Blog-Archive

Direkt aus dem BVV-Saal

Das konnte natürlich niemand ahnen, weder meine Mutter noch ich, dass in der vierten Oktoberwoche die BVV stattfindet und schon gar nicht, dass ich da Mitglied werden würde. Das bedeutet, dass in den meisten Jahren jemand aus der Familie an dem Termin Geburtstag hat. In diesem Jahr wurde meine jüngere Tochter 30 und in der Folge kam ich dann rund eine Stunde zu spät. Immerhin war ich, im Gegensatz zu Bürgermeister Naumann und (noch) stellvertretendem Bürgermeister Gröhler, da.
Herr T fehlt übrigens auch und ich hoffe, dass ihm nichts zugestoßen ist, das sein Mandat gegebenenfalls auf Dauer der SPD übereignen würde.

Auf spontane Anfrage nach dem Schlaglochprogramm des Senats berichtet Marc Schulte, dass in der Verkehrslenkung Berlin eine Personalsituation wie in manchen unserer Ämter herrscht (3 Sachbearbeitende, von denen drei krank sind). Immerhin gelang es, die Mittel aus dem laufenden Jahr auf 2014 zu übertragen, damit sie nicht verloren sind.

Laut Herrn Engelmann soll das Jugendhotel Kaiserdamm gerüchtehalber Notunterkunft mit 150 Plätzen werden. Ein bisschen genauer wäre es schon schöner.

Am Dienstag kam die Nachricht ins Umweltamt, dass die Ausschreibung für eine_n Klimaschutzmanager_in für den Ökokiez Klausenerplatz, den ich ziemlich kritisch sehe, stattfinden kann, nachdem die dafür nötigen Fördergelder bewilligt worden sind.

Thema Situation im Jugendamt (Elterngeldstelle, Problemanzeigen durch Mitarbeiter_innen etc.): Elfi Jantzen beschreibt das Elend. Insbesondere die CDU, aber auch die SPD kritisieren die Stadträtin direkt und als Person. Mein Problem ist an der Stelle, dass ich die Details, die miterwähnt werden, nicht hinreichend kenne, weil ich weder im Jugendhilfeausschuss noch in anderen hier relevanten Gremien Mitglied bin. Eines der Ärgernisse des Einzelverordnetendaseins …..

Nach der Pause geht’s weiter mit der – wie mir scheint – Fortsetzung des Jugendhilfeausschusses von gestern.
Nächstes Thema ist die Sanierung des ICC, wie sie die Koalitionsvereinbarung von 2011 zwischen CDU und SPD auch fordern. Offensichtlich hat das der Senat inzwischen vergessen, hat keinen Plan und hofft auf einen Investor, der das Gebäude, welches laut Aussagen der Senatsverwaltung noch nie wirtschaftlich zu betreiben war. Dass auch eine vorübergehende Stilllegung und reines Abwarten, Geld kostet, ist klar und ein eventueller späterer Abriss erst recht. Seit 2005 gab es jedenfalls schon sechs Beschlüsse der BVV auf Erhalt und Sanierung des ICC. Auch diesmal sind sich alle einig, dass das Gebäude wichtig und erhaltenswert ist, was aber jeder, der gerne redet, auch noch einmal extra betonen zu müssen meint.
Dafür werden die nächsten Anträge bzw. Beschlussempfehlungen nicht debattiert, sondern gleich abgestimmt. Die Frage nach nächtlichen Ampelabschaltungen bietet wieder mehr Gesprächsbedarf, ebenso, ob das Ordnungsamt genug gegen illegalen Autohandel am Roseneck / Clayallee tut und ob es „Fahrrad-Cops“ gegen „Rüpel-Radler“ (anscheinend alles nur Männer) schon gibt oder ob da der Innensenator zuständig ist. Und weil Verkehrssachen immer interessieren, wird noch um die Kennzeichnung eines Halteverbots in der Reichsstraße diskutiert (DS 0702/4). Langsam wird es lustig und ernst zu bleiben, ist schwierig.

Am Ende geht es noch um eine Einwohnerversammlung zur Situation der Wochenmärkte. Der Antrag wird nach zahlreichen REdebeiträgen zurück in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr zurücküberwiesen. Warum nicht gleich?

Das Präsidium bitte zu guter Letzt um Unterstützung der Initiative, am 9. November Stolpersteine zu reinigen und mit Kerzen und Blumen zu schmücken.

Werbeanzeigen

Infoveranstaltung Flüchtlingswohnheim Westend

In den letzen Tagen war ich zugegebenermaßen mehr mit der bevorstehenden Infoveranstaltung als mit den übrigen BVV-Angelegenheiten beschäftigt. Bei akuten Themen finde ich es aber wichtiger, zu handeln als Sitzungen zu besuchen, insbesondere dann, wenn dort gerade keine extrem wichtigen Entscheidungen anstehen. So sind heute der Ältestenrat und der Sport-Ausschuss der Veranstaltung im Westend zum Opfer gefallen.

Nach den recht garstigen Reaktionen etlicher Anwohnender auf die Eröffnung des Wohnheims hatte sich, nachdem sich jemand vom Flüchtlingsrat und eine Nachbarin an mich gewandt hatten, recht schnell ein Bündnis „Willkommen im Westend“ gegründet, das in den letzten Tagen ein Flugblatt, in welchem für Respekt und Unterstützung der Menschen auf der Flucht aufgerufen wurde, in der Gegend verteilte. Um nicht nur skeptische und ablehnende Stimmen bei der Versammlung laut werden zu lassen, machten sich wir uns auf den Weg ins Wohnheim.

Der Saal war brechend voll, viele Personen standen auf dem Flur. Die Heimleiterin begrüßte die Anwesenden und berichtete über die Unterkunft und ihre Bewohnerinnen und Bewohner. Anwesend waren auch Herr Stadtrat Engelmann, zwei Herren des Trägers GIERSO und eine Dame des LaGeSo, die sich aber erst einmal sehr zurückhielten. Anfangs herrschte eine eher unangenehme Stimmung durch laute Ablehnungsbekundungen, Zwischenrufe und es wurden all die irrationalen Ängste wie schon im Integrationsausschuss vor drei Wochen geäußert. Dagegen setzten die Vorsitzende des Ausschusses, Menschen von Kirchengemeinden, vom Jesuitischen Flüchtlingsdienst, anderