt oder das Land Berlin, dem die BSR gehört, die Finanzierung gleich selbst übernimmt.
Bedenken gab es, dass unter Umständen Personal im Grünflächenamt reduziert würde oder das gesparte Geld an irgendwelchen Stellen versickern könnte.

Die Bank auf Stelzen im Jungferheidepark wurde von Krafttrainingsleuten herausgehoben und mittlerweile von Bezirksamtsangestellten wieder eingegraben.

Der Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg wurde wegen des verlangten Eintritts an Samstagen, was nicht Teil der Genehmigung war, ein Zwangsgeld in Höhe von 20.000 Euro angedroht. Ein Eintritt ist nicht zulässig und ggf. wird mit der Polizei dafür gesorgt, dass keiner genommen wird.
Einer der Veranstalter des Weihnachtsmerktes war zwar anwesend, sagte erstaunlicherweise aber nichts.

Es gibt wohl einen Wunsch, eine Straße oder ähnliches nach der Erfinderin der Currywurst zu benennen.

Anlässlich einer Beobachtung letztlich in der Pfalzburger Straße stellte sich die Frage, ob es Diebstahl wäre, wenn Holz eines gefällten Baums mitgenommen wird? Ja, denn der Baum ist Eigentum des Bezirks.

Weil der Ausschuss ziemlich pünktlich Schluss machte, konnte ich gleich noch zurück ins Rathaus an der Otto-Suhr-Allee zu einer erneuten Buchvorstellung zu „140 Jahre Standesamt“ fahren und bei der Gelegenheit das Verwaltungsinformationszentrum (Raum 200e), eine Art alter Bibliothek, kennenlernen.

Endlich wieder Baumfälllisten

Herr Dr. Heise hat eine neue Brille und ein Glöckchen. Erstere nutzt ihm nur bedingt.

Dem Antrag „Essbarer Bezirk“ der Grünen trete ich endlich bei. Damals im Mai hatten wir einen vergleichbaren geschrieben, jedoch war die „Konkurrenz“ beim Einreichen etwas schneller. Und weil eine Idee ja nicht schlechter wird, nur weil andere sie auch haben …..

Der Antrag der CDU zum Spielplatz Wildentensteig, wo eine Bürgerinitiative das Gelände pachten möchte, wurde letztlich schon von der Spielplatzkommission abgelehnt. Knapp wird der Antrag auch hier zurückgewiesen.

Den Grünen-Antrag „Anwohner/-innenversammlung zum Parkpflegewerk Lietzenseepark“ halte ich für eine sinnvolle Sache, da nur so die Anwohner_innenschaft auch mitgenommen wird. Laut Marc Schulte soll sowieso eine Versammlung stattfinden. Verantwortlich ist das Umweltamt. Der Antrag, der damit eigentlich unnötig ist, wird einstimmig angenommen.

Antragder Grünen und Piraten „Urban Gardening auf dem Martha-Jacob-Platz“: Es gibt dafür wohl Interessierte vor Ort, mit denen das Bezirksamt reden wird. Bis dahin wird der Antrag vertagt. So wie ich mich an den Platz damals bei der Benennung im Sommer erinnere, weiß ich eigentlich nicht, wo da groß gegärtnert werden könnte und lasse es mit einem Beitritt zum Antrag.

