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Sozial-Ausschuss statt Parteifest
Eigentlich findet gerade auch ein Fest in unserer Geschäftsstelle in der Behaimstraße statt, aber die Sache mit dem Zweiteilen bleibt schwierig.
Zu Beginn berichtet Herr Engelmann und nennt dabei auch ein paar Termine:
8. – 10. 6.: Sommerfeste der Seniorenwohnhäuser. Bezirksverordnete sollten teilnehmen und vorher Bescheid geben.
10.5., 15:30 Uhr Eröffnung des Weinbrunnens auf dem Rüdesheimer Platz
Die übrigen sind eigene Termine von Herrn Engelmann oder nicht im Bezirk.
Es gibt keine Fragen an die Verwaltung.
Anträge:
1. „Coffeeshops“ in Charlottenburg-Wilmersdorf
Diesen hatte letztlich der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr abgelehnt und Linda hat eine geänderte Variante verschickt und auf Papier verteilt.
Herr Wittke schlägt vor, den ursprünglichen und den Änderungsantrag abstimmen zu lassen, aber erst wird diskutiert. Linda begründet die Änderungen: nicht mehr „Coffeeshop“, Ort weggelassen (missverständlich) und Empfehlung ans Bezirksamt, sich an den aktuellen Diskussionen in Kreuzberg zu beteiligen (Betonung Modellprojekt).
Erfolgreiches Beispiel ist die Etablierung des interkommunales Modellprojekts zur Diamorphinabgabe. Ein Netzwerk kommunaler Projekte wäre begrüßenswert. Dazu gehört auch wissenschaftliche Begleitung und Teilnahme von Institutionen, Einbeziehung von Akteuren die gegen Cannabis sind und ein schlüssiges Präventionskonzept zum Kinder- und Jugendschutz.
Der Bezirk soll mit Kreuzberg zusammenschließen. Für deren Netzwerk sind bereits öffentliche Gelder geflossen.
Die Grünen wollen den Antrag in mehrere zerlegen. Die CDU befürchtet, dass Kinder und Jugendliche noch schneller mit Drogen in Kontakt zu kommen. Frau Drews entkräftet dies mit ihrer Berufserfahrung und stellt fest, dass die Grünen doch dafür wären. Die SPD bemängelt, es handelte sich nicht um ein Bezirksthema. Ansonsten fände Herr Wittke einen geregelten Verkauf von Cannabis wünschenswert.
Abstimmungen:
a) Empfehlung des WiOV-A zum ursprünglichen Antrag: 10 ja, 5 nein
b) Änderungsantrag: 5 ja, 10 nein
Schade!
2. Zwei Piekser können Leben retten!
wird zurückgezogen
3. Verbindliche Trinkprotokolle in Pflegeheimen
Die CDU ist aus formalen Gründen dagegen. Ich halte nichts von noch mehr Bürokratie, mit der Care-Arbeit ohnehin schon mehr als überlastet ist.
Frau Hansen berichtet, wie es zum Antrag kam und spricht sich gegen den Personalmangel in Pflegeheimen aus.
Frau Schwarz hält Anfragen für sinnvoller, in welchen Pflegeheimen es funktioniert, um die Erfahrungen weiterzugeben.
Abstimmung: 5 ja, 6 nein, 4 Enthaltungen
4. Seniorenmesse in Charlottenburg-Wilmersdorf
Frau Hansen berichtet von guten Erfahrungen in Tempelhof-Schöneberg. Dagegen hat die CDU Bedenken, ob das Bezirksamt das überhaupt leisten kann. Es wäre ohnehin nur ein Prüfauftrag und Herr Engelmann sieht recht aufgeschlossen aus, meint Frau Schwarz.
Ob die Seniorenvertretung hier mitmachen wollte, weiß niemand. Das soll aber die Prüfung u. a. ergeben.
Alle sind dafür.
5. Standorte für Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk
Die CDU meint „durch Verwaltungshandeln erledigt“, weil Herr Engelmann vorhin auch über die aktuelle Situation im Bezirk und von der demnächstigen Sondersitzung der Sozialstadträte berichtet hat. Herr Engelmann betont, dass die Bezirke sowieso nichts zu melden hätten. Da kann man auch niemanden mehr einbinden, höchstens informieren.
Der Antrag wird vertagt.
