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Endlich wieder Baumfälllisten

Herr Dr. Heise hat eine neue Brille und ein Glöckchen. Erstere nutzt ihm nur bedingt.

Dem Antrag „Essbarer Bezirk“ der Grünen trete ich endlich bei. Damals im Mai hatten wir einen vergleichbaren geschrieben, jedoch war die „Konkurrenz“ beim Einreichen etwas schneller. Und weil eine Idee ja nicht schlechter wird, nur weil andere sie auch haben …..

Der Antrag der CDU zum Spielplatz Wildentensteig, wo eine Bürgerinitiative das Gelände pachten möchte, wurde letztlich schon von der Spielplatzkommission abgelehnt. Knapp wird der Antrag auch hier zurückgewiesen.

Den Grünen-Antrag „Anwohner/-innenversammlung zum Parkpflegewerk Lietzenseepark“ halte ich für eine sinnvolle Sache, da nur so die Anwohner_innenschaft auch mitgenommen wird. Laut Marc Schulte soll sowieso eine Versammlung stattfinden. Verantwortlich ist das Umweltamt. Der Antrag, der damit eigentlich unnötig ist, wird einstimmig angenommen.

Antragder Grünen und Piraten „Urban Gardening auf dem Martha-Jacob-Platz“: Es gibt dafür wohl Interessierte vor Ort, mit denen das Bezirksamt reden wird. Bis dahin wird der Antrag vertagt. So wie ich mich an den Platz damals bei der Benennung im Sommer erinnere, weiß ich eigentlich nicht, wo da groß gegärtnert werden könnte und lasse es mit einem Beitritt zum Antrag.

Die SPD beantragt die Verschönerung der Kreuzung Wundtstraße/Horstweg zu einem Platz. Herr Herz macht sich umgehend Sorgen um die Parkplätze, von denen aber keine verloren gehen sollen. Es gibt bereits Ideen bei der Verkehrswerkstatt der Senatsverwaltung zu einer möglichen Umgestaltung und Marc Schulte reicht einen wenig übersichtlichen Planb herum. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Mitteilungen u. a.:
* Die, infolge der Verschnarchtheit der Straßenverkehrslenkung Berlin, nicht verbrauchten Gelder für die Straßensanierung von 2013 und 2014 werden auf 2015 übertragen.
* Die Baumfällliste seit Anfang September, eine für die jetzt beginnende Fällsaison und ein Plan für Neupflanzungen werden verteilt – letztere nur für Fraktionen, aber die kann ich mir ja im Nachbarbüro anschauen. Weil dabei Papier gespart wird, erspare ich es mir, mich diskriminiert zu fühlen.
Übrigens sind unter den Fällgründen diesmal auch ein Feuerwehreinsatz, ein Verkehrsunfall und biologisches Versagen zu finden. Nanu?
* Am 17.11. gibt es eine Standortkonferenz zur Umgestaltung des Hardenbergplatzes + eine Einladungskarte dafür. [An dem Tag habe ich schon den Beirat von und für Menschen mit Behinderungen im Kalender stehen -> wer mag hingehen?]
* Es gibt auch eine Maßnahmeliste zur Spielplatzsanierung.
* Der Spielplatz im Lietzenseepark ist für zwei Wochen wegen Rattenbekämpfung geschlossen.
* Zurzeit ist es möglich, sich um Ausbildungsplätze als Gärtner_in oder Zierpflazengärtner_in beim Bezirk zu bewerben.
* Die Ausschreibung für die Bezirksgärtnerei ist veröffentlich worden.
* Zur Umbenennung eines Platzes in Karmielplatz bemerkt Marc Schulte, dass der Platz „Am Bahnhof Grunewald“ einen eindeutigen Namen hätte und also nicht in Frage käme. Eigentlich hatte ich genau diesen Platz ja für Regina Jonas im Blick ….. Die CDU ist gegen den ansonsten vorgeschlagenen Hagenplatz und wird noch beraten.
* Die BSR würde gerne neue große Mülleimer („Bubble“) aufstellen, während so ziemlich alle Anwesenden mehrere kleine für eine bessere Idee halten.
* 25.11., 19:30 Uhr: Veranstaltung zum Olivaer Platz mit dem Schwerpunkt Bäume (mutmaßlich im Raum 1138 im Rathaus Wilmersdorf)
* 19.11., 18:00 Uhr: Veranstaltung „Bäume und Leitungen“ – Umgang der Leitungsverwaltungen mit dem Thema Baumschutz – im Bürgersaal des Rathauses Charlottenburg
* Im Lietzenseepark wurde ein Baum gefunden, gefällt und sorgsam in Kleinholz zerlegt. Die Polizei ermittelt.
* Im Volkspark Jungfernheide wurde ein Grabkreuz, jedoch ohne Grab darunter gefunden.

Aus den Fragen:
* Im Jungfernheidepark steht eine Bank auf Stelzen. Warum?
* Heute stand in der BZ ein Artikel über zu fällende Bäume auf dem Olivaer Platz. Möglicherweise stammt die Liste vom Planungsbüro. Ansonsten sind die Angaben …. naja …. BZ halt.
* Die bisherigen Aktivitäten zur Bekämpfung der Miniermotte sind wohl nicht als effektiv eingeschätzt worden. Allein die Bürgerinitiative Lietzensee trifft sich nächstes Wochenende zum Laubsammeln.