Die SPD beantragt die Verschönerung der Kreuzung Wundtstraße/Horstweg zu einem Platz. Herr Herz macht sich umgehend Sorgen um die Parkplätze, von denen aber keine verloren gehen sollen. Es gibt bereits Ideen bei der Verkehrswerkstatt der Senatsverwaltung zu einer möglichen Umgestaltung und Marc Schulte reicht einen wenig übersichtlichen Planb herum. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Mitteilungen u. a.:
* Die, infolge der Verschnarchtheit der Straßenverkehrslenkung Berlin, nicht verbrauchten Gelder für die Straßensanierung von 2013 und 2014 werden auf 2015 übertragen.
* Die Baumfällliste seit Anfang September, eine für die jetzt beginnende Fällsaison und ein Plan für Neupflanzungen werden verteilt – letztere nur für Fraktionen, aber die kann ich mir ja im Nachbarbüro anschauen. Weil dabei Papier gespart wird, erspare ich es mir, mich diskriminiert zu fühlen.
Übrigens sind unter den Fällgründen diesmal auch ein Feuerwehreinsatz, ein Verkehrsunfall und biologisches Versagen zu finden. Nanu?
* Am 17.11. gibt es eine Standortkonferenz zur Umgestaltung des Hardenbergplatzes + eine Einladungskarte dafür. [An dem Tag habe ich schon den Beirat von und für Menschen mit Behinderungen im Kalender stehen -> wer mag hingehen?]
* Es gibt auch eine Maßnahmeliste zur Spielplatzsanierung.
* Der Spielplatz im Lietzenseepark ist für zwei Wochen wegen Rattenbekämpfung geschlossen.
* Zurzeit ist es möglich, sich um Ausbildungsplätze als Gärtner_in oder Zierpflazengärtner_in beim Bezirk zu bewerben.
* Die Ausschreibung für die Bezirksgärtnerei ist veröffentlich worden.
* Zur Umbenennung eines Platzes in Karmielplatz bemerkt Marc Schulte, dass der Platz „Am Bahnhof Grunewald“ einen eindeutigen Namen hätte und also nicht in Frage käme. Eigentlich hatte ich genau diesen Platz ja für Regina Jonas im Blick ….. Die CDU ist gegen den ansonsten vorgeschlagenen Hagenplatz und wird noch beraten.
* Die BSR würde gerne neue große Mülleimer („Bubble“) aufstellen, während so ziemlich alle Anwesenden mehrere kleine für eine bessere Idee halten.
* 25.11., 19:30 Uhr: Veranstaltung zum Olivaer Platz mit dem Schwerpunkt Bäume (mutmaßlich im Raum 1138 im Rathaus Wilmersdorf)
* 19.11., 18:00 Uhr: Veranstaltung „Bäume und Leitungen“ – Umgang der Leitungsverwaltungen mit dem Thema Baumschutz – im Bürgersaal des Rathauses Charlottenburg
* Im Lietzenseepark wurde ein Baum gefunden, gefällt und sorgsam in Kleinholz zerlegt. Die Polizei ermittelt.
* Im Volkspark Jungfernheide wurde ein Grabkreuz, jedoch ohne Grab darunter gefunden.

Aus den Fragen:
* Im Jungfernheidepark steht eine Bank auf Stelzen. Warum?
* Heute stand in der BZ ein Artikel über zu fällende Bäume auf dem Olivaer Platz. Möglicherweise stammt die Liste vom Planungsbüro. Ansonsten sind die Angaben …. naja …. BZ halt.
* Die bisherigen Aktivitäten zur Bekämpfung der Miniermotte sind wohl nicht als effektiv eingeschätzt worden. Allein die Bürgerinitiative Lietzensee trifft sich nächstes Wochenende zum Laubsammeln.

Erstaunlicherweise endet der Ausschuss etwas früher und ich kann noch zum Landesfrauentreffen nach Pankow fahren.

Bäume, Denkmäler, Oeynhausen usw.

Zwischen der Fachtagung zu 3 Jahren Partizipations- und Integrationsgesetz und Straßen- und Grünflächenausschuss hat es dann für den Ältestenrat dazwischen nicht mehr gereicht. Ich sollte bei Terminen besser auch die Fahrzeiten miteinrechnen ….

Im Ausschuss berichtete Herr Schulte zum Antrag „Wann werden die Löcher in den Straßen gestopft?“ (DS 0949/4) der CDU über den Stand der Dinge. Hier ist im Grunde die Verkehrslenkung zuständig. Frau Wieland vermutete, dass die CDU Beschäftigungstherapie für die Verwaltung fordert, was diese natürlich nicht so sah und einfach ungeduldig ist und wahrscheinlich hofft, dass ihr Antrag für ein bisschen Beschleunigung sorgen möge und damit unserem Stadtrat Rückendeckung gibt. Marc Schulte erklärt nebenbei etwas zur Zettelwirtschaft (tatsächlich Papier!!!!!) in der Behörde und wie schwer es selbst für ihn ist, ein I-Pad bewilligt zu bekommen.
Der Text des Antrags wird, um deutlicher die Intention darzustellen, noch ein wenig überarbeitet und bis dahin vertagt.

Zum Denkmal auf dem Hardenbergplatz (DS 0953/4), das nicht nur ich noch nie bemerkt habe, gab es eine Äußerung der BSR, dass dort die höchste Reinigungsstufe herrscht und 10 x pro Woche sauber gemacht wird.
Zu lernen gab es: Für Denkmäler, die dem Bezirk gehören, ist die Service-Einheit Facility Management (Ressort Frau König) zuständig, für das Drumherum die BSR. Kunstwerke sind etwas anderes.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen, auch die Dringlichkeit, und Marc Schulte wird der BSR also einen Brief schreiben.

