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Oktober-BVV (wieder nicht live)

Und wieder funktionierte das Wlan im BVV-Saal nicht richtig und die Audioaufnahme war auch noch ausgefallen. Dass wir, im Gegensatz zu manchem Ort in der Provinz und obwohl es vor rund drei Jahren einen entsprechenden Antrag gab, noch immer keinen Livestream von unseren Sitzungen anbieten, wirft kein gutes Licht auf Charlottenburg-Wilmersdorf. Wie es auch sonst um den oder jenen Aspekt der Technikkompetenz bestellt ist, zeigten etwas später noch diverse Antworten auf Anfragen.

Diese gab es nach dem üblichen Reisebericht unseres Bürgermeisters, keinen Einwohnerfragen und einer Diskussion um die Heizung im Saal. Zuerst fragte Herr Sell, wieder einmal in fröhlich angriffslustiger Stimmung nach den Kosten der Dienstreisen Herrn Naumanns, gerade auch in Zusammenhang mit der Haushaltssperre. Die Antwort war etwas für Haushaltsspezialisten und ich fand es nur recht merkwürdig, dass Herr Naumann nicht einmal ansatzweise und ungefähr wusste, wie sich die Kosten der Reisen auf die Abteilungen der fünf Bezirksamtsmitglieder verteilen.

Bekanntlich hat der Bezirk seit ein paar Tagen einen neu gestalteten Internetauftritt, der unter anderem auch barierefrei zugänglich sein soll. Alle, die an der Stelle genauer hingesehen hatten, waren etwas anderer Meinung. Ich auch. Zitha Pöthe hatte bereits eine Kleine Anfrage zu dem Thema gestellt und heute schloss sich Alexander Kaas-Elias an. Die Antworten unseres Bezirksbürgermeisters ließen seine Kompetenz nicht in bestem Licht erscheinen. Da er das neue Design ohne Ende lobte und auch alle, die daran beteiligt waren und auch die „Verbesserungen“ für Smartphones, konnte ich mir nicht verkneifen, ihn in einer Nachfrage zu bitten, mir doch auf meinem Handy zu zeigen, wie ich die Antworten zu Kleinen Anfragen finden könne. Hat er nicht und auch nicht, wie versprochen, in der Pause. Es wäre ihm aber auch dann nicht gelungen.

Danach kam meine Mündliche Anfrage nach den Beleuchtungskosten unter den diversen S-Bahnbrücken. Der Bezirk soll laut Marc Schulte 15.000 Euro für die Lichter an der Wilmersdorfer Straße und 11.102,33 Euro für einen Lichtplaner ausgegeben haben. Pro Jahr kommen auf den Bezirk für all das Licht wohl rund 500 Euro an Stromkosten zu. Das scheint mir tief geschätzt und wir müssen wohl auf die zukünftige Abrechnung in einem der dicken Haushaltsordner warten.

Unter anderem fragte Herr Huwe noch nach der Einrichtung eines bezirklichen Präventionsrates, wofür sich Herr Naumann bedankte, da das Bezirksamt das Thema bislang noch nicht auf dem sprichwörtlichen Schirm hatte. Dafür gibt es allerdings eine Koalitionsvereinbarung auf Landesebene.

Zur gesperrten Außenfläche der Eissporthalle erfuhren wir, dass ein technischer Defekt im Kühlkreislauf vorlag, seit 7.10. repariert wird und voraussichtlich ab dem 27. wieder eisgelaufen werden kann.

Aus den Spontanen Anfragen ergab sich (Auswahl):
* Das Bezirksamt hält nicht viel von den Hochhausplänen am Zoo.
* Letzte Woche fand im Schloss eine Veranstaltung des Bundesnachrichtendienstes statt. Das Bezirksamt sieht keine Möglichkeit auf die Schlösserverwaltung einzuwirken, dass es dort nur Kulturelles und dergleichen gibt. Genau genommen begrüßt Herr Naumann eher alles, das hier Geld einbringt, wenn in dem Fall auch nicht für den Bezirk. Na hoffentlich meldet sich dann nicht demnächst die NPD oder irgendeine obskure Esoterikerversammlung!
* Erst hat mich Frau Stückler ja übersehen, aber dann konnte ich doch noch fragen, ob das Bezirksamt wüsste, was Leichte Sprache wäre und warum gerade dieser Teil der Barrierefreiheit auf den Bezirksseiten fehlen würde. Angeblich fehle dafür das Personal, aber die neuen Seiten wären ganz toll und barrierefrei usw. Fazit: Herr Naumann hat an dieser Stelle noch einigen Nachhilfebedarf.