Erstaunlicherweise endet der Ausschuss etwas früher und ich kann noch zum Landesfrauentreffen nach Pankow fahren.

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Letzte Spielplatzkommission 2014

Die ausgiebigste Diskussion gab es zum Spielplatz Gervinusstraße, auf dem mehr oder weniger Spritzen und Drogen gefunden werden. Das mit den vergrabenen Drogen scheint doch ein Gerücht zu sein, zu den Spritzen teilten sich die Meinungen ebenso wie zu geeigneten Maßnahmen dagegen.
Herr Schmidt berichtete, dass bei Kontrollen zwar gelegentlich Spritzbestecke im Gebüsch gefunden werden, aber noch nie Drogen. Gleichzeitig gibt es Beschwerden der anliegenden Kitas, dass es doch öfter Spritzenfunde gäbe, die dann von den Anwohnenden oder dem Kitapersonal selbst entfernt würden. Drei Fotos wurden dazu herumgereicht. Der Bezirkselternausschuss Kita wünschte sich ein Konzept des Bezirksamts zum Umgang mit dem Problem.
Vorgeschlagen wurden hohe Zäune, 1-Euro-Jobber zur dauerhaften Kontrolle, Spritzenbehälter, Entfernung der Büsche …. Wichtig ist auf jeden Fall – und darauf bestand Marc Schulte – eine vorherige Dokumentation der tatsächlichen Situation, wofür die anliegenden Kitas angeschrieben werden und das Ordnungsamt eine bestimmte Zeit lang täglich frühmorgens kontrollieren gehen wird. Eltern und Kitapersonal sind aufgefordert, bei Funden möglichst sofort bei Herrn Schmidt anzurufen und ggf. auf den Anrufbeantworter zu sprechen oder eine E-Mail zu schicken.
Unter Umständen müsste der Spielplatz sogar geschlossen werden.

Marc Schulte berichtete wieder über die laufenden bzw. geplanten Umbau-/Sanierungsmaßnahmen:
Auf dem Klausenerplatz, wo die Arbeiten beginnen, werden auch „Naschecken“ mit der Pflanzung von Himbeer- und anderen -sträuchern eingerichtet.
Unter anderem stellt Herr Schmidt die Planung des Spielplatzes Lietzenseepark-Süd vor. Da dieser, wie die gesamte Parkanlage, unter Denkmalschutz steht – ja, tatsächlich, er ist aus den 50er Jahren! – halten sich Veränderungen doch in gewissen Grenzen.

Für den Antrag der CDU „Pachtvertrag für den Spielplatz Wildentensteig“ kam wenig Begeisterung auf, da die Wünsche der Bürgerinitiative befürchten lassen, dass ihnen der Spielplatz zum Opfer fallen könnte. Herr Sell war zu dem Zeitpunkt allerdings schon gegangen. Das Votum der Spielplatzkommission lautete folglich, dass alles so bleiben soll, wie es ist.

Was die Pflicht, laut Bauordnung Berlin, Kinderspielplätze nicht nur bei Neubauten, sondern auch bei Sanierungen einzurichten, betrifft, so ist es trotz der Gesetzeslage schwierig, hier Forderungen durchzusetzen. Die Rechtsprechung ist meistens dagegen. In Hamburg dagegen wird bei Sanierungen automatisch nachgeprüft und die Gerichte sind eindeutig kinderfreundlicher.

Bei sieben Grundschulen wird überprüft, ob die Pausenhöfe auch am Wochenende geöffnet werden können.

Herr Schmidt betont nochmals, dass die Bevölkerung – bitte! – unbedingt Bescheid sagen soll, wenn auf und an Spielplätzen etwas auffällt, es Fragen oder gar Beschwerden gibt. Hier seine Kontaktdaten:
Andreas Schmidt
Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt,
Fachbereich Grünflächen
Tel.: 9029-14492 (der Anrufbeantworter funktioniert)
E-Mail: andreas.schmidt@charlottenburg-wilmersdorf.de

Auf die Routinefragen von Frau Pinkvoß-Müller nach dem Spielplatz Ludwigkirchplatz, erklärte Herr Schmidt, dass die Freifläche nicht umgestaltet werden kann, weil sonst die Wurzeln einer uralte Buche leiden würden.

Vattenfall hat ein Programm zur Bemalung von Stromkästen, für das man sich dort melden kann. Leider arbeitet Vattenfall dabei nur mit Jugendlichen, nicht mit Kindern, zusammen.

Herr Schmidt informiert noch, dass es 2015 386.000 Euro für Spielplätze und 331.200 Euro für Kitas geben soll. Das ist erheblich weniger als in diesem Jahr.

Das nächste Treffen findet am 22.Januar, um 17 Uhr statt und das ist damit der erste Termin, den ich für 2015 im Kalender eintragen kann. Passenderweise wünschte Stadtrat Schulte am Ende Fröhliche Weihnachten.