Aus den Mitteilungen der Verwaltung und den Fragen an sie:
* In der Paulsborner Straße und auf dem Ludwigkirchplatz wurde im Gebüsch Spritzbesteck gefunden.
* Zur Frage, ob an einer Baustelle alle Bäume gefällt werden sollen oder nur einige, möchte die CDU , wie damals vor dem Bikinihaus, möglichst viele so wie sie sind erhalten. Frau Pinkvoss-Müller, die letztlich ein Seminar besucht hat, kam nun mit die Frage nach unterschiedlichen Baumsorten. Frau Wieland war wohl auch dort, hatte aber etwas andere Erinnerungen an einige Erkenntnisse aus der Veranstaltung. Wie beim Thema üblich ergab sich insgesamt eine längere Diskussion, wobei Herr Dr. Heise anregte, dass Architekt_innen bei Baumaßnahmen die vorhandenen Bäume bei der Planung berücksichtigen und die Gebäude entsprechend anpassen. Ansonsten soll demnächst eine Veranstaltung zu Baumarten stattfinden.
* Dann ging es um Eiben, die im Alter unansehnlich werden , z. B. auch vor dem Schloss Charlottenburg. Eine wurde schon wegen „biologischem Versagen“ gefällt und nun sieht es dort asymetrisch aus. Für die noch vorhandene besteht wohl eine geringe Lebenserwartung durch Stammfäule. Herr Dr. Heise merkte an, dass die Lebensdauer aller Lebewesen begrenzt wäre. Im Übrigen muss geklärt werden, wem die Eiben überhaupt gehören, d. h. dass der Bezirk vielleicht gar nicht zuständig ist.
* Eine Aufstellung der nötigen Sanierungsmaßnahmen am Parkwächterhäuschen Lietzensee wurde verteilt.
* Es gibt einen Widerspruch einer Anrainerin zur Umbenennung der Joachimsthaler Straße in Joachimstaler Straße. O je.
* Die 700 Blumen, die von Ehrenamtlichen auf dem Bundesplatz gepflanzt worden sind, wurden über Nacht abgeschnitten. In der Folge kam es zu einer Diskussion zum Gebrauch des Wortes „asozial“.
* Wie üblich gab es wieder die Baumfällliste, die diesmal sehr kurz ausfiel. Ein Baum wird dabei wegen „Umsturz“ gefällt. Nanu?
* Der Imbiss auf dem Lehniner Pülatz wird entfernt.
* Es gibt einen Antrag auf Umbenennung einer Straße, der nur an die Fraktionen verteilt wurde. Es wird vorausgesetzt, dass ich sowieso bei den Piraten mitlesen darf.
* Es sind noch Lärmbeschwerden am Rüdesheimer Platz anhängig.
* Auf der linken Seite des Savignyplatzes fehlt eine Bank, was die Symetrie stört. Entweder ist sie in Reparatur oder entwendet.
* Herr Gusy hat das Parkwächterhäuschen besucht, sorgt sich um dessen Zustand und erkundigte sich nach der Remise an der Villa Oppenheim und anderen Häuschen im Bezirksbesitz.
* Ich fragte nach meiner bislang unbeantworteten Kleinen Anfrage vom 5.Mai zu den Bänken an der Ahornallee. Hier handelte es sich wohl weniger um einen Fall besonderer Brisanz, sondern nur um mangelhafte Kommunikation zwischen den Behörden und die Anfrage ist erst jetzt beim Stadtrat angekommen. Die Antwort soll die Tage folgen. Ich warte.
* Auf dem Spielplatz Bornstedter Straße gibt es ein Dornengebüsch, das ziemlich nah an die Rutsche heranreicht. Herr Fenske ist selbst probegerutscht.
* ….

Unter „Verschiedenes“ wollte Frau Dr. Timper, die heute vertretungsweise dabei war, noch ein paar Bemerkungen zu Denkmälern loswerden. Die Resonanz hielt sich in Grenzen.

Der nächste Ausschuss findet erst nach den Ferien am 3. September statt, dann wohl im Rathaus Charlottenburg.

Im Anschluss gab es im gleichen Raum 1138 noch ein Treffen mit Herrn Professor Otto zur rechtlichen Situation der Kolonie Oeynhausen. Ursprünglich als öffentlich vorgesehen, mussten die gekommenen Gäste doch auf Wunsch mehrerer Verordneter gehen. Schade!