Ach ja, bei der Wahl irgendwelcher Bürgerdeputierter(stellvertreter) habe ich mich wieder enthalten, da ich die Leute nicht kannte. Eigentlich könnten sie, wenn sie gewählt werden möchten, schon vorbeikommen und wenigstens in die Runde grüßen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfahl die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für 2012. Da fehlte mir der Einblick und ich habe mich mal auf die Einschätzung entsprechender Kolleg_innen verlassen.

Die Großen Anfragen waren an der Reihe. Zuerst die der CDU zur Elterngeldstelle, einschließlich zweier Anträge, von denen einer die Missbilligung von Elfi Jantzen forderte. Du liebe Zeit, wenn so etwas immer gefordert würde, wenn jemand mit dem Handeln von Bezirksamtsmitgliedern unzufrieden wäre, hätten wir diesen Tagesordnungspunkt als Dauereinrichtung.
Die Debatte war jedenfalls eine Fortsetzung der beliebten Serie Herr Sell gegen Frau Jantzen. Nicht viel Neues. Am Ende wurde die Missbilligung abgelehnt und der Antrag zu den Abschlagszahlungen in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

In der Pause berichtete mir Frau König nebenbei, dass sie sich um das taktlose Schild am Dienstgebäude Hohenzollerndamm (Eingang für „Rollstühle und Kinderwägen“) kümmere und es gelegentlich ersetzt würde. Ein großes Lob an Frau König!

Bei der Großen Anfrage der SPD ging es um die Sicherheit in Flüchtlingsheimen. Da hatten wir ja zuletzt schlimme Nachrichten aus Nordrhein-Westfalen bekommen. In der Antwort berichtete Herr Engelmann, dass es im Bezirk sechs Hostels und vier vertragsgebundene Heime gibt, welches die Auswahlkriterien an Träger wären, dass die Qualitätsanforderungen berlinüblich seien und dass er bislang noch keinerlei Beschwerden bekommen hätte. Ansonsten wolle er demnächst alle vier Heime selbst besuchen.
Holger Pabst wies auf länger bestehende Missstände in einem der Heime hin, die ich auch bestätigen kann und – sehr höflich und diskret – eine äußerst unbefriedigende Antwort von Herrn Engelmann an eine Hilfeinitiative. In der Debatte wurde viel Freundliches und Harmonisches von allen Parteien geäußert und ich habe unserem Stadtrat die Unterstützung der gesamten BVV (und dem Rest der bezirklichen Welt) zugesagt bei seinem Bemühen, die Situation zu verbessern und wenn er sich auf Landesebene einsetzt. Na ja, manchmal muss man Leute zum Jagen tragen ……

Die Grünen hatten ihre Große Anfrage „Personalabbaumoratorium“, wie zuletzt immer, frühzeitig schriftlich eingereicht und dazu schon eine Antwort erhalten. In der Debatte erzählte Herr Naumann viel mehr als er tatsächlich sagte, auch dazu, dass es in unserem Bezirk bei der Neubesetzung von Stellen vergleichsweise sehr lang dauert.

Die Hälfte davon habe ich allerdings gar nicht gehört, weil ich bereits wegen dem nächsten Tagesordnungspunkt etwas aufgeregt war, in dem ich meinen ersten Änderungsantrag begründen müsste. Davor hatte ich am Rande mitbekommen, dass die großen Fraktionen aus formalen Gründen („wir können doch nicht anfangen, Beschlussempfehlungen aus Ausschüssen nachträglich umzustoßen“) nicht sehr wohlwollend waren. Es ging da um den Antrag zu den Rüpelparker_innen, dem ich ein „sowie Menschen mit Mobilitätseinschränkungen“ hinzugefügt wissen wollte. Herr Matern meldete sich schneller als ich und verkündete, anscheinend ein kleines bisschen widerwillig, aber doch und zu meiner Überraschung, dass die CDU die Änderung übernehmen würde. Gemeldet hatte ich mich schon und konnte an der Stelle den vorbereiteten Text vergessen und mich nur noch höflich bedanken, was ich aus lauter Irritation wahrscheinlich nicht ganz flüssig hinbekommen habe. Danach schlossen sich noch Vertreter von SPD und Grüne an – die Piraten waren sowieso dafür – und der Antrag wurde einstimmig in seiner ergänzten Form beschlossen. Warum ging das eigentlich nicht gleich im Ausschuss? Egal, ich war zufrieden.

Es folgten noch ein paar Dringlichkeitsanträge zur Weiterbildung von Beamtinnen und Beamten und zu Verkehrssachen, die ziemlich lang und teilweise von Leuten, die an so etwas Spaß haben diskutiert wurden. Manchmal liegt dergleichen auch an der Tageszeit …..

