Blog-Archive

Vertagungen und Erstaunliches zum Kriegergedenken

Weil unsere Anträge später drankommen und 16:30 Uhr – es ist eine zusätzliche Sondersitzung – doch etwas früh ist, bin ich gleich gegen 17 Uhr gekommen. Die Diskussion drehte sich gerade um das Schölerschlösschen und gleich danach – sehr langatmig – um ein Denkmal für einen rumänischen Dichter und in dem Zusammenhang, um die Statuten des Beirats für Kunst im öffentlichen Raum. Es kommt sogar zu einer Sitzungsunterbrechung, damit sich SPD und Grüne einigen können. In der Folge wird um Vertagung gebeten. Das wäre doch auch ohne Diskussion in höchstens 2 Minuten möglich gewesen ……
[Tröstlicherweise gibt es Kaffee und Kekse.]

Auf der Tagesordnung steht noch ein Antrag aus den Zeiten eines gewissen Herrn Tillinger (DS 0154/4), an dessen Erarbeitung ich damals nicht beteiligt war bzw. wurde. Deshalb sage ich auch, dass ich nichts dazu sagen kann. Frau Halten-Bartels steckt offensichtlich tiefer in der Materie und begründet, dass das Anliegen quasi durch Verwaltenshandeln erledigt wäre. Frau Dr. Timper und Frau Dr. Pöthe finden das nicht …… und diskutieren ausgiebig. Grüne und SPD treten dem Antrag bei. Der CDU-Antrag (0445/3) stammt noch aus der letzten Wahlperiode. Die SPD tritt bei und fordert zwei kleine Textergänzungen. Frau König wendet ein, dass die Umsetzung etwas schwierig wird, da entsprechendes Personal fehlt. Ein Gast wird seine Datenbestände und Software zur Verfügung stellen, was alle sehr freut. Beide Anträge werden einstimmig angenommen.
[Es dauert und ich sitze auf den sprichwörtlichen Nadeln, da um 18 Uhr im Saal daneben die Verleihung des Preises für Förderung von Frauen und Mädchen im Sport beginnt.]

Jetzt endlich: unser Antrag zum Kriegerdenkmal im Lietzenseepark (DS 1047/4). Im Denkmalbeirat wurde er wohl abgelehnt und gleichzeitig festgestellt, dass bei dem Denkmal noch die Statue eines nackten Manns fehlt, wozu noch recherchiert werden sollte – auch ob es dann dazu eine Tafel geben soll. Ich bin irritiert, denn das würde diese Abscheulichkeit im Park noch schlimmer machen (Statt unseres Anliegens, dann „An dieser Stelle stand noch ein leider verschollener nackter Held ….“ oder wie?). Ich bin noch mehr und geradezu durcheinander, dass das insbesondere die SPD und die Grünen so sehen. Bei allem, was mir in den letzten Jahren da schon untergekommen ist – als Schützer eines Denkmals zur Glorifizierung vermeintlicher Helden habe ich sie noch nicht erlebt. Übrigens waren das keine heroischen und verehrungswürdigen Gestalten, derer da gedacht wird, sondern am Ende armselige Burschen, die elendiglich starben; möglicherweise weil sie selbst zuvor auf „Heldenverehrung“ hereingefallen sind. Im schlimmsten Fall waren sie vorher möglicherweise sogar auch noch Mörder.

Die restlichen Tagesordnungspunkte werden vertagt und ich bitte darum, dass unsere gleich im Februar drankommen. Im Januar findet der Ausschuss nämlich in der Villa Oppenheim statt und von dort aus schaffe ich das mit dem Wechsel zum Straßen- und Grünflächen-Ausschuss gar nicht.

Jedenfalls war dadurch so rechtzeitig Schluss, dass es mit der Preisverleihung doch noch zeitlich klappte. Es war zwar nur im Minna-Cauer-Saal, aber sehr schön mit koreanischem Tanz gestaltet und das Buffet sah außerordentlich lecker aus. Mehr als eine Kostprobe war aber leider nicht drin, weil danach noch eine Sondersitzung der Piratenfraktion angesagt war …..

Werbeanzeigen

Ausschuss- und Rathaus-Hopping

Eigentlich hätte ich mich ja diesmal dreiteilen müssen, denn irgendjemandem hatte es gefallen, auch noch den Migrationsbeirat parallel zu den Ausschüssen für Kultur und Weiterbilding sowie Straßen- und Grünflächen zu terminieren. Sehr ärgerlich!

Also, erst Kultur im Rathaus Charlottenburg:

Hier ist Frau König die Vertreterin des Bezirksamts und wie ich erfahren, gibt es in „ihren“ Ausschüssen Kaffee. Das ist sehr schön, dummerweise habe ich mir vorher extra einen gekauft.

Linda Behrendt, die Vorsitzende verschiebt für mich die Tagesordnung, damit ich so schnell wie möglich ins andere (ehemalige) Rathaus komme.

Als erstes kam der Regina-Jonas-Antrag dran, der nach dem letzten Gender-Ausschuss eigentlich kaum noch was mit dem zu tun hat, was ich da eigentlich haben wollte. Immerhin wirde er in dieser Form einstimmig angenommen und nur ein grüner Bürgerdeputierter meinte, dazu noch eine längere Begründung liefern zu müssen.

Zur Umwidmung von Witzlebenplatz und -straße wollte Frau Dr. Timper erst rechtverbindlich wissen, ob es sich dabei um eine Umbenennung oder Umwidmung handeln würde. Weil dazu auch Frau König erst einmal das Rechtsamt konsultieren muss, wurde der Antrag vertagt. Also muss ich demnächst noch einmal die Begründung vortragen.

Alle Anträge im Zusammenhang mit den einstmals vorgesehenen Umzügen in Schmargendorf (Hort Haus B, Musikschule, Bibliothek usw.) wurden „durch Verwaltungshandeln erledigt“ erklärt und ich dankte Frau König extra für ihr schnelles ud kreatives Handeln. Ehre, wem Ehre gebührt.

Ins Rathaus Wilmersdorf kam ich erst, als Marc Schulte schon dabei war, die Mitteilungen der Verwaltung zu verkünden.

Die CDU wollte anstelle des Hagenplatzes den Platz „Am Bahnhof Grunewald“ in Karmielplatz umbenennen. Zum Glück wurde das nicht gleich entschieden. Da möchte ich doch gerne noch einmal nachdenken. Zum einen ist das genau der Platz, den ich doch Regina Jonas zugedacht hatte und diese automatische Verknüpfung der deportierten jüdischen Menschen mit dem Staat Israel verursacht mir spontan ein gewisses Unbehagen.

Das Spielplatzsaierungsprogramm kann 2015 wie vorgesehen durchgeführt werden. Vorgesehen sind dafür die Spielplätze Pfalzburger Straße, Goethestraße, Sömmeringstraße und die Fertigstellung des Klausenerplatzes. Sie haben es mehr als nötig und sind damit nicht die einzigen.

Es gab auch die Baumfällliste und eine Liste der „Verteilung der Unterhaltungsmittel 2015“. Dabei geht es um Instandhaltungen von Straßen, Brunnen, Gehsteigen (wenn z. B. Wurzeln den Belag durchbrechen, nach Unfällen oder sonstigen Notfällen) usw.

Ebenfalls wurde ein Zettel verteilt, wonach im Rahmen eines Pilotprojekts die Pflege von Mittelstreifengrün von der BSR übernommen wird. Bisher wird diese Aufgabe zwischen Grünflächenamt und BSR aufgeteilt, was nicht immer gut funktioniert. Die Stadtreinigung hätte in Zukunft wohl gerne den offiziellen Auftrag zur dauerhaften Pflege. Deshalb ist das jetzige Angebot gratis. Ansonsten dürfte die Leistung dreimal so viel wie zurzeit kosten. Hoffen wir, dass die erheblich besser gepflegten Flächen den Menschen so angenehm auffallen, dass sie entsprechendes Feedback geben. Dann wäre mit dem Senat zu verhandeln, ob es nicht mehr Geld für die Grünflächenämter gibt oder das Land Berlin, dem die BSR gehört, die Finanzierung gleich selbst übernimmt.
Bedenken gab es, dass unter Umständen Personal im Grünflächenamt reduziert würde oder das gesparte Geld an irgendwelchen Stellen versickern könnte.

Die Bank auf Stelzen im Jungferheidepark wurde von Krafttrainingsleuten herausgehoben und mittlerweile von Bezirksamtsangestellten wieder eingegraben.

Der Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg wurde wegen des verlangten Eintritts an Samstagen, was nicht Teil der Genehmigung war, ein Zwangsgeld in Höhe von 20.000 Euro angedroht. Ein Eintritt ist nicht zulässig und ggf. wird mit der Polizei dafür gesorgt, dass keiner genommen wird.
Einer der Veranstalter des Weihnachtsmerktes war zwar anwesend, sagte erstaunlicherweise aber nichts.

Es gibt wohl einen Wunsch, eine Straße oder ähnliches nach der Erfinderin der Currywurst zu benennen.

Anlässlich einer Beobachtung letztlich in der Pfalzburger Straße stellte sich die Frage, ob es Diebstahl wäre, wenn Holz eines gefällten Baums mitgenommen wird? Ja, denn der Baum ist Eigentum des Bezirks.

Weil der Ausschuss ziemlich pünktlich Schluss machte, konnte ich gleich noch zurück ins Rathaus an der Otto-Suhr-Allee zu einer erneuten Buchvorstellung zu „140 Jahre Standesamt“ fahren und bei der Gelegenheit das Verwaltungsinformationszentrum (Raum 200e), eine Art alter Bibliothek, kennenlernen.