Straßen, Plätze, Bäume und mehr

Zwischen zwei Sitzungen noch „schnell“ zur Post zu gehen, ist immer noch keine gute Idee und folglich kam ich zu spät im Ausschuss für Straßen- und Grünflächen an, wo gerade ein Vertreter der Bürgerinitiative Bundesplatz für die Beleuchtung der dortigen Brücken und den Antrag zum Thema warb. Zwar traten alle Fraktionen dem Antrag bei und beschlossen ihn einstimmig, mit der Finanzierung könnte es jedoch schwierig werden. Der Bezirk ist nicht mehr im entsprecheden Förderprogramm und bezahlt schon den Unterhalt von drei Brückenbeleuchtungen und die Gewerbetreibenden der Gegend haben wohl auch kein Geld, um sich zu beteiligen. Marc Schulte sprach wiederholt von der Notwendigkeit, eine „Förderkulisse“ einzurichten, was ein schöner neuer Begriff für das Wörterbuch „BVV – Deutsch“ wäre, wenn ich es denn je zu schreiben begonnen hätte.

Ebenso einstimmig wurde der Antrag auf Aufwertung des südlichen Henriettenplatz angenommen. Der dort verwilderte Spielplatz wurde wohl früher vom Einsenbahnvermögen gemietet und aus irgendwelchen Gründen 2010 aufgegeben, wo die Spielplatzkommission zugestimmt haben soll. Wer saß damals bloß in dieser Kommission?! Das Grundstück gehört der Bahn, die es als Baugrundstück gerne verkaufen möchte, dafür aber seit vier Jahren keine Interessierten findet. Eine längere und wenig sinnvolle Diskussion um Drogen bestimmte den Tagesordungspunkt.

Weil es in Lichtenberg schon eine gleichamige Straße gibt, ist Umbenennung der Joachimstaler Straße nicht möglich. Marc Schulte schrieb hierzu jedoch an Senator Gäbler, ob nicht eine Ausnahme möglich wäre, da es ja in diesem Fall nur um eine Rechtschreibkorrektur geht. Eine Antwort steht nnoch aus und folglich wurde die Sache vertagt.

Die AG zum Parkwächterhäuschen am Lietzensee hat getagt ud deren Ergebnis wurde verteilt. Es wird nicht mehr auf eine Gastronomie bestanden, allerdings auf öffentliche Nutzung der Toiletten. Sollte doch eine Gastwirtschaft entstehen, ist der Ausschank von Schnaps nicht gestattet, von Bier und Wein schon, wofür die Grünen eine Einschränkung „ab 18 Uhr“ wünschten. Die CDU sprach sich dagegen aus und sie SPD schien von der Idee nicht angetan. Eine Mögliche Nutzung bestünde auch durch Büros oder Wohnen. Zur Beleuchtung des Weges begann eine erstaunliche Diskussion über den Begriff „Einbruch der Dunkelheit“.
Unser Stadtrat versprach, die Anregungen aus dem Ausschuss mitzunnehmen. Die Ausschreibung kann nun beginnen ud wir werden laufend über den Fortgag informiert.

Das Spannendste in diesem Ausschuss sind meistens die Mitteilungen und Fragen, von denen es diesmal reichlich gab:
* Pläne zum Kiosk Lehniner Platz werden verteilt und zwar nur an die Fraktionen. Ich fühle mich diskriminiert, weiß aber gleichzeitig, dass ich diese ja jederzeit bei den Piraten ansehen kann und nicht zusätzliches Papier abheften muss – und beschwere mich nicht. Ein derzeitiger Verordneter der SPD kritisiert, dass in der letzten Wahlperiode ganz andere Entwürfe vorgelegt worden wäre. Anscheinend war es aber er aber wohl nicht im entsprechenden Ausschuss.
* Der Kiosk in der Trautenaustraße soll weg.
* Die Nutzung der Fahrradständer inn der Joachim-Friedrich-Straße wird beobachtet. Sollte sie sich als überflüssig erweisen, werden sie abgebaut. Es folgen Fragen zu verschiedenen anderen Fahrradständern.
* 60.000 Euro kostet die Markierugne von Straßenbäumen. Ein Plan wird dazu herumgereicht und es geht so schnell, dass ich gar nicht dazukomme nachzufragen, worum es hier überhaupt geht.
* Verteilt wird die Auflistung der Maßnahmen im Rahmen des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (200.000 Euro an Kitas, 515.000 Euro an Spielplätze), das ich schon am Montag bekommen habe.
* Marc Schulte weist noch einmal auf die Möglichkeit, Sachmittel für ehrenamtliche Arbeit zu beantragen, hin.
* Das Kreuz am Saatwinkler Damm musste gesichert und abgebaut werden. Die Gedenkstätten Deutscher Widerstand und Plötzensee wurden informiert. Da es sich um eine Aktion im Rahmen des Katholikentags 1958 gehandelt hat, bekommt auch das Erzbistum Bescheid. Das Material wurde wohl umgehend von mutmaßlichen Kleingärtnern sichergestellt.
* Zuletzt wurde zwei Bäume mit Kupfernägeln mutwillig beschädigt und auch in der Bornstedter Straße kam es zum Delikt „Baumfrevel“ (= noch ein neues Wort). Die Polizei ermittelt.
* In der Niebuhrstraße wurden auf dem Ballspielplatz Spritzen gefunden und gleich beseitigt.
* Es gibt den Vorschlag, den aktuellen Pflanzenschutzzaun (Holzlatten) auf dem Savignyplatz durch filigrane Metallstäbe zu ersetzen. Weil der Zaun nur temporär ist, muss das Denkmalamt nicht eingeschaltet werden. Fotos werden herumgezeigt.
* Herumgereicht wird auch der Entwurf für die Einfahrt Berliner Festspiele (Baum ist weg, Bolzplatzboden wird hergerichtet, wenn noch Geld bleibt → Seniorenspielgeräte). Irgendwer hat dort letztes Jahr einen Kirschbaum spendiert, der wohl öffentlich eigeweiht, gepflanzt oder ähnliches wurde, wozu ich keine Einladung erhalten hatte. Dabei wäre ich da sicher gerne hingegangen. Bei Mundraub ist der Baum jedenfalls noch nicht eingetragen.
* Die Baumfällliste ist diesmal rekordverdächtig: nur 2 Bäume, wobei bei einem der Fällgrund etwas zweifelhaft ist.
* 26 von 29 Brunnen im Bezirk bekommen wieder Wasser, 3 werden repariert.
* Die Verkehrslenkung Berlin arbeitet wohl etwas langsam, so dass auch 2014 nicht alle möglichen Mittel aus dem Sonderprogramm Straßensanierung rechtzeitig verbaut werden können, während gleichzeitig die Senatsverwaltung einem Übertrag der Mittel auf 2015 nicht zustimmen will. Das bedeutet erhebliche Schäden für den Bezirk. Ein Verordneter der CDU überlegt sich, eine Dienstaufsichtsbeschwerde oder Strafanzeige gegen den Leiter der Verkehrslenkung zu stellen. Herr Schulte bevorzugt eher ein Vorgehen über den Hauptausschuss und hat schon an dessen Vorsitzenden geschrieben.
* Die Stelen auf dem Holländerplatz sind reinigungsbedürftig.
* Was den Spreeradweg betrifft, so ist Marc Schulte recht ungehalten über Verzögerungen bei der Vergabestelle und dem Planungsbüro.

Nach so vielen unterschiedlichen Themen: noch eine Parteiveranstaltung mit Katri Lompscher, die demächst ihr Abgeordnetenbüro in Charlottenburg-Wilmersdorf beziehen wird.

Neu: Straßen- und Grünflächen

Ab sofort gibt es keinen Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen mehr. Genau genommen gibt es den Ausschuss schon noch; er heißt nur anders. Tiefbau kam da so gut wie nie vor und folglich trägt er nun den treffenderen Namen: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen.

Vor ungefähr einem Jahr hatte die CDU beantragt, dass der ehemalige Brunnen aus dem Hof des Rathauses Wilmersdorf auf dem Meyerinckplatz aufgestellt werden soll. Das wurde auch so beschlossen und nun stellt sich die Frage, ob es nicht sinnvoll wäre, den Platz ein wenig passend umzugestalten und vor allem wer das denn bezahlen soll. Gefragt wären hier die Anwohnenden.

Auch die Informationskampagne für Bauherren und -firmen zum Baumschutz wurde angenommen.

Etwas mehr Diskussion gab es bei der Frage, welche Art von Zaun um die Gartenanlage am Savignyplatz gleichzeitig denkmalgerecht als auch als Schutz gegen Hunde geeignet wäre. Weil das nicht geklärt werden konnte, bleibt erst einmal alles wie es ist und der Antrag wurde vertagt.

Die Umfrage unter den Fraktionen, ob die Joachimstaler Straße ein „h“ bekommen sollte – wie es sich der Bürgermeister von Joachimsthal gewünscht hatte – ergab allgemeine Zustimmung. Beinahe übersah Herr Dr. Heise dabei die Piratenfraktion und mich fragte er gleich gar nicht. Das war jetzt aber nicht weiter tragisch, weil ich sowieso auch nichts dagegen gehabt und höchstens vorgeschlagen hätte, dass doch Joachimsthal die Kosten für eventuelle Zusatzschilder übernehmen könne.

Zum Parkwächterhäuschen im Lietzenseepark findet eine Ausschreibung statt, für deren genauen Text eine Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen oder Vertretern jeder Fraktion gebildet wird. Auch an der Stelle habe ich nicht darauf bestanden, dass alle Parteien und nicht nur die Fraktionen einbezogen werden – noch einen Termin schaffe ich nicht und am Ende geht es auch gar nicht darum ein linkes, piratisches, grünes, SPD- oder CDU-Gebäude zu bekommen, sondern ein brauchbares oder nicht.

Mitteilungen (und dazu gehöriges Papier) gab es wie immer reichlich, u. a.:
* Der Kiosk Rankestraße soll eine Anlauf- und Informationsstelle für Touristen werden.
* Für die Feinmüllbeseitigung – hier handelt es sich, wie ich mir sagen ließ, um Zigarettenkippen, Glasscherben, Spritzennadeln etc. – auf einzelnen Spielplätzen wurden vorübergehend 12 Teilnehmende vom Senat genehmigt.
* Bisherige Anfragen bei der UdK zur Mitgestaltung der Hochbeete auf dem Kudamm stießen nicht auf die gewünschte Begeisterung. Demnächst soll dazu auch ein Anrainertreffen stattfinden.
* Heiterkeit verursachte die Idee eines Künstlers für eine schallisolierte, durchsichtige Kammer auf dem Ernst-Reuter-Platz und dabei insbesondere die Vorstellung, der Bezirk könnte die Kosten übernehmen.
* Die Anwohnerschaft der Lentzallee hatte sich beschwert, dass ihr Gehsteig nicht, wie gewünscht, hergerichtet wird. Angesichts dringenderer Fälle wird dies allerdings auf absehbare Zeit nicht geschehen.
* Das WC im Lietzenseepark soll auch 2014 wieder geöffnet werden, wenn der Bezirk zustimmt, dass die Firma Wall die Rückseiten von zwei Haltestellen auf dem Ernst-Reuter-Platz zwei mal zwei Wochen lang mit Reklame bekleben darf. Warum nicht?
* Die Planung zur Beleuchtung der Bahnbrücken Kantstraße und Hardenbergstraße läuft.
* Die Deutsche Bahn hat an der Ecke Wilmersdorfer Straße / Lewishamstraße ihr Gelände gerodet, wodurch es dort nun übersichtlicher sein soll.
* Und wie fast immer gab es auch die, diesmal recht kurze, Baumfällliste.

Bei den Fragen an die Verwaltung ging es um verschiedene Kioske, einen eingezäunten Spielplatz, einen Uferradweg und überfällige Schlaglochreparaturen. Ferner fragte Herr Tillinger (z Zt. SPD), ob denn die neuen Fahrradständer an der Ecke Joachim-Friedrich-Straße / Westfälische Straße überhaupt gebraucht würden, was sämtliche Radfahrenden unter den Anwesenden eindeutig bejahten.
Herr Fenske beschwerte sich über die neue Werbekampagne von Opel, von der er allerdings nur das erste Plakat („Wer schwul ist kann nicht Fußball spielen ….“) kannte. Ich finde es gut, dass er auf mögliches Missverstehen hinwies, allerdings ist diese Kampagne „Umparken im Kopf“, die mit gängigen Klischees spielt, außergewöhnlich gut gelungen. Umgekehrt erklärten Herr Fenske und einer seiner CDU-Kollegen mir, warum auf den Werbeplakaten für das ISTAF nur Männer zu sehen sind. Die Begründung, dass es in Berlin keine weiblichen „Zugpferde“ für Leichtathletikveranstaltungen gäbe, leuchtete mir jetzt nicht so ein. Wie sollen Sportlerinnen ermuntert werden, wenn sie für die Öffentlichkeit, wie schon im Vorjahr auf den Plakaten „Sportstadt Berlin“, einfach unsichtbar bleiben?