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Spielplatzeröffnung und -kommission

Das war doch mal ein richtig netter Termin, an dem teilzunehmen Freude machte. Der „Petterson-und-Findus-Spielplatz“ auf dem Klausenerplatz wurde offiziell nach dem Umbau wiedereröffnet. Expert_innen im entsprechenden Alter fanden ihn sehr gut gelungen und konnten gleich noch etwas lernen, denn es gibt dort Hinweise in Brailleschrift, die nicht alle kennen. Gut gemacht!
Was leider diesmal noch nicht mitbedacht wurde, waren ein paar befahrbare Wege zu Spielgeräten, an denen auch rollstuhlfahrende Kinder Freude hätten – wenn sie denn nicht auf dem Weg dahin im Stand steckenbleiben würden. Vielleicht lässt sich da bei nächster Gelegenheit, wenn sowieso wieder irgendetwas repariert werden muss, nachbessern?

Sitzung gab es dann auch noch. Sie fand in der Remise, einem Gebäude des Gartenbauamts, gegenüber von der Villa Oppenheim statt und es war Kaffee gekocht worden 🙂

Ein Thema war die Prioritätenliste zum Herrichten/Umbau von Spielplätzen. Dazu wurden zwei Listen aller Spielplätze, einmal alfabetisch sortiert und einmal nach Rangliste, verteilt. Diese muss ich noch in Ruhe studieren und eine Lupe wäre dabei unbedingt notwendig. Die Kriterien der Rangfolge (Zustand der Anlage, Zustand der Geräte, Umbaujahr, Versorgung in der Gegend, usw.) wurden diskutiert und möglicherweise wird da die Gewichtung zukünftig etwas anders vorgenommen.
Sollte wider Erwarten nach den jeweils geplanten Baumaßnahmen Geld übrig bleiben, und es muss zwangsläufig schnell gehen, kann es dazu kommen, dass zusätzlich nicht der nächste Platz auf der Liste drankommt, sondern ein anderer, bei dem der Finanzbedarf mit den dann vorhandenen Mitteln übereinstimmt.
Nicht auf der Liste stand der Spielplatz in der Knesebeckstraße. Dieser Umbau gehört zum Programm Aktive Zentren und er wurde zusammen mit dem der Joan-Miro-Schule beantragt.
Übrigens ist der am längsten nicht renovierte Spielplatz der am Olivaer Platz. Zuletzt wurde dort 1970 gearbeitet. Na wenn das nicht ein zusätzlicher Grund für einen völligen Neubau im Rahmen der überfälligen Umgestaltung dort ist?

Marc Schulte berichtete über die Verwendung des Sondervermögens für die Bezirke (SIWA) und lobte dabei den Fachbereich Grün, der bei der Beantragung besonders schnell reagiert hatte. Davon profitieren die Holzpergola im Lietzenseepark, der Spielplatz Seesenheimerstraße (soll mehr für größere Kinder attraktiv werden), die Wegeflächen und anderes im Volkspark Wilmersdorf, der Bolzplatz am Anne-Frank-Haus, irgendwas am Mossestift und noch etwas, das ich auf die Schnelle nicht gehört habe.