Sportausschuss im Rekordtempo

Ein Ausschuss ohne Stadtrat oder Stadträtin – das kommt nicht oft vor. Dafür waren aber die, wie immer, kompetenten Mitarbeiter des Sportamts da.

Erst mal wurden zwei neue Bürgerdeputierte begrüßt und die zuletzt etwas liegen gebliebenen Protokolle verabschiedet.

Recht komplikationslos kam es auch zur einstimmigen Zustimmung zur Drucksache 0864/4, nach der ein Teil der Flächen am Stadion Wilmersdorf an den BSV 92 verkauft wird. Dieser Art von Verkauf hätte ich ausnahmsweise auch zustimmen können, obwohl der Verein im Gegensatz zu vor gut 10 Jahren kein Fußballerinnen-Team mehr hat. Da aber in den jüngeren Altersklassen, in denen noch gemischt gespielt wird, Mädchen dabei sind, könnte es ja in Zukunft wieder etwas werden.

Bei der Diskussion um Erneuerungen oder Verlängerungen von Verträgen mit Sportvereinen zeigte sich wieder einmal die missliche Personalsituation im Bezirk. Die Männer im Sportamt geben sich wirklich Mühe, schnell zu arbeiten. Wehe jedoch, sollte einer von ihnen jemals erkranken!

Wasserleitungen und Wasserzähler für die Sportanlage Cunostraße sind inzwischen fertig. Nun müssen die dort beheimateten Vereine ihre Wasserrechnungen nachzahlen, wobei das Sportamt verständnisvoll vorgehen wird. Zitat des Tages: „Wir heißen Sportförderung, nicht Sportvernichtung“.

In der leidigen Angelegenheit um das Grundstück Glockenturmstraße hat es ein Gerichtsurteil gegeben. Ob es diesmal endgültig sein wird, wagt niemand vorherzusagen.

Etwas ganz Neues habe ich auch diesmal wieder gelernt: 60.000 Euro stehen für die Markierung von Straßenbäumen zu Verfügung. Dafür werden sie teilweise weiß angestrichen, damit niemand dagegenfährt. Seltsam, ich hatte Bäume eigentlich immer, schon aufgrund ihrer Größe, für gut sichtbar gehalten.
Für die Pflege von Rahmengrün (= Bäume und Gebüsch am Rand von Sportplätzen) ist in den insgesamt 400.000 Euro für die Sportanlagen auch diesmal so gut wie kein Geld enthalten.

An der Abwesenheit der Stadträtin hat es wohl nicht gelegen, dass die Sitzung ziemlich früh zu Ende war. Und weil es noch zu früh für die Mitgliederversammlung war, konnte ich noch schnell im Büro ein paar Dinge erledigen ….. und habe mich dann an ein paar Papieren festgelesen und bin schließlich doch (traditionell) zu spät gekommen.

BVV (nicht live)

O nein! Kein WLAN im BVV-Saal! Gut, es ist keine Katastrophe und noch nicht einmal ein Beinbruch, aber doch überaus misslich, wenn man kein Fan von bedrucktem Papier ist und allerlei Notizen irgendwo im Internet stehen hat und nicht darauf zugreifen kann. Smartphones sind zwar im Notfall und überhaupt eine feine Sache, aber von der Größe her dann doch nicht für alles geeignet ….
Am fehlenden WLAN kann es mit größter Wahrscheinlichkeit aber nicht gelegen haben, dass heute ziemlich viele Verordnete – ich auch – ein bisschen unkonzentriert wirkten. Vielleicht war’s der Frühlingsanfang?

Von den eingereichten Einwohnerfragen wurde diesmal leider nur eine öffentlich gestellt, wobei am Ende der Fragesteller nicht zufrieden war und Frau König auch nicht.

Vom Umzugsbericht habe ich mir hauptsächlich gemerkt, dass u. a. das Vermessungsamt ins Rathaus Schmargendorf umziehen soll und für die dortige Bibliothek und die Musikschule eine Lösung gesucht wird. Das scheint allerdings ganz vernünftig zu sein, war doch die Bücherei bislang nicht barrierefrei zu erreichen.
Deutlich sprach Frau König davon, dass die Gartenarbeitsschule erhalten bleibt. Alle Bereiche insgesamt müssten jedoch, wie sie sagte, ein wenig zusammenrücken.

Bei den Mündlichen Anfragen stellte sich auch diesmal heraus, dass IT nicht Frau Königs Thema ist. Statt lange herumzuschwurbeln, hat sie allerdings gleich gesagt, dass sie die fehlenden Antworten nachreichen wird. Das finde ich in Ordnung.
Ansonsten bedauert das Bezirksamt, dass vom Senat aus eine ganze Reihe von Kleingartenanlagen, deren Namen ich auf die Schnelle nicht vollständig aufschreiben konnte, als Wohnungsstandort vorgesehen ist. O je.

Aus den diesmal sehr spärlichen Spontanen Fragen ist festzuhalten, dass Marc Schulte ausdrücklich und deutlich betonte, dass er einem Abriss der Kantgaragen niemals zustimmen und gegebenenfalls das gesamte Repertoire des Denkmalschutzes ausreizen wird. Bei dem Thema bin ich bislang doch etwas zurückhaltender.

Keine BVV ohne die Kolonie Oeynhausen. Diesmal mit einem Dringlichkeitsantrag der Zählgemeinschaft und einem Änderungsantrag aller anderen Parteien dazu. Auch die namentlichen Abstimmungen änderten infolge der weitgehend eingehaltenen Fraktionsdisziplin nichts am vorhersehbaren Ergebnis.

In der Pause, in der ich Musik und ein kleines Feuerwerk weiter unten in der Otto-Suhr-Allee bemerkte, musste ich doch gleich nachsehen, was es damit auf sich hatte – nein, nicht aus Neugier, sondern weil Bezirksverordnete ja wissen sollten, was im Bezirk so geschieht 😉 Es war ein Teil einer Hochzeit: „Abholung der Braut“; ein Anlass, den ich jetzt nicht ganz so fröhlich fand wie die musizierenden und tanzenden Männer auf der Straße und die paar Frauen am Rande des Geschehens.

Bei der Großen Anfrage der CDU zur Verkehrssituation nach Eröffnung des „Bauhauses“ am Kurfürstendamm / Ecke Schwarzbacher Straße hielten die großen fraktionen sinngemäß und die Redezeit ausreizend mehr oder weniger die gleichen Vorträge, dass hier noch Verbesserungsbedarf besteht und im Ausschuss darüber geredet werden soll. Viel Text für fast nichts.

Sehr depremierend war danach die Große Anfrage der Grünen zur Personalsituation im Gesundheitsamt, wobei selbst Herr Engelmann wörtlich sagte „Die Hoffnung stirbt zuletzt“ und dass – sinngemäß – schon jetzt kaum noch das Nötigste geschafft werden kann (Beispiel Schuleingangsuntersuchungen). In anderen Bezirken sieht es nicht anders aus und der übertriebene Personalabbau des Senats führt womöglich irgendwann zur Bildung eines zentralen Landesgesundheitsamtes, was absolut niemand für eine gute Idee hielt. Beklagt wurden auch die langwierigen Einstellungsverfahren und die schlechte Bezahlung des medizinischen Personals. Selbst wenn einmal eine Stelle neu besetzt werden kann, dauert es und es ist manchmal schwierig, geeignete Leute zu finden. Großes Lamento der Fraktionen, insbesondere über den Personalabbau und mir fehlte irgendwie die Motivation, schon wieder und zum x-ten Mal darauf hinzuweisen, dass dieser Irrsinn so nicht weitergehen kann und dass sich die Bezirke endlich lautstark wehren sollen und insbesondere die Mitglieder der aktuellen Regierungsparteien. Gerade bei ihnen finde ich die Bedauernsäußerungen zwar richtig aber gleichzeitig fehl am Platz. Nicht nur mit der BVV reden, sondern mit euren eigenen Leuten im Senat!

Welche speziellen Probleme die CDU-Fraktion damit hatte, nur dem zweiten Absatz des Antrages auf Toilettennutzung in Supermärkten zustimmen zu können, habe ich nicht ganz verstanden, nur dass da bei einigen scheinbar Fraktionsdisziplin über Einsicht gesiegt hat. Insgesamt wurde der Antrag jedoch angenommen.

Noch eine Dringlichkeitsbeschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bürgerdienste etc. gab es, nach der das Bezirksamt prüfen soll, ob im geplanten Bürgeramt in den Wilmersdorfer Arcaden ein ausreichend großer Wartebereich eingerichtet werden kann. Klar war ich dafür, auch wenn ich mir schon denken kann, wie diese Prüfung ausgeht.

Die Dringlichkeitsbeschlussempfehlung aus dem Sportausschuss von letzter Woche zum Frauenschwimmen wurde ebenfalls, fast einstimmig, angenommen. Zu dem „fast“ will ich mich jetzt nicht wieder aufregen.

Ach ja, um es nicht zu vergessen: die CDU hat wieder einmal eine neue Bezirksverordnete. Ich weiß nicht woran es liegt, aber bei der Fluktuation ihrer Mitglieder steht diese Fraktion eindeutig an erster Stelle.

Nochmal Julius-Hirsch-Sportanlage

Wieder ein Mittwoch mit vollem Nachmittags-/Abendprogramm, mit zu vollem, denn rechtzeitig vom Ältestenrat auf die Julius-Hirsch-Sportanlage zur Neu-Eröffnung des Kunstprojekts HIRSCH ROT zu kommen, war unmöglich. Nun gut, Holger Pabst und ich kannten es ja schon von der Vorstellung im letzten Monat sowie den wiederholten Diskussionen dazu im Ausschuss. Ich halte es immer noch für eine gute Idee am falschen Ort – und für weitsichtige Menschen ohne Brille eher schwierig.

Zum Glück fand die Ausschusssitzung gleich im selben Gebäude statt und ebenso gleich musste ich mich – es wird langsam zur Tradition – ein wenig ärgern. Es ging um den Antrag „Mädchen und Frauen im Sport fördern“ von SPD und mir und ich werde langsam wirklich ungeduldig, im Jahr 2014 immer noch Sprüche zu hören zu bekommen, dass man da nichts machen kann, wenn es halt keine Frauen in Vorständen gäbe und dass das auch nicht wichtig wäre …. Ach ja, und Geld für einen Preis wäre auch nicht da. Immerhin meldeten sich auch Stimmen für den Antrag und sehr erfreulich fand ich den Hinweis, dass der Charlottenburger TSV 6 Frauen und 4 Männer im Vorstand (bei ca. 70% weiblichen Mitgliedern) und damit gute Erfahrungen gemacht hat. Na also, es geht doch!
Nach längerer Diskussion wurde der Antrag mit 7 Ja-Timmen und 3 Enthaltungen angenommen und die Dringlichkeit einstimmig beschlossen.

Dass der Sportplatz in der Brahestraße dringendst saniert werden muss, war einhellige Meinung. Dass der Platz für 2015 mit Priorität als Maßnahme angemeldet werden soll, machte wohl niemanden restlos glücklich. Vorher sind wohl keinerlei Mittel dafür zu bekommen.
Im Zusammenhang mit der Tatsache, dass es mit großer Wahrscheinlichkeit die Wurzeln der Bäume am Rande sind, die für die Schäden an den Abwasserrohren sorgen, habe ich übrigens wieder einmal etwas ganz Neues gelernt: Bei der Planung wurden die Wurzelvorhänge vergessen. Was es nicht alles gibt ….

Beim Thema „Schwimmunterricht für Frauen aus Flüchtlingsheimen“ wurde es dann wieder etwas kontroverser. Hier war der Ausschuss gebeten, zu beantragen, dass sich das Bezirksamt bei den Bäderbetrieben dafür einsetzt, dass in den Zeiten des Frauenschwimmens, drei Stunden an jedem Montag, nur weibliche Angestellte in der alten Halle in der Krummen Straße Dienst tun mögen. Dass es dabei Schwierigkeiten geben solle, ist eher traurig, noch trauriger jedoch die Anmerkungen eines CDU-Verordneten, der beim Frauenschwimmen schwere Bedenken in Richtung fehlender Integration anmeldete. Wenigstens fand er damit keine Zustimmung, denn schließlich gibt es auch an anderen Sportstätten Sonderzeiten, z. B. für Kinder, ältere Leute, Menschen mit Behinderung oder beispielsweise das Sledge-Hockey-Training in der Eissporthalle. Am Ende wurde auch dieser Antrag mit einer (CDU-)Gegenstimme angenommen, die Dringlichkeit jedoch einstimmig.
Ansonsten wies Herr Schneckmann vom Bezirkssportbund noch auf den einzigen reinen Frauenschwimmverein in Deutschland, der im Stadtbad Krumme Straße aktiv ist, hin und lud den Ausschuss für die Sitzung im Mai in seine Räume ein.

Weiterhin soll in den nächsten Monaten noch die Versehrten Wassersport Gemeinschaft e.V. besucht werden und ich schlug den Behinderten-Sportverband Berlin, mit dem ich letztlich Kontakt hatte, vor. Auch ein Besuch im Mommsenstadion mit den Vereinen Tennis Borussia und SCC steht gelegentlich auf dem Plan.

Ansonsten lag noch eine Beschwerde über eine anscheinend sehr unfreundliche Bewirtschaftung einer Gaststätte auf einem Sportplatz vor. Was ich nach allem Gehörten davon halten soll, weiß ich gar nicht und wahrscheinlich werde ich dort einmal vorbeigehen und mich selbst vergewissern.

Bei den Mitteilungen aus der Verwaltung kam auch die Personalnot zur Sprache: infolge längerer Krankheit des zweiten Mitarbeiters ist die Abteilung Sportförderung bis auf weiteres unterbesetzt und wenn der Platzwart des Mommsenstadions demnächst in Rente geht, muss dieser Verlust irgendwie aus dem Pool der Platzwarte abgefedert werden. Das klingt nicht gut.

Danach hieß es wieder Zuspätkommen, diesmal bei der Mitgliederversammlung meines Bezirksverbands.

Ein paar Ärgernisse beim Sport-Ausschuss

Oft ist es ein bisschen kompliziert, den Sport-Ausschuss zu finden, wenn er wieder auswärts tagt. Um mich nicht wieder einmal zu verlaufen, diesmal auf dem Weg zu Hellas Nordwest, hielt ich es für eine gute Idee, am Jakob-Kaiser-Platz sicherheitshalber in ein Taxi zu investieren. Leider war der arme Fahrer noch desorientierter als ich …..

In der Folge habe ich von der Vorstellung des gastfreundlichen Vereins – es gab Kaffee und andere Getränke an einem liebevoll gedeckten Tisch – nicht mehr viel mitbekommen, dafür umso mehr von der vergleichsweise überlangen Diskussion zur Drucksache 0500/4 (Sporthallenvergabe nur nach SPAN) von der CDU und mir, die seit Februar insgesamt 7 mal vertagt worden ist. War die Sache jetzt durch Verwaltungshandeln erledigt oder nicht? Das sollte ein Änderungsantrag der Grünen klären. Dieser wurde abgelehnt und der ursprüngliche Antrag mit 6 : 2 : 1 Stimmen angenommen.

Zum Sportbad Krumme Straße wurde berichtet, dass es in der ersten Dezemberwoche wieder eröffnet werden soll und dass die dort aktiven Vereine wohl keine Probleme mit Ersatzstandorten in der Zwischenzeit hatten.

Die Personalsituation im Sportamt wird momentan als unkritisch eingeschätzt. Ob das so richtig ist, wenn im Herbst 2014 einer der (wenn ich mich richtig erinnere) drei Sportstättensachbearbeiter praktisch in Rente geht und jährlich ein Sportwart abgegeben werden muss? Laut Frau Jantzen wird „gegenwärtig die Überlegung, alle Platz- bzw. Hallenwarte abzuschaffen nicht ernsthaft durchgeführt“. Auch an der Stelle beschleicht mich ein wenig Skepsis und ich hoffe, sie ist unbegründet. Jedenfalls war sich der gesamte Ausschuss einig, falls es solche Pläne geben sollte, die Stadträtin dagegen zu unterstützen.

Bei der Nachbetrachtung zur letzten Ausschusssitzung wurde das Thema Mädchen und Frauen im Fussball noch einmal kurz aufgebracht und ich musste mich unendlich zusammennehmen, um nicht ausfällig zu werden. Was aber tun, wenn einerseits gesagt wird, dass es – sinngemäß – nicht wichtig sei, ob und wo oder gar in Charlottenburg-Wilmersdorf Frauen und Mädchen (wörtlich: weibliche Fußballerinnen) „Damenfußball“ spielen und dass es gerade in einem Problemgebiet wie Charlottenburg Nord nicht angebracht wäre, wenn sich ein Verein darum kümmerte? Wie schön, wieder einmal allerlei Vorurteile gemeinsam, hier: Rassismus und Sexismus, präsentiert zu bekommen. Immerhin meinte der Verordnete von der CDU, dessen Namen ich jetzt nicht in meinem Blog stehen haben mag, im Nebensatz noch, dass er nichts gegen Mädchen habe – sehr freundlich! Auf wunderbare Weise habe ich es geschafft, höflich zu antworten.
Statistiken zu Mitgliedern in Sportvereinen, aufgeschlüselt nach Alter, Geschlecht und Sportart bietet übrigens der Landessportbund.

Gleich darauf konnte ich mich weiterärgern, als mitgeteilt wurde, dass montags abend in der Eissporthalle in der Glockenturmstraße Trainingszeiten für Sledge-Eishockey festgelegt sind. Nein, es ist nicht notwendig, Unkenntnis der, übrigens seit über 20 Jahren bei den Paralympics betriebenen, Sportart mit ignoranten bis blöden Bemerkungen dazu noch zu steigern! Für Interessierte: ansprechbar ist der Behinderten-Sportverband.

Unter den übrigen Mitteilungen ist vielleicht noch bemerkenswert, dass die Abgabe des Hauses des Sports in der Arcostraße bislang noch nicht beim Abgeordnetenhaus angekommen ist – nanu? – und das Gebäude den Bezirk zurzeit noch mit reduzierten Betriebskosten belastet.

Ansonsten findet die Sportler_innenehrung des Bezirks am 6. Dezember statt und ich bin recht unzufrieden damit, dass ich an dem Tag mit dem Migrationsbeirat in Minden sein werde.

Nett war, dass es diesmal Freikarten für irgendeine Tanzmeisterschaft gab, mit denen ich bei der anschließenden Mitgliederversammlung meines Bezirksverbands zwei Menschen glücklich machen konnte.

Direkt aus dem BVV-Saal

Das konnte natürlich niemand ahnen, weder meine Mutter noch ich, dass in der vierten Oktoberwoche die BVV stattfindet und schon gar nicht, dass ich da Mitglied werden würde. Das bedeutet, dass in den meisten Jahren jemand aus der Familie an dem Termin Geburtstag hat. In diesem Jahr wurde meine jüngere Tochter 30 und in der Folge kam ich dann rund eine Stunde zu spät. Immerhin war ich, im Gegensatz zu Bürgermeister Naumann und (noch) stellvertretendem Bürgermeister Gröhler, da.
Herr T fehlt übrigens auch und ich hoffe, dass ihm nichts zugestoßen ist, das sein Mandat gegebenenfalls auf Dauer der SPD übereignen würde.

Auf spontane Anfrage nach dem Schlaglochprogramm des Senats berichtet Marc Schulte, dass in der Verkehrslenkung Berlin eine Personalsituation wie in manchen unserer Ämter herrscht (3 Sachbearbeitende, von denen drei krank sind). Immerhin gelang es, die Mittel aus dem laufenden Jahr auf 2014 zu übertragen, damit sie nicht verloren sind.

Laut Herrn Engelmann soll das Jugendhotel Kaiserdamm gerüchtehalber Notunterkunft mit 150 Plätzen werden. Ein bisschen genauer wäre es schon schöner.

Am Dienstag kam die Nachricht ins Umweltamt, dass die Ausschreibung für eine_n Klimaschutzmanager_in für den Ökokiez Klausenerplatz, den ich ziemlich kritisch sehe, stattfinden kann, nachdem die dafür nötigen Fördergelder bewilligt worden sind.

Thema Situation im Jugendamt (Elterngeldstelle, Problemanzeigen durch Mitarbeiter_innen etc.): Elfi Jantzen beschreibt das Elend. Insbesondere die CDU, aber auch die SPD kritisieren die Stadträtin direkt und als Person. Mein Problem ist an der Stelle, dass ich die Details, die miterwähnt werden, nicht hinreichend kenne, weil ich weder im Jugendhilfeausschuss noch in anderen hier relevanten Gremien Mitglied bin. Eines der Ärgernisse des Einzelverordnetendaseins …..

Nach der Pause geht’s weiter mit der – wie mir scheint – Fortsetzung des Jugendhilfeausschusses von gestern.
Nächstes Thema ist die Sanierung des ICC, wie sie die Koalitionsvereinbarung von 2011 zwischen CDU und SPD auch fordern. Offensichtlich hat das der Senat inzwischen vergessen, hat keinen Plan und hofft auf einen Investor, der das Gebäude, welches laut Aussagen der Senatsverwaltung noch nie wirtschaftlich zu betreiben war. Dass auch eine vorübergehende Stilllegung und reines Abwarten, Geld kostet, ist klar und ein eventueller späterer Abriss erst recht. Seit 2005 gab es jedenfalls schon sechs Beschlüsse der BVV auf Erhalt und Sanierung des ICC. Auch diesmal sind sich alle einig, dass das Gebäude wichtig und erhaltenswert ist, was aber jeder, der gerne redet, auch noch einmal extra betonen zu müssen meint.
Dafür werden die nächsten Anträge bzw. Beschlussempfehlungen nicht debattiert, sondern gleich abgestimmt. Die Frage nach nächtlichen Ampelabschaltungen bietet wieder mehr Gesprächsbedarf, ebenso, ob das Ordnungsamt genug gegen illegalen Autohandel am Roseneck / Clayallee tut und ob es „Fahrrad-Cops“ gegen „Rüpel-Radler“ (anscheinend alles nur Männer) schon gibt oder ob da der Innensenator zuständig ist. Und weil Verkehrssachen immer interessieren, wird noch um die Kennzeichnung eines Halteverbots in der Reichsstraße diskutiert (DS 0702/4). Langsam wird es lustig und ernst zu bleiben, ist schwierig.

Am Ende geht es noch um eine Einwohnerversammlung zur Situation der Wochenmärkte. Der Antrag wird nach zahlreichen REdebeiträgen zurück in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr zurücküberwiesen. Warum nicht gleich?

Das Präsidium bitte zu guter Letzt um Unterstützung der Initiative, am 9. November Stolpersteine zu reinigen und mit Kerzen und Blumen zu schmücken.

Beschwerden zu Bäumen und der Elterngeldstelle

Eigentlich wäre ja gestern wieder Tiefbau-Ausschuss gewesen. Das heißt, er fand statt, nur gab es vorher weder Einladung und Tagesordnung. Im Internet stand auch nichts und selbst im Bereich für Bezirksverordnete des ALLRIS gab es nur das Datum. Das ist nicht viel und ich habe unserem Ausschussvorsitzenden geschrieben, ob denn überhaupt etwas stattfindet und wenn ja, wo. Leider kam seine Antwort erst gegen Mittag, als ich schon nicht mehr in der Nähe meines Rechners war. Ach ja, so ein Smartphone wäre manchmal schon eine gute Sache ….

Der Eingabe- und Beschwerde-Ausschuss heute war dagegen perfekt vorbereitet und fand zum letzten Mal im Rathaus Wilmersdorf statt. Unter anderem mit einem Bürger, der sich Sorgen um die Straßenbäume machte bzw. um die Kosten der Fällaktionen, die er nicht immer für notwendig hielt. Marc Schulte erklärte detailliert, wieso manche Bäume der Säge zum Opfer fallen und dass es oft für Laien nicht gleich ersichtlich wäre, wenn ein Baum krank oder schon tot und folglich eine Bedrohung ist. Er könnte ja umfallen und dabei Menschen verletzen oder andere Schäden anrichten. Es ging auch – wie schon öfter – um das Nachpflanzen von Bäumen und bei der Gelegenheit gab es auch ein paar, mir bisher unbekannte, Informationen. Beispielsweise ist es recht teuer die Baumstümpfe zu entfernen, weil dabei Leitungen aller Art, die sich im Boden an, bei und unter den Wurzeln befinden, beschädigt werden könnten. Das ist eigentlich ganz logisch, bis jetzt ist mir das aber noch nie aufgefallen und wahrscheinlich geht es Vielen so. Übrigens sind oft Gasleitungen, wenn sie leck werden, vor allem die aus der Zeit 1900 bis 1910, für das frühzeitige Ableben der darüber stehenden Bäume verantwortlich. Gas scheint also in Städten wohl doch nicht so die geeignete Energiequelle zu sein.

Ein brisantes Thema ist momentan – und eigentlich schon viel zu lange – die Elterngeldstelle. Viel zu wenige Kräfte werden da mit den eingehenden Anträgen immer weniger fertig und inzwischen dauert die Bearbeitung fast ein halbes Jahr. Die dazukommende Beantwortung von Anfragen und Beschwerden macht die Sache nicht leichter. Ich glaube Frau Jantzen, dass sie sich wirklich bemüht, die Mängel zu lindern, aber gegen zu wenig Personal helfen auf Dauer auch keine Praktikant_innen. Vielleicht können ja andere Bezirke noch mitarbeiten, falls sie einen Zugriff auf unsere Daten bekommen. Dennoch: Wir sind hier beim alten Problem und Dauerthema „Auswirkungen des Personalabbaus“, zu dem ich schon so manche Zeile hier geschrieben habe.
Heute werde ich sie ausnahmsweise nicht wiederholen, denn ich merke doch, wie mir die Reste der Oster-Erkältung noch in den Knochen steckt. Beim nächsten Mal, wenn es darum geht, und das wird vermutlich recht bald geschehen, rege ich mich wieder auf. Versprochen.

Service?

Das war’s dann mit der Ortsbegehung am Halemweg. Vorher hatte ich einen Termin im Osten und musste bereits auf dem Hinweg eine Viertelstunde auf die S-Bahn warten. Schon mehr als spät dran, durfte ich dann beim Rückweg erst einmal etwas von „unregelmäßigem Zugverkehr infolge eines liegengebliebenen Zuges“ lesen – und das ziemlich oft, denn unregelmäßig ist bei der Deutschen Bahn bekanntlich ein dehnbarer Begriff. Wenn wir in ein paar Jahren überhaupt noch eine halbwegs zuverlässige S-Bahn haben wollen, gehört sie nicht ausgeschrieben, wie es der Senat will, sondern umgehend in öffentliche Hand!

Später musste ich jedenfalls noch etwas im Rathaus Wilmersdorf holen. Dort sah ich im Aufzug die beiden Zettel auf dem Bild.
Schon wieder müssen also Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirks vor verschlossenen Türen stehen bleiben, weil niemand da ist, sich um ihre Anliegen zu kümmern. Und da ist noch weiterer Personalabbau geplant? Wohin, bitte, soll das denn führen? Vor 20 Jahren wurde viel über das papierlose Büro gesprochen, hier haben wir aber eher mit der menschenlosen Verwaltung zu tun – und die ist dann irgendwann nur noch überflüssig.

Ganz interessant ist am Rande die Frage, warum denn bei der Elterngeldstelle nur Männer, bei der Unterhaltsvorschussstelle nur Frauen arbeiten.