Eine Grünen-Veranstaltung

Nein, eigentlich war es der Integrationsausschuss, aber mit einem Grünen-Mitglied des Abgeordnetenhauses und einem Papier der Grünen-Abgeordnetenhausfraktion als Hauptthema, könnte man ihn so nennen. Ach ja, unsere Ausschussvorsitzende ist übrigens auch – Überraschung! – bei den Grünen.

Herr Cakmakoglu war wieder einmal in Urlaub, diesmal aufgrund des Opferfestes und Herr Naumann weilt wohl noch in China, was beides nicht unangenehm auffiel.

Die Grünen-Fraktion des Abgeordnetenhauses hat also dieser Tage jenes Papier verfasst, das den Anlass für die Einladung von Herrn Thomas MdA gab. Haben andere Fraktionen eigentlich noch nie Texte zur beklagenswerten Situation der Flüchtlinge in Berlin geschrieben? Wahrscheinlich sehen sie allerdings aufgrund guter Arbeit nicht die Notwendigkeit, extra Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben.

Herr Thomas stellte das Grüne Konzept zur Flüchtlingsunterbringung vor und sprach allgemein zur desolaten Mietensituation in der Stadt, die immer größeren Bevölkerungsgruppen den Zugang zu einer eigenen Wohnung erschwert bis verunmöglicht. Zur Zeit gibt es übrigens rund 9000 Flüchtlingsunterkunftsplätze, aber einen Bedarf von ca. 18.000. Die Zahlen der Obdachlosen oder anderer, wohnungsbedürftiger Gruppen, wie u. a. Menschen, die aus der Psychiatrie entlassen werden, sind nicht erfasst und es existieren keine Statistiken.
Herr Engelmann berichtete, dass das LaGeSo (Landesamt für Gesundheit und Soziales) den Bezirk überhaupt nicht fragen oder einbeziehen muss, sollte es im Bezirk eine weitere Unterkunft eröffnen und dass der Bezirk keine Möglichkeit, selbst etwas zu tun, sieht.

Danach stellte Ludger Hillebrand SJ sich und den, im Bezirk ansässigen, Jesuiten Flüchtlings Dienst vor. Er beschrieb die tatsächlichen Zahlen der Menschen auf der Flucht und den blamabel geringen Anteil, den Deutschland aufnimmt und noch diverse Fragwürdigkeiten deutscher Flüchtlingspolitik. Dabei erwähnte er auch, dass das Land Berlin die hiesige Abschiebungshaft mit 12 Mio Euro im Jahr finanziert, wobei die meisten Menschen darin aus NRW oder dem Osten kommen.

Herr Engelmann befürchtete, dass die Qualität in den Unterkünften des LaGeSo nicht gewährleistet wird, womit er durchaus nicht falsch liegt. Der Bezirk hat auch da kein Mitspracherecht.

Laut Herrn Thomas sind 200 Mio Euro vom Senat pro Jahr für Unterkünfte vorgesehen. Insgesamt scheint es da aber immer noch keinen Ansatz eines allgemeinen Konzepts zu geben und Improvisation und „Herumwurschtelei“ sind an der Tagesordnung. Es ist ja im Jahr 2014 auch so unendlich überraschend, dass Menschen weltweit auf der Flucht sind und dabei gelegentlich auch bis Berlin kommen …..

Der Antrag zum Pangea-Haus wurde schließlich aus Zeitgründen vertagt.

Herr Engelmann musste aus dem Migrationsbeirat, an dem ich letztes Mal nicht teilnehmen konnte, berichten, d. h. er las einen kurzen, ihm zuvor unbekannten, Zettel vor.

Er berichtete weiterhin aus der AG Städtepartnerschaft. Wer nicht dort war, war danach allerdings auch nur ein bisschen schlauer.

Mitteilungen aus der Verwaltung:
* Bezirkstag? Konferenz? Austausch mit Partnerstädten? -> Diese Termine sind anscheinend völlig an mir vorbeigegangen und ich werde mal recherchieren.
* Hinweis auf den nächsten Integrationspreis, der am 18.12. verliehen wird. Vorschläge können eingereicht werden.
* Die nächste Einbürgerungsfeier findet am 9. Oktober statt.

Danach schaute ich noch im BVV-Saal beim Ausschuss für Stadtentwicklung vorbei. Rund 100 über die Planungen zur Umgestaltung des Olivaer Platzes empörte Bürgerinnen und Bürger hatten sich eingefunden, um entweder die dortigen Parkplätze oder Bäume zu retten. Leider ist ihnen das ein bisschen spät eingefallen, denn es gab in der Zeit, als ich neu in die BVV kam, mehrere Informationsveranstaltungen, bei denen die Wettbewerbsentwürfe vorgestellt wurden und auch zu unterschiedlichen Maßnahmen diskutiert werden konnte. An einigen der Veranstaltungen habe ich 2012 selbst teilgenommen.
Was die Parkplätze betrifft, so bin ich entschieden gegen deren vollständige Erhaltung. Ungefähr dort, wo sie sich jetzt befinden, sollen die inklusiven Spielflächen hin, die „Piratinchen“ und ich damals beantragt hatten (DS 0381/4) und denen die BVV zugestimmt hatte.

Spielplatzkommission

Der letzte offizielle BVV-Termin vor der Sommerpause fand bei Marc Schulte im Büro statt. Zum ersten Mal fiel mir dabei grüne Beteiligung auf: zum einen durch die Stadträtin Elfi Jantzen und auch Herr Dr. Heise war gekommen, anscheinend in Vertretung von irgendwem (?).

Zum Thema Spielplätze auf privaten Grundstücken: Auch auf Privatgrundstücken müssen Spielplätze errichtet werden, auch bei schon bestehenden Gebäuden, wenn die Rechtsprechung zu dem Zeitpunkt entsprechend war. Vermutlich, denn 100%ig sicher ist sich niemand der Anwesenden, was das Gesetz genau sagt und wer zuständig ist. Die Verpflichtung kann allerdings „abgelöst“ werden. Marc Schulte wird sich bis zum nächsten Mal schlau machen und berichten.

Bericht zum Stand des geplanten Umbaus der sechs Spielplätze:
alle drei aus dem Kita- und Spielsanierungsplatzprogramm sind im Vergabeverfahren und sollten bis Jahresende fertig werden.
Für den Platz an der Livländischen Straße erfolgt demnächst der Submissionstermin. Für die Platze
Lietzensee und Jungfernheide liegen zurzeit Sperrvermerke vor, denn da es sich hier um Investitionsmaßnahmen handelt, brauchen sie die Genemigung des Hauptausschusses (~ Haushaltsausschuss) des Abgeordnetenhauses. Mutmaßlich wird es da aber keine Komplikationen geben.

Frau Pinkvoß-Müller erkundigte sich ob es noch Geld für Spielgeräte für größere Kinder auf dem Ludwigkirchplatz gäbe. Dem ist nicht so und Herr Schmidt aus der Verwaltung macht aus seiner Erfahrung darauf aufmerksam, dass Kinder über 12 Jahren selten Kinderspielplätze in der vorgesehenen Weise nutzen. Es gibt jedoch öffentlich nutzbare Schulsportplätze, die teilweise auf den Seiten des Bezirksamtsaufgelistet sind. Eine Bestandsaufnahme aller dieser Plätze ist sinnvoll und soll demnächst erfolgen.

Es wurde auch über das Infrastrukturförderprogramm Stadtteilzentren gesprochen und auch die Einbeziehung des Kinder- und Jugendparlaments, von Senior_innen und natürlich auch von unserem Behindertenbeauftragten.

Nur in seltenen Ausnahmefällen wurden Spritzen auf Spielplätzen gefunden. Wenn, dann im Gebüsch.

Und weil’s heute nicht ganz so lange gedauert hat, kann ich noch das halbe Treffen der Steuerungsgruppe Fairtrade Town Charlottenburg-Wilmersdorf mitmachen. Die Emser Straße ist ja ums Eck.

Ansonsten war das jetzt mein letzter offizieller Termin rund um die BVV vor der Sommerpause. Wenn nichts Unerwartetes dazwischenkommt, geht es am 4. August mit der nächsten außerordentlichen BVV (Thema Oeynhausen) weiter.

Bäume, Denkmäler, Oeynhausen usw.

Zwischen der Fachtagung zu 3 Jahren Partizipations- und Integrationsgesetz und Straßen- und Grünflächenausschuss hat es dann für den Ältestenrat dazwischen nicht mehr gereicht. Ich sollte bei Terminen besser auch die Fahrzeiten miteinrechnen ….

Im Ausschuss berichtete Herr Schulte zum Antrag „Wann werden die Löcher in den Straßen gestopft?“ (DS 0949/4) der CDU über den Stand der Dinge. Hier ist im Grunde die Verkehrslenkung zuständig. Frau Wieland vermutete, dass die CDU Beschäftigungstherapie für die Verwaltung fordert, was diese natürlich nicht so sah und einfach ungeduldig ist und wahrscheinlich hofft, dass ihr Antrag für ein bisschen Beschleunigung sorgen möge und damit unserem Stadtrat Rückendeckung gibt. Marc Schulte erklärt nebenbei etwas zur Zettelwirtschaft (tatsächlich Papier!!!!!) in der Behörde und wie schwer es selbst für ihn ist, ein I-Pad bewilligt zu bekommen.
Der Text des Antrags wird, um deutlicher die Intention darzustellen, noch ein wenig überarbeitet und bis dahin vertagt.

Zum Denkmal auf dem Hardenbergplatz (DS 0953/4), das nicht nur ich noch nie bemerkt habe, gab es eine Äußerung der BSR, dass dort die höchste Reinigungsstufe herrscht und 10 x pro Woche sauber gemacht wird.
Zu lernen gab es: Für Denkmäler, die dem Bezirk gehören, ist die Service-Einheit Facility Management (Ressort Frau König) zuständig, für das Drumherum die BSR. Kunstwerke sind etwas anderes.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen, auch die Dringlichkeit, und Marc Schulte wird der BSR also einen Brief schreiben.

Aus den Mitteilungen der Verwaltung und den Fragen an sie:
* In der Paulsborner Straße und auf dem Ludwigkirchplatz wurde im Gebüsch Spritzbesteck gefunden.
* Zur Frage, ob an einer Baustelle alle Bäume gefällt werden sollen oder nur einige, möchte die CDU , wie damals vor dem Bikinihaus, möglichst viele so wie sie sind erhalten. Frau Pinkvoss-Müller, die letztlich ein Seminar besucht hat, kam nun mit die Frage nach unterschiedlichen Baumsorten. Frau Wieland war wohl auch dort, hatte aber etwas andere Erinnerungen an einige Erkenntnisse aus der Veranstaltung. Wie beim Thema üblich ergab sich insgesamt eine längere Diskussion, wobei Herr Dr. Heise anregte, dass Architekt_innen bei Baumaßnahmen die vorhandenen Bäume bei der Planung berücksichtigen und die Gebäude entsprechend anpassen. Ansonsten soll demnächst eine Veranstaltung zu Baumarten stattfinden.
* Dann ging es um Eiben, die im Alter unansehnlich werden , z. B. auch vor dem Schloss Charlottenburg. Eine wurde schon wegen „biologischem Versagen“ gefällt und nun sieht es dort asymetrisch aus. Für die noch vorhandene besteht wohl eine geringe Lebenserwartung durch Stammfäule. Herr Dr. Heise merkte an, dass die Lebensdauer aller Lebewesen begrenzt wäre. Im Übrigen muss geklärt werden, wem die Eiben überhaupt gehören, d. h. dass der Bezirk vielleicht gar nicht zuständig ist.
* Eine Aufstellung der nötigen Sanierungsmaßnahmen am Parkwächterhäuschen Lietzensee wurde verteilt.
* Es gibt einen Widerspruch einer Anrainerin zur Umbenennung der Joachimsthaler Straße in Joachimstaler Straße. O je.
* Die 700 Blumen, die von Ehrenamtlichen auf dem Bundesplatz gepflanzt worden sind, wurden über Nacht abgeschnitten. In der Folge kam es zu einer Diskussion zum Gebrauch des Wortes „asozial“.
* Wie üblich gab es wieder die Baumfällliste, die diesmal sehr kurz ausfiel. Ein Baum wird dabei wegen „Umsturz“ gefällt. Nanu?
* Der Imbiss auf dem Lehniner Pülatz wird entfernt.
* Es gibt einen Antrag auf Umbenennung einer Straße, der nur an die Fraktionen verteilt wurde. Es wird vorausgesetzt, dass ich sowieso bei den Piraten mitlesen darf.
* Es sind noch Lärmbeschwerden am Rüdesheimer Platz anhängig.
* Auf der linken Seite des Savignyplatzes fehlt eine Bank, was die Symetrie stört. Entweder ist sie in Reparatur oder entwendet.
* Herr Gusy hat das Parkwächterhäuschen besucht, sorgt sich um dessen Zustand und erkundigte sich nach der Remise an der Villa Oppenheim und anderen Häuschen im Bezirksbesitz.
* Ich fragte nach meiner bislang unbeantworteten Kleinen Anfrage vom 5.Mai zu den Bänken an der Ahornallee. Hier handelte es sich wohl weniger um einen Fall besonderer Brisanz, sondern nur um mangelhafte Kommunikation zwischen den Behörden und die Anfrage ist erst jetzt beim Stadtrat angekommen. Die Antwort soll die Tage folgen. Ich warte.
* Auf dem Spielplatz Bornstedter Straße gibt es ein Dornengebüsch, das ziemlich nah an die Rutsche heranreicht. Herr Fenske ist selbst probegerutscht.
* ….

Unter „Verschiedenes“ wollte Frau Dr. Timper, die heute vertretungsweise dabei war, noch ein paar Bemerkungen zu Denkmälern loswerden. Die Resonanz hielt sich in Grenzen.

Der nächste Ausschuss findet erst nach den Ferien am 3. September statt, dann wohl im Rathaus Charlottenburg.

Im Anschluss gab es im gleichen Raum 1138 noch ein Treffen mit Herrn Professor Otto zur rechtlichen Situation der Kolonie Oeynhausen. Ursprünglich als öffentlich vorgesehen, mussten die gekommenen Gäste doch auf Wunsch mehrerer Verordneter gehen. Schade!

Schöne Fortschritte bei den Spielplätzen

Das hätten wir doch vor bald zwei Jahren kaum zu hoffen gewagt, damals als Piratinchen und ich den ersten Antrag auf barrierefreie Spielflächen auf dem Olivaer Platz recherchiert, geschrieben und eingereicht hatten – und ein großer Teil der Mitglieder der Spielplatzkommission erst einmal nichts damit anfangen konnte und uns wohl für reichlich verschroben hielt. Nicht nur, dass der aktuelle Antrag auf inklusive Spielplätze im Bezirk mit minimalen Änderungen nun an den entscheidenden Ausschuss weiterempfohlen wurde, das Thema scheint sich inzwischen soweit herumgesprochen zu haben, dass sich etliche Leute darüber Gedanken machen. Zwar sah das bei den Präsentationen der, dank dem Sonderprogramm Kita- und Spielplatzsanierung möglichen, geplanten Reparatur und teilweise Neugestaltung von sechs größeren Spielplätzen im Bezirk nicht an allen Stellen so aus, aber der Planer, Herr Reinhold aus der Verwaltung, und seine Kollegin werden sich extra noch diese Woche mit unserem bezirklichen Behindertenbeauftragten, Herrn Friedrich treffen, um sich für bestimmte Punkte genauer informieren zu lassen und die ansonsten sehr schönen Pläne noch weiter zu verbessern. Das freut mich ungemein und ich bin schon sehr gespannt auf die Ergebnisse, die dann wohl in einem Jahr in der Livländischen Straße, der Jungfernheide, im Lietzenseepark und drei weiteren Orten zu sehen sein werden. Kinder und Jugendliche wurden bei der Planung ebenfalls einbezogen und auch wenn am Ende nicht alle Ideen realisiert werden können – so viel Geld ist dann doch nicht vorhanden – dürften sich viele junge Menschen im Bezirk auf den neu hergerichteten Spielplätzen wohlfühlen.

Eine recht gute Nachricht war es, dass 2014 keine weiteren Wasserpumpen stillgelegt werden. Die ersten werden bis Ostern eingeschaltet, die übrigen bis zum Juni.

Berichtet wurde auch, dass das Haus Cumberland eine Ablöse und Bussgeld bezahlen muss, weil es keine vorgeschriebenen Spielflächen bereitstellt. Dann kann ja der Bezirk …..

Nachdem mich vor ein paar Tagen jemand auf eine mögliche Gefahrenstelle auf dem Aladin-Spielplatz (Nikolsburger Platz) aufmerksam gemacht hatte, sprach ich die Sache gleich formlos an. Dort gibt es einen Hügel, der im Winter gerne zum Rodeln genutzt wird. Am Ende der Strecke steht leider der Eckpfosten des Fußballkäfigs, was früher oder später zu unschönen Verletzungen führen könnte. Warum das die Verordneten von CDU und SPD irgendwie unwichtig fanden, kam mir doch seltsam vor. Herr Schmidt dagegen versprach, sich Gedanken über eine Lösung zu machen und so wie ich ihn bisher kenne, ist auf ihn Verlass.

Bei der Diskussion um den nächsten Termin wurde, wie zuvor in zwei Beiräten, der 16. Juni genannt. Jedesmal hieß es aber fast gleichzeitig, dass da ja auch das WM-Spiel Deutschland gegen Portugal (Männerfußball) wäre. Jetzt bin ich gespannt, wie viele oder ob überhaupt eine Sitzung an dem Tag stattfinden werden bzw. wird.

Spielplatzkommission

Wenn auf irgendetwas Verlass ist, dann darauf, dass auf die Deutsche Bahn bzw. ihre Fahrpläne kein Verlass ist. Eine Stunde und eine viertel vor dem Termin in Spandau anzukommen, sollte doch eigentlich reichen, um pünktlich zu sein …. eigentlich. Im Übrigen habe ich das Wochenende nicht zum Vergnügen auswärts verbracht, sondern mit zwei Arbeitstreffen in Bonn und Frankfurt / Main.

Dabei sollte doch diesmal wieder der Antrag auf Barrierefreiheit auf Spielplätzen im Bezirk zur Sprache kommen und Herr Friedrich, unser Behindertenbeauftragter wollte an der Sitzung teilnehmen. Wie peinlich, dann nicht da zu sein! Nun musste Herr Friedrich allerdings kurzfristig absagen und die netten Menschen in der Spielplatzkommission waren so freundlich, den Tagesordnungspunkt nach hinten zu verschieben. Zwar wurde dadurch die Sache noch einmal vertagt, aber ich habe mit großer Freude festgestellt, dass inzwischen alle Beteiligten Interesse und Sympathie für das Thema aufbringen. Das sah vor ca. 1 1/2 Jahren, als es um die Umgestaltung des Olivaer Platzes ging, teilweise noch ganz anders aus. Offensichtlich hat es sich doch gelohnt, lästig zu bleiben und das sind die aufmunternden Momente, die zeigen, dass die Mitgliedschaft in der BVV doch nicht so umsonst ist, wie es sich an einzelnen Tagen anfühlt.

Viel Interesse für Spielplätze

Was bisher noch nicht vorgekommen ist: diesmal wurden in der Spielplatzkommission vier Anträge diskutiert:

Drucksache (DS) 0701/4, in der die CDU fordert, dass nach der Auflösung der pauschalen Minderausgaben verbleibenden Investitionsmittel in Höhe von 683.000 Euro für das Jahr 2014 für die Erneuerung von maroden Spielplätzen verwendet werden. Wer sollte da etwas dagegen haben?

DS 0709/4 der SPD, mit der die SPD wünscht, dass das Bezirksamt Einfluss auf private Spielplätze, die seit 1978 beim Bau von Wohnungen Pflicht sind, Einfluss nimmt und eine Art Spielplatzleitfaden erstellt. Frau Pinkvoss-Müller hatte sich besonders gut vorbereitet und trug die Sache mit größtmöglicher Detailtreue vor. Es zeigten sich ein paar Probleme, welche Abteilung, Bau- oder Grünflächen-, oder das Land genau wofür zuständig ist. Dass meistens etwas lieblose Spielplätze mit einer Sandkiste und einem 08/15-Gerät aufgestellt werden, die niemanden begeistern, kann es ja nicht sein. An der Stelle musste ich mich zu einer klischeemäßigen Äußerung, wie sie oft in Ausschüssen zu hören ist (meistens, wenn ohnehin schon alle einig sind, aber Mitglieder der traditionellen Fraktionen meinen, auch noch irgendetwas sagen zu müssen) hinreißen lassen: „Die Piratenfraktion (Piratinchen war an ihrem Geburtstag entschuldigt) und DIE LINKE. unterstützen die Idee eines Leitfadens, gerade im Hinblick auf unseren noch folgenden Antrag ….“. Üblicherweise hätte ich das nicht so gestelzt formuliert, aber ich hatte einfach Spaß dabei.
Die Spielplatzkommission wird sich demnächst weiter dem Thema widmen.

Auch von den Grünen, die ich ansonsten bei den Sitzungen vermisse, gab es einen Antrag: DS 0719/4: Das Bezirksamt soll bei den zuständigen Stellen auf Landesebene ein „Spielplatz-Programm“ analog des „Schlaglochprogramms“ für die notwendige Instandsetzung sanierungsbedürftiger Spielplätze einfordern. Diskussionen oder Widerspruch erübrigten sich.

Dann kam unser Antrag, DS 0725/4 zur Barrierefreiheit auf öffentlichen Spielplätzen, dran. Einerseits versuchte ich mich – es war schon so viel geredet worden – kurz zu fassen, aber auch alles Wesentliche zu sagen, um die bekannten Bedenken auszuräumen, wobei mir, ob gewollt oder nicht, Herr Sell und Marc Schulte mit ihren Wortmeldungen gut passende Vorlagen gaben. Die Erfahrungsberichte, die mir Micha und Piratinchen auf den Weg mitgegeben hatten, waren ebenfalls sehr hilfreich. Sher gefreut habe ich mich zu sehen, dass anscheinend die Offenheit dem Thema gegenüber inzwischen zugenommen hat, auch wenn ich die Idee Einiger, sich auf wenige einzelne Spielplätze, gewissermaßen als Vorzeigeobjekte, zu konzentrieren, nicht im Sinne unserer Wünsche finde. Darüber lässt sich aber gewiss noch reden und der Antrag kommt bei der Sitzung im Januar wieder auf die Tagesordnung. Dann gibt es auch einen Plan zu den kommenden Bau- bzw. Sanierungsvorhaben und Herr Friedrich, der bezirkliche Behindertenbeauftrage, wird miteingeladen, worum ich gebeten hatte. Wir bleiben dran.

Beim nächsten Mal wird es außerdem, auf Anregung eines jungen Experten, eine Liste aller Plätze, auf denen Fußball, Basketball, Rollhockey und Skaten möglich ist geben. Und es wurde vermeldet, dass ein wohlhabender Vater den Ersatz eines kaputten Spielgeräts auf dem Spielplatz Mansfelder Straße sponsert. Das ist sehr schön – und doch auch ein Armutszeugnis für unsere Gesellschaft.

Ausbildungsplätze, fehlendes Geld, Namen u. a.

Bei diesem Sommerwetter fällt es schwer, konzentriert in einem Ausschuss zu sitzen und nicht immer wieder sehnsüchtig aus dem nächsten Fenster zu schauen. Nun richtet sich der Terminplan der BVV aber nicht nach den Außentemperaturen und hitzefrei gibt es höchstens in der Schule.

Wichtige Anträge und andere Themen können natürlich auch nicht warten und so ging es unter anderem um den Erhalt der Ausbildungsplätze in der Bezirksgärtnerei. Hier wurde einstimmig beschlossen, dass hier ein Gutachten prüfen soll, wie die geplante Ausgliederung durchgeführt werden kann, dass dabei die Ausbildungsplätze gleichzeitig bestehen bleiben.

Die Haushaltsplanung 2013 / 14 für das Tiefbau- und Grünflächenamt konnte noch nicht vorgelegt werden. Laut Entwurf ist darin eine Kürzung von 200.000 Euro (20.000 Euro davon für die Sportanlagen) vorgesehen.
Passenderweise wurden in der Sitzung auch Fotos vom Spielplatz in der Pfalzburger Straße herumgereicht. Dort sind die hölzernen Wegebefestigungen inzwischen morsch und abgebröckelt, so dass die Wege gesperrt werden müssen. Marc Schulte gab bei der Gelegenheit an, dass alleine das Wiederherrichten der in den letzten drei Jahren abgebauten, schadhaften Spielgeräte im Bezirk 429.000 Euro kosten würde. Wenn nun schon rund die Hälfte dieser dringendst benötigten finanziellen Mittel im neuen Haushalt gestrichen werden soll (und man weiß, dass auch vorher so gut wie kein Geld für die Spielplätze da war), lässt sich leicht vorherahnen, was das für die Zukunft – gerade die unserer Kinder! – bedeutet.

Unter anderem gab es noch eine Diskussion um ein mögliches Hundeverbot auf dem Brixplatz, die Fahrradstellplätze am Stuttgarter Platz, die baldige Wiedereröffnung des Seiteneingangs zum Schlosspark, das Parkwächterhäuschen im Lietzenseepark und den Wunsch von Urbanis, die 16 bezirkseigenen Kioske zu übernehmen. Letzeres führte zu einer längeren Diskussion, bei der einige Verordnete mehr sprachen als zuhörten. Mehr als den Vorschlag und eine hübsche Bewerbung existiert bislang noch nicht und der Stadtrat wird sich das Angebot erst einmal anschauen, bevor irgendetwas Konkreteres besprochen werden kann. Sehr leicht wird es Urbanis wohl nicht haben, da sich der Geschäftsführer bei einem zurückliegenden Auftritt im Ausschuss anscheinend nicht sehr beliebt gemacht hat.

Es wurden noch zwei Wünsche nach Straßenumbenennungen vorgestellt: einmal nach Rückbenennung der Schellendorffstraße und für den Platz vor dem Mommsenstadion wurde ein ehemaliger Olympiasieger des SCC vorgeschlagen. Angesichts der bekannten Zahlenverhältnisse von Männer- zu Frauennamen auf den Straßenschildern kann ich da keinesfalls zustimmen. Wenn schon, dann wird sich doch mit Sicherheit auch eine verdiente Sportlerin für diese Ehre finden. Leider findet sich in den Ausführungsvorschriften des Berliner Straßengesetzes der Passus „Straßen dürfen grundsätzlich erst nach Ablauf von fünf Jahren seit dem Tode der Person benannt werden.“ Ausnahmen sind in besonderem gesamtstädtischen Interesse bei Zustimmung des Senats jedoch möglich. Unter keinen Umständen möchte ich Kerstin Elger ein baldiges Ableben wünschen, aber ich hielte sie, die am 6. Oktober 1996 im Spiel gegen Heike Rheine in eben diesem Mommsenstadion als erste Frau das „Tor des Monats“ mittels eines Fallrückziehers erzielt hatte und als bislang einzige Berlinerin diesen Titel verdiente, für die beste, weil junge Mädchen ermutigende, Wahl.

Übrigens wurde bemerkenswerterweise diesmal kein einziger Baum erwähnt.

Charlottenburg-Wilmersdorf oder Ciudad Bolívar?

Aus der Untersuchung zur Nutzung von öffentlichen Spielplätzen durch Kitas und Tagespflegestellen ergab sich schon mal die erfreuliche Tatsache, dass die meisten (185 von 220) den Fragebogen beantworteten. 166 von ihnen gehen auch regelmäßig auf einen nahegelegenen Spielplatz. 53 davon sind mit dessen Zustand auch zufrieden.
Bei der Gelegenheit wurde auch gefragt, wie viele Kitas eine „Patenschaft“ für ihren Spielplatz übernehmen würden. Hier geht es darum, die Bänke zu säubern, Müll zu beseitigen, Mängel zu melden und auch den Sand oder Mulch auszutauschen. Hier haben sich 24 Kitas bereit erklärt. Für notwendiges Material und Gerätschaften sollen sie Ehrenamtsmittel beantragen. Weil das nicht ganz reicht, werden noch einmal alle Kitas zu diesem Thema angeschrieben.

Wieder wurde überlegt, wie Geld für unsere Spielplätze aufgetrieben werden könnte. Sich an der sogenannten Fanta-Initiative zu beteiligen, wurde dabei verworfen, da die Beteiligung daran an den Kauf von Getränken gebunden ist. Zum Glück! Ganz begeistert schienen Frau Pinkvoss-Müller (SPD) und Herr Sell (CDU) von der Idee, die Mitglieder der Spielplatzkommission könnten, gegebenenfalls mit einer Spendenbüchse, die Geschäftsleute in der Umgebung von Spielplätzen und sonstwen aufsuchen und sammeln. Das ist sicher lieb gemeint, aber wo kommen wir da langsam hin? Eltern sollen mit ihren Kindern nach Feierabend Spielplätze instand halten und die Kommission betteln gehen? Ich weiß ja nicht, ob es in einem der „barrios“ in Bogotà überhaupt Spielplätze gibt. Wenn doch, dann aber mit großer Wahrscheinlichkeit unter den Bedingungen, die nach und nach in unserem Bezirk anscheinend zur Normalität werden sollen. Es ist einfach depremierend.

Gleichzeitig stellt der Senat 12.700 Euro pro Bezirk für eine Analyse von 25 Spielplätzen nach Gendergesichtspunkten zur Verfügung. Das wäre ein überaus lobenswertes Unterfangen, wenn sich aus den Ergebnissen, mit denen gegen Ende des Jahres zu rechnen ist, weitere Maßnahmen ergäben. Das scheint aber nicht vorgesehen zu sein.

Es ging dann noch um die Mitsprache des Kinder- und Jugendparlaments bei der Gestaltung von Spielplätzen und ob diese vor oder nach Erstellung der Bauplanungsunterlagen sinnvoller wäre.

Am Rande einer der Diskussionen wurde übrigens erwähnt, dass die private Waldorfschule den Spielplatz in der Landhausstraße praktisch als Pausenhof nutzt, wodurch die Kinder aus umliegenden Kitas dann keinen Platz darauf haben. Das kann ja nun auch nicht so bleiben. Waldorfschulen sind ansonsten noch ein ganz anderes, spezielles Thema …..