6. Alphabetisierungsmöglichkeiten anbieten
Frau Hansen meint, das wäre eine Angelegenheit für Ehrenamtliche. An diese sollte die Idee weitergegeben werden und das Bezirksamt das nötige Material stellen. Die CDU fordert folgende Ergänzung „z. B. aus der Personalzuweisung Wachsende Stadt“.
In Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es so gut wie keine Alphabetisierungskurse für nicht Deutsch-Muttersprachler_innen, die teilweise gar nicht lesen können. Offiziell wäre die Volkshochschule zuständig.
Ich halte Bildung immer für gut, aber bitte keine sinnarmen Hinweiszettel wie sonst für die Alphabetisierungskurse.
Abstimmung: alle dafür
7. Nachbarschafts-Café Eschenallee
Das selbe Thema wurde schon gestern im Integrationsausschuss angesprochen.
SPD und CDU möchten folgenden Einschub im Text: „sich beim Betreiber und beim LaGeSo einzusetzen“.
Abstimmung: alle sind dafür.
8. Leichterer Zugang zu VBB-Tickets für Asylsuchende
Ohne längere Diskussion stimmen alle, die dürfen, zu.
Verschiedenes:
* Eine neue Bürgerdeputierte wird begrüßt.
Ade Nachbarschaftshaus am Lietzensee!
Was für eine Woche! Das ist nun der vierte Ausschuss in vier Tagen, an dem ich teilnehme. Da es aber um die Übernahme des Seniorenclubs Nehringstraße durch den DIVAN e. V. als Standort für deren Stadtteilzentrum gehen soll und unseren Antrag auf Gesundheitskarten für Geflüchtete …. Vom Nachbarschaftshaus Lietzensee sind auch zahlreiche Menschen gekommen und der Lily-Braun-Saal ist bis auf den letzten Platz gefüllt. Ach ja, sogar Frau Stückler ist da und im Hintergrund sitzt auch Frau Radziwill aus dem Abgeordnetenhaus, die von der Vergabe der Senatsgelder an den von ihr mitgegründeten Verein sicher nicht völlig überrascht wurde.
Herr Engelmann berichtet über die aktuellen Flüchtlingszahlen im Bezirk. Noch gibt es keine schriftliche Bestätigung für die Schließung der Gretel-Bergmann-Halle. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird sie aber nur mehr bis zum 30.04. als Notunterkunft bestehen.
Von Wohnungen, auf die der Bezirk Zugriff hätte, sind 64 frei – sie sollen renovierungsbedürftig sein. Das Bezirksamt wird dazu die Wohnungsbaugesellschaften anschreiben und wenn nötig den Senat in Kenntnis setzen.
Eine Firma und Herr Engelmann werden demnächst die Unterkunft in der Rognitzstraße besuchen, „um den Flüchtlingen richtiges Zähneputzen beizubringen“. Ich bin sprach- und fassungslos.
Der Stadtrat kündigt weiterhin noch folgende Termine an:
18.4. Tag der Bahnhofsmission, 10 – 18 Uhr
29.4. Tag der offenen Tür im Jobcenter
Eine Patientenfürsprecherin ist wegen Krankheit zurückgetreten.
Es geht los mit den Anträgen:
1. DS 1166/4 – „Übertragung des Betriebs des bezirklichen Seniorenclubs Nehringstraße 8-10 an Divan e.V.“
Nadia Rouhani, die auch als Gast gekommen ist, und ich sind wohl die einzigen Bezirksverordneten im Raum, die die Angelegenheit kritisch betrachten. Herr Engelmann beantwortet meine Frage danach, wie der Seniorenclub die Sache sieht, übrigens nicht, sondern schweift sonstwohin ab.
Linda ist mitsamt ihrem Stimmrecht nicht da und so stimmt der gesamte Ausschuss dem Antrag zu, der Dringlichkeit ebenso.
Damit ist dann der Einwohnerantrag DS 1194/4 – „Das Stadtteilzentrum Nachbarschaftshaus am Lietzensee muss erhalten bleiben“ eigentlich bereits erledigt.
Herr Engelmann schiebt die Beantwortung der Frage danach, wie es dazu kam, dass das Stadtteilzentrum keines mehr sein soll, an den Verein ab. Dessen Vertreter beschreibt, dass im Juni 2014 kam Beschluss zur Kürzung der Förderung kam, der endgültige Bescheid im September. Im November kam schließlich der Bescheid zur Einstellung der Förderung. In dem Zusammenhang geäußerte Vorwürfe (falsche Statistiken etc.) hielt und hält der Verein für willkürlich und legte Einspruch ein. Die Senatsverwaltung soll sich nicht rechtskooperativ verhalten haben und ihr Vorgehen wird von den Betroffenen für fragwürdig, wenn nicht gar rechtswidrig gehalten. Ein juristisches Verfahren läuft zurzeit.
CDU und SPD äußern, dass der Bezirk keine rechtliche Handhabe hätte und es halt kein Geld gibt, weil ja gerade beschlossen wurde, dass der DIVAN ……. Das Bezirksamt will das Haus – also das Gebäude, nicht die Menschen – im bezirklichen Vermögen halten.
Die Grünen erklären noch, dass der Bezirk rechtlich keine Kompetenz habe, aber politische Unterstützung geben könnte. Ach ja, inwiefern und wofür?
Nadia betont noch einmal das äußerst intransparente Verfahren bei der Festlegung des zweiten Stadtteilzentrums neben dem Halemweg.
Konflikte zwischen der Senatsverwaltung und dem Trägerverein des Nachbarschaftshauses Lietzensee sollen schon seit 2013 bestehen, als dem Verein die Selbsthilfekontaktstelle gekürzt wurde und an SEKIS übertragen werden sollte, wo die entsprechenden Mittel jedoch nicht angekommen sein sollen.
Herr Engelmann beantwortet übrigens meine aktuelle Frage auch wieder nicht und sagt, dass das Bezirksamt keine Chance zur Intervention hätte. Wenn ich ihn halbwegs richtig verstehe, will er ein Interessenbekundungsverfahren mit Finanzierungsmodell für das Haus durchführen. Ich glaube, ihn so zu verstehen, dass er für den Verein eigentlich keine Chance sieht, im Haus zu bleiben und ihn dies auch nicht weiter berührt.
Nadia darf sich nicht mehr zu Wort melden. Ein Ton herrscht hier in diesem Ausschuss …..
Alle, die dürfen, stimmen gegen den Einwohnerantrag.
Thematisch zusammenhängend folgt die DS 1148/4 – „Das Haus am Lietzensee mit einem Nutzungskonzept im bezirklichen Bestand erhalten“. Der Antrag ist eigentlich hohl bzw. sagt nichts anderes als das, was Herr Engelmann gerade geäußert hat. Also dass irgendwer, der über die entsprechenden Mittel verfügt, das Gebäude für irgendwelche sozialen Zwecke nutzen soll. Dem bisherigen Betreiberverein nützt das gar nichts und dessen Geschäftsführerin, Frau Tafel, wünschte sich eine Art Vorgriffsrecht bei einem Ausschreibungsverfahren aufgrund der jahrelangen Erfahrung. Was passiert eigentlich mit dem Haus, wenn niemand genügend Geld hat, dort etwas durchzuführen? Herr Engelmann antwortet wieder nicht.
Jedenfalls treten die Fraktionen von SPD und CDU dem Antrag bei und ich nehme viel Heuchelei wahr. In der Folge wird der Antrag einstimmig angenommen. Wir dürfen ja nicht bzw. sind nicht da …..
Nach einem Blick auf die Tagesordnung und der Feststellung, dass unser Antrag erst mehrere Tagesordnungspunkte später dran ist, gehe ich hinaus und unterhalte mich ein wenig mit den Leuten vom Haus Lietzensee.
Als ich zurückkomme wird die DS 1181/4 – „Hospitationstage für Integrationslotsinnen, Kiezmütter und Kiezväter“ noch zu Ende besprochen und abgestimmt: alle sind dafür, ebenso für die Dringlichkeit.