Danach berichteten Herr Schmidt und zwei dort Werktätige über die Pflege der Spielplätze aus Sicht der zuständigen Reviere. Worüber sie sich öfter argern, sind Anrufe, in denen dramatisiert wird oder unfreundliche Beschwerden kommen, für deren Ursache sie nichts können. Manche Spielplätze sind leider anfälliger für Verschmutzung als andere. Selten sind es dabei die Kinder, sondern andere Leute, gerade auch wenn es um Vandalismus geht. 10 Leute sind 2 x pro Woche auf jedem Spielplatz im Bereich sauber machend unterwegs, auch das umgebende Gebüsch usw. Ärgerlich, wenn ausgerechnet am Tag danach irgendjemand dort „eine Party feiert“ und allen Müll liegen lässt.
Spritzenfunde, von denen gerne und häufig gesprochen wird, kommen nennenswert nur auf dem neuen Platz am Stuttgarter Platz – dort ca. 2 x die Woche, vor. Zunehmend wird jedoch der dortige Spritzenabfallbehälter genutzt. Anderenorts sind Spritzenfunde eine Seltenheit.
Zunehmend übernachten in manchen Grünanlagen Obdachlose. Auf Spielplätzen gibt es für gewöhnlich Platzverweise. Der Skandal, dass bei uns Menschen ohne Wohnung bleiben, löst das allerdings kein bisschen. Bei neuen Spielplätzen wird beim Gerätebau darauf geachtet, dass diese für eine Übernachtung schlecht nutzbar sind. Gewisse Toleranz gibt es bei einzelnen, meist schon bekannten Gästen, die nicht stören und die Plätze sauber hinterlassen.
Frau Pinkvoss-Müller beklagte in der Folge, dass oft Leute (Kinder + ERwachsene) auf dem Ludwigkirchplatz ihre Notdurft verrichten (Kinder + Erwachsene)  Herr Sell hatte die selbe Erfahrung. Ich wies darauf hin (und versuchte, nicht männerfeindlich zu sein), dass Erwachsene da ganz schlechte Vorbilder sind und eine Kampagne der BSR nötig wäre (ähnlich der der Magistratsabteilung 48 in Wien). An zwei Stellen wird es Versuche geben, offene Urinale aufzustellen. Vielleicht hilft’s.

Wir erfuhren, dass Kitas mit bis zu 25 Kindern keine Außenspielfläche nachweisen müssen. Größere brauchen 6 – 8 m² pro Kind zur Genehmigung. (Zur Erinnerung: Geflüchtete haben ein Anrecht auf 6 m2 Fläche in einem Wohnheim!) Bestehende Einrichtungen müssen allerdings nicht umbauen. Die Kita-Aufsicht der Senatsverwaltung sollte gelegentlich bei der Spielplatzkommission vorbeikommen und die genaue Situation und die exakten rechtlichen Rahmenbedingungen darstellen.

Zur Reinigung von Spielplätzen wurde noch ergänzt, dass bei dringlichen Mängelmeldungen (Spritzen, Glasscherben, Kot von Menschen oder Tieren) noch am selben Tag ein Team sauber machen geht. Die allgemeine Vermüllung nimmt leider tendenziell zu, ebenso die Rücksichtslosigkeit vieler Leute. Die notwendige Zeit für Extraeinsätze fehlt den Kolleg_innen oft beim Strauchschnitt, Blumenpflanzen usw. Müll lockt außerdem Ungeziefer an, was womöglich zu, dann beklagten, Spielplatzsperrungen führt.
Ich erzählte nochmal von Wien und Osnabrück, wo es viel sauberer ist, ohne dass dort grundsätzlich bessere Menschen wohnen. Und dass „Pädagogik“ mit großer Wahrscheinlichkeit auf Dauer mehr bewirkt als manche lustige Ideen einzelner Bezirksverordneter.

Stadtrat Schulte kam dann noch auf den Vorschlag von der vorigen Sitzung zurück, ob das Kinder- und Jugendparlament (KJP) nicht einmal eine Sitzung gestalten möchte. In seinem Vorstand hat dies das KJP bereits diskutiert. Dieser fand die Idee gut und das KJP beteiligt sich zurzeit an der Planung für den Ruhwaldpark. Vielleicht wäre es schön, beim nächsten Mal dort zu tagen. Es bräuchte noch eine Diskussion im demnächst stattfindenden Plenum des KJP. Der September scheint jedenfalls ein guter Termin.

Die Spielplatzkommission trifft sich wieder am 13. Juli, um 17 Uhr.

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Umweltausschuss an neuem Ort mit neuer Vorsitzender

Erstmalig findet der Ausschuss im Rathaus Charlottenburg und ohne Jenny Wieland statt. Frau Siele, die stellvertretende Vorsitzende leitet die Sitzung.

Herr Birger Prüter stellt sich vor und „freut sich sehr“ hier zu sein. Seit sechs Woche hat er sich eingearbeitet, berichtet er. 42 Maßnahmen sollen umgesetzt werden, die er sich angesehen hat, ebenso wie den Kiez, Beteiligte usw. Er sieht sich hauptsächlich als Motivator und das Klimaschutzmaagement als Bündelung von Aktivitäten und Öffentlichkeitsarbeiter. Zurzeit ist als erste Aktion die Caritas bei „bedürftigen Leuten“ unterwegs, macht einen Energiecheck und tauscht alte Glühbirnen und dergleichen kostenlos aus. Diese sollen, aus irgendwelchen Gründen, in einem Schaufenster ausgestellt werden. Eine Steuerungsgruppe wird gegründet, die die Prioritäten aus den 42 Maßnahmen – ca. 10 sollen in den kommenden drei Jahren umgesetzt werden – festlegt.
Es gibt ein Klimabüro, das sich gerne ansprechen lässt:
Nehringstraße 8, Raum 6 (im Seniorenclub), 14059 Berlin
Tel.: 9029-24 387
klimaschutz-klausenerplatz@charlottenburg-wilmersdorf.de
Sprechzeiten: Dienstag: 9 – 12 Uhr und Donnerstag: 14 – 18 Uhr
Ansonsten gibt es alsbald wohl noch eine Webseite.

Es wird versucht, die GEWOBAG (ca. 40%) und die übrigen Hausbesitzer zu informieren, wie sie die Sanierungskosten senken können, um die Mieter nicht allzu sehr zu belasten. Das klingt doch schon wieder nach „wenn möglich“, also nicht sehr vertrauenserweckend. Wie viele der aktuellen Mieterinnen und Mieter in fünf Jahren noch im Kiez wohnen werden?

Eigentlich sollte jetzt eine neue Ausschussvorsitzende gewählt werden, aber die Kandidatin Frau Drews ist noch nicht da.

Also gibt es erst die Mitteilungen aus der und Fragen an die Verwaltung, u. a.:
* Am 27.08. ist das Umwelt- und Naturschutzamt ins Mosse-Stift umgezogen.
* Es gibt ein Projekt zur Förderung von Honigbienen. An mehreren Standorten, u. a. im ehemalige Wildtiergehege im Jugfernheidepark, wird jetzt geimkert.
* Auch in diesem Jahr wird es eine Reinigungsaktion der Grunewaldseen geben. Es werde noch Helfende gesucht, die Hornblattpflanzen entfernen.
* Am Herthasee fallen manchmal Bäume ins Wasser, wie Herr Fenske anmerkt. Öffentliche werden wohl vom Grünflächenamt einmal im Jahr entfernt, bei privaten Bäumen werden die Besitzer_innen aufgefordert, es zu tun.
* Die Reinigung des Wassers, das von der Autobahn in den Halensee rinnt, ist erfolgreich. Noch gibt es irgendwelche Bakterien unbekannter Herkunft am südlichen Ufer, aber 2016 soll wieder gebadet werden dürfen.

Frau Drews kommt und wird als neue Vorsitzende gewählt.

Umweltausschuss – diesmal zum Thema Winterdienst

Und wieder was gelernt: diesmal über Streusalz im Winterdienst der BSR. Jetzt weiß ich auch, warum meine Straße eher selten geräumt wird, denn sie gehört in die „Einsatzstufe E2“ und die kommt erst dran wenn die größeren Straßen freigeräumt oder gestreut worden sind. Der Gast von der BSR beschrieb auch genau, wie das mit dem Streusalz gehalten wird und welche Maßnahmen die Stadtreinigung ergreift, um die strengen Umweltschutzbestimmungen einzuhalten. Am Ende seines Vortrages lud er den Ausschuss zu einem Besuch auf einem Betriebshof ein und das wird bestimmt ein interessanter Termin werden.
Ach ja, und inzwischen arbeiten auch über 200 Frauen bei der BSR, die ja seit den Zeiten des „rot“-roten Senats auch eine Vorstandsvorsitzende und eine vergleichsweise erfreuliche Frauenquote im Aufsichtsrat hat.

Der Antrag von SPD und Grünen „Den Koalitionsvertrag auf Bundesebene für die Lärmsanierung der Bundesfernwege im Bezirk nutzen“ wurde einstimmig angenommen. Ach ja, was nicht so alles im Koalitionsvertrag steht …. und was dann möglicherweise daraus wird ….

Für die Jahresplanung gab es mehrere interessante Ideen, am besten gefiel mir „Wildtiere im Bezirk“ von Linda Behrendt. Ob es denn inzwischen doch Wölfe gibt, wie letztes Jahr in einem Aprilscherz erwähnt worden war? Möglich ist es.

Ansonsten wurde noch berichtet, dass Frau Jantzen wegen der Altglascontainer in/bei Häusern an den Senat und die BSR geschrieben hat.
Auch, dass am 18. die Bewerbungsgespräche für die Stelle eines Klimamanagers bzw. einer Klimamanagerin stattfinden sollen und es 44 Berwerbungen gibt.
Auf der Grünen Woche wurde verbotenes Fleisch von Walen (?) und Bären beschlagnahmt, wobei letzteres wohl doch legal war. Was damit geschah, wurde leider nicht gesagt und ich fände es sehr schade, hätte man es vernichtet. Das würde den Tieren, die ohnehin schon tot sind, absolut nicht gerecht.
Weiterhin wurde berichtet, dass ein Parkplatz an der Teufelsbergchaussee teilweise entsiegelt werden soll, als Ersatzmaßnahme für eine Baumaßnahme an anderer stelle.
Und schließlich gab es noch die Meldung von gefällten oder zu fällenden Bäumen.

Dabei überzog der Ausschuss um fast eine halbe Stunde und der Weg zum Bezirkselternausschuss Kita im Rathaus Charlottenburg lohnte sich nicht mehr, was mich dann doch ziemlich ärgerte.

Direkt aus dem BVV-Saal

Das konnte natürlich niemand ahnen, weder meine Mutter noch ich, dass in der vierten Oktoberwoche die BVV stattfindet und schon gar nicht, dass ich da Mitglied werden würde. Das bedeutet, dass in den meisten Jahren jemand aus der Familie an dem Termin Geburtstag hat. In diesem Jahr wurde meine jüngere Tochter 30 und in der Folge kam ich dann rund eine Stunde zu spät. Immerhin war ich, im Gegensatz zu Bürgermeister Naumann und (noch) stellvertretendem Bürgermeister Gröhler, da.
Herr T fehlt übrigens auch und ich hoffe, dass ihm nichts zugestoßen ist, das sein Mandat gegebenenfalls auf Dauer der SPD übereignen würde.

Auf spontane Anfrage nach dem Schlaglochprogramm des Senats berichtet Marc Schulte, dass in der Verkehrslenkung Berlin eine Personalsituation wie in manchen unserer Ämter herrscht (3 Sachbearbeitende, von denen drei krank sind). Immerhin gelang es, die Mittel aus dem laufenden Jahr auf 2014 zu übertragen, damit sie nicht verloren sind.

Laut Herrn Engelmann soll das Jugendhotel Kaiserdamm gerüchtehalber Notunterkunft mit 150 Plätzen werden. Ein bisschen genauer wäre es schon schöner.

Am Dienstag kam die Nachricht ins Umweltamt, dass die Ausschreibung für eine_n Klimaschutzmanager_in für den Ökokiez Klausenerplatz, den ich ziemlich kritisch sehe, stattfinden kann, nachdem die dafür nötigen Fördergelder bewilligt worden sind.

Thema Situation im Jugendamt (Elterngeldstelle, Problemanzeigen durch Mitarbeiter_innen etc.): Elfi Jantzen beschreibt das Elend. Insbesondere die CDU, aber auch die SPD kritisieren die Stadträtin direkt und als Person. Mein Problem ist an der Stelle, dass ich die Details, die miterwähnt werden, nicht hinreichend kenne, weil ich weder im Jugendhilfeausschuss noch in anderen hier relevanten Gremien Mitglied bin. Eines der Ärgernisse des Einzelverordnetendaseins …..

Nach der Pause geht’s weiter mit der – wie mir scheint – Fortsetzung des Jugendhilfeausschusses von gestern.
Nächstes Thema ist die Sanierung des ICC, wie sie die Koalitionsvereinbarung von 2011 zwischen CDU und SPD auch fordern. Offensichtlich hat das der Senat inzwischen vergessen, hat keinen Plan und hofft auf einen Investor, der das Gebäude, welches laut Aussagen der Senatsverwaltung noch nie wirtschaftlich zu betreiben war. Dass auch eine vorübergehende Stilllegung und reines Abwarten, Geld kostet, ist klar und ein eventueller späterer Abriss erst recht. Seit 2005 gab es jedenfalls schon sechs Beschlüsse der BVV auf Erhalt und Sanierung des ICC. Auch diesmal sind sich alle einig, dass das Gebäude wichtig und erhaltenswert ist, was aber jeder, der gerne redet, auch noch einmal extra betonen zu müssen meint.
Dafür werden die nächsten Anträge bzw. Beschlussempfehlungen nicht debattiert, sondern gleich abgestimmt. Die Frage nach nächtlichen Ampelabschaltungen bietet wieder mehr Gesprächsbedarf, ebenso, ob das Ordnungsamt genug gegen illegalen Autohandel am Roseneck / Clayallee tut und ob es „Fahrrad-Cops“ gegen „Rüpel-Radler“ (anscheinend alles nur Männer) schon gibt oder ob da der Innensenator zuständig ist. Und weil Verkehrssachen immer interessieren, wird noch um die Kennzeichnung eines Halteverbots in der Reichsstraße diskutiert (DS 0702/4). Langsam wird es lustig und ernst zu bleiben, ist schwierig.

Am Ende geht es noch um eine Einwohnerversammlung zur Situation der Wochenmärkte. Der Antrag wird nach zahlreichen REdebeiträgen zurück in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr zurücküberwiesen. Warum nicht gleich?

Das Präsidium bitte zu guter Letzt um Unterstützung der Initiative, am 9. November Stolpersteine zu reinigen und mit Kerzen und Blumen zu schmücken.

(Fast) keine Bäume

Das Hauptthema gestern im Ausschuss für Tiefbau- und Grünflächen war die schwierige Frage, ob die örtliche Eisdiele einen Teil des Geländes, auf dem sich der Ziegenhof befindet, für Tische und Stühle nutzen darf, d. h. eine entsprechende Genehmigung erhalten soll. Der Streit darum zieht sich wohl schon einige Zeit hin und der Sitzungsraum 1138 im Rathaus Wilmersdorf war folglich bis auf den letzten Platz besetzt. Natürlich sollen öffentliche Flächen nicht privatisiert werden, aber nun ist der Besitzer des Ladens kein Fremder, sondern selbst seit vielen Jahren Teil des Kiezes Klausenerplatz und da wäre es doch schön, wenn eine einvernehmliche Lösung gefunden werden könnte, aber anscheinend geht die Sache schon zu lange, so dass sich die unterschiedlichen Positionen der Initiative Ziegenhof und des Wirts inzwischen verhärtet haben. Schade. Am Ende wurden alle aufgefordert sich innerhalb der nächsten zwei Wochen zu einigen und das Ergebnis vorzulegen. Anderenfalls wird der Stadtrat entscheiden, was ja im Grunde keine nachhaltige Lösung darstellt.

Es ging dann noch um die Umrüstung von Gaslaternen auf Elektrobetrieb, worüber aber die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt bereits entschieden hat. Hoffnung bietet hier nur noch der Denkmalschutz.

Kontrovers wurde es auch, als es wieder um die geplanten Call-a-bike-Standorte im Bezirk ging, die in ihrer vorgestellten Form Alle ziemlich scheußlich finden, aber je nach Gewichtung Ästhetik – Nutzen unterschiedlich bewerten.

Etwas traurig war auf jeden Fall die Mitteilung, dass keine Angebote für das Aufstellen von sogenannten Megaflags zu Gunsten der bezirklichen Spielplätze eingegangen sind.

Stadtrat Schulte hatte diesmal eine lange Liste von Mitteilungen der Verwaltung dabei, über Standorte von Werbeflächen der Firma Wall, zu rodende Gebüsche, entfernte Pflanzschalen auf dem Kudamm, Denkmalschutz auf Friedhöfen, einer geplanten Straßenumbenennung, Öffnungszeiten eines Cafés, geplanten U-Bahnbaumaßnahmen und dass der Spendentrichter am Europacenter rund 3000 €, abzüglich noch nicht gezählter Münzen fremder Währung, eingebracht hat, die der Grünflächenerhaltung dienen sollen.
Ach ja, und für den Bau des Atlas-Towers werden – ganz ohne ging es doch nicht – drei Bäume gefällt und drei weitere umgepflanzt.