Nun unser Antrag „Gesundheitskarten auch für Geflüchtete“ (DS 1192/4):
Herr Engelmann sagt, dass es inzwischen Verhandlungen zwischen der Senatsverwaltung und der AOK dazu gäbe und er in dieser Angelegenheit auch bereits Herrn Senator Czaja geschrieben hätte. Frau Hansen weist auf die DS 1087/4 hin, die ja schon beschlossen worden wäre. Alle finden, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt sei und es sich nicht gehöre, den Senat zweimal in der selben Angelegenheit, selbst wenn diese nicht erledigt wäre, zu belästigen. Einstimmig wird die Dringlichkeit verabschiedet. *)
Verschiedenes:
Herr Süß berichtet ungefragt, dass der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr gestern unseren Coffeeshop-Antrag abgelehnt hat. Höre ich da etwa Freude heraus?
DS 1184/4 – „Medikamentenspenden in Katastrophen- und Krisengebieten“:
Ein Antrag, den ich abgelehnt hätte, aber die CDU tritt bei. Die Grünen auch → allgemeine Zustimmung + Dringlichkeit.
DS 1183/4 – „Zwei Piekser können Leben retten!“:
Herr Sell spricht gegen die indirekte Einführung einer Impfpflicht, die nur über das Grundgesetz möglich wäre. Die Grünen plädieren für mehr Information + Aufklärung. In der Folge wird die SPD den Antrag noch einmal überarbeiten.
Ende. Und ich bin wieder einmal heilfroh, nicht Mitglied dieses Ausschusses zu sein.
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*) Nachtrag:
Es gehört zu den Misslichkeiten, wenn man alleine in einem Ausschuss sitzt, dass es absolut unmöglich ist, gleichzeitig zuzuhören, Notizen zu machen, selbst zu sprechen und dann noch auf dem Handy nach irgendwelchen, in dem Moment unbekannten, Drucksachen zu suchen, deren Nummern andere Verordnete in den Raum werfen.
Inzwischen habe ich die genannte DS 1087/4 – „Gesundheitsversorgung für alle sicherstellen“ recherchiert und siehe da:
1. Der Antrag von SPD und Grünen ist viel weniger weitreichend, dafür aber vager als unserer.
2. Das Bezirksamt teilte dazu mit, dass es „sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung nicht für eine Regelung zur Ausgabe von Krankenversicherungschipkarten an Asylbewerber/innen einsetzen wird.“
-> Weil ich niemanden beschuldigen möchte, die Unwahrheit verbreitet zu haben, muss ich annehmen, dass im Moment der Antragsbesprechung viel Uninformiertheit sowohl bei den großen Fraktionen wie auch Herrn Engelmann vorhanden gewesen sein dürfte.
Was es ferner bedeutet, wenn das Bezirksamt für sich festlegt, dass es einen BVV-Beschluss nicht umsetzen möchte, überlasse ich der Leser_innenschaft.
BVV für Senioren UND Seniorinnen
Einmal im Jahr findet die Ssnioren-BVV statt. Während zwei Stunden können Menschen über 60 Anfragen und Anträge an das Bezirksamt stellen. Die Zeit ist heillos zu kurz und auch diesmal war die Terminplanung so, dass sich die Veranstaltung teilweise mit Ausschüssen überschnitt. Das geht besser.
Immerhin konnte ich über die Hälfte dieser Sitzung mitverfolgen und später das dicke Antragsheft in Ruhe durchlesen. Ein paar recht interessante Punkte wurden da angesprochen. Wo hätte ich sonst erfahren, dass es im Bezirk einen Toilettenwegweiser gibt?
Ein Thema, das bestimmt nicht zum letzten Mal zur Sprache kam, ist die geplante Schließung und Verlegung der Seniorenfreizeitstätte Cunostraße. Dagegen wurden bereits 2000 Unterschriften gesammelt und, mit einer schönen roten Schleife zusammengehalten, bei der Senioren-BVV dem Bürgermeister übergeben.
Weil hier insbesondere Seniorinnen aktiv waren, fällt mir beim Schreiben wieder auf, dass in diesem Zusammenhang und wie schon an anderen Stellen rund um die BVV ein paar Namen geschlechtergerecht geändert werden müssten …..
Gōng Xǐ Fā Cái! – Frohes Neues Jahr!
Seniorenclubs sind für Menschen ab dem 50. Lebensjahr vorgesehen und einige der Gäste des gestrigen „Chinesischen Neujahrsfestes“ fanden diesen Namen etwas problematisch, da er doch irgendwie verstaubt und mehr nach Kaffeekränzchen klingt, was auf mögliche Besucherinnen und Besucher ziemlich abschreckend wirkt. Offen gestanden hatte ich dieses Klischee auch ein wenig im Hinterkopf und fühlte mich mindestens drei Minuten lang depremiert bei dem Gedanken, dass ich ja auch schon „für sowas“ Zielgruppe bin. Dabei sind solche Vorurteile unbegründet, denn vor Ort trafen sich fröhliche Menschen, die zum Teil erheblich munterer und frischer wirkten, als etliche 30- bis 40-Jährige, die ich kenne.
Der Name sollte tatsächlich geändert werden, denn in dieser Einrichtung wird zwar auch Kaffeetrinken angeboten, aber ebenso gibt es Chinesischkurse, Kalligrafie-Workshops, (auch für jüngere Menschen) interessante Veranstaltungen, internationale Begegnungen und andere kulturelle Angebote.
Gestern war es nun der Beginn des Jahres des Drachen der Anlass für eine Einführung in die chinesischen Neujahrstraditionen, eine Ausstellungseröffnung, den Vortrag von chinesischen Liedern und Gedichten, einen kleinen Imbiss und die Vorführung des klassischen Löwentanzes durch die Tanzgruppe einer Kungfu-Schule. Am Ende sollten alle Gäste gemeinsam die Geister des Vorjahres, die Lärm, Feuer und die Farbe Rot (ist deswegen Herr Engelmann später gekommen und früher gegangen?) besonders fürchten, mit möglichst großem Krach verscheuchen. Das geschah mit Hingabe und ich hoffe nur, mich deshalb nicht demnächst im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden mit einer weiteren Klage über Lärmbelästigung befassen zu müssen.
Noch eine Weihnachtsfeier
Gestern war das Seniorenheim Koenigsallee an der Reihe. Es gehört ebenso zur Wilmersdorfer Seniorenstiftung wie das Heim in der Lentzeallee.
Das Publikum war allerdings ein etwas anderes und dementsprechend auch die Veranstaltung, die in Teilen von den älteren Leuten gestaltet wurde. Es wurde gemeinsam gesungen – ja, auch wir Gäste – und Gedichte und eine Geschichte mit verteilten Rollen vorgelesen. Ansonsten trat der Berliner Mädchenchor auf und seine Darbietungen haben mir doch sehr gefallen.
Leider musste ich diesmal wegen unserer Mitgliederversammlung schon vor dem Essen gehen.
Und um es nicht zu vergessen: wo ich meinen Augen kaum traute: im Eingangsbereich (innen!) gab es nett hergerichtete Tische mit Aschenbechern. Das nenne ich doch senior_innenfreundlich, denn alte Menschen mit modernem Gesundheitswahn zu quälen, kann doch keine sensible Pflege sein.
Weihnachtsfeiern
Um diese Jahreszeit werden Bezirksverordnete auch zu Weihnachtsfeiern eingeladen. Zeitlich ist das manchmal schon etwas schwierig, aber gleichzeitig eine schöne Sache und man kommt im Bezirk auch in bislang weniger bekannten Gegenden herum.
Gestern besuchte ich also das Seniorenheim Lentzeallee. Das musikalische Programm war auf die Bewohner_innen – sogar mehrere Überhundertjährige – zugeschnitten, auch in der Lautstärke. Den älteren Leuten schien es jedenfalls zu gefallen und das Essen danach erfreute alle Anwesenden.
Das Beste bei solchen Gelegenheiten ist allerdings die Möglichkeit, Menschen zu treffen und Neues zu lernen, z. B. über Senioren- bzw. Pflegeheime im Allgemeinen, welche Probleme sich da gelegentlich stellen und auf welche Weise damit umgegangen wird. Und wenn das Rauchverbot einen Vorteil bietet, dann den, dass man am Aschenbecher vor der Tür sehr einfach – in diesem Fall mit Angehörigen von Bewohner_innen – mit vorher Unbekannten in interessante Gespräche kommt.
Persönlich hervorragend gefallen hat mir eines der Angebote für Aktivitäten im Fahrstuhl – und ich denke nicht, dass diese Hinweise nur für den „Feiertag“ da angebracht waren. „Englisch für Anfänger“ stand auf dem Zettel und ich fand ihn sehr ermutigend, insbesondere wenn ich irgendwann einmal wieder die Wörter „zu alt“ hören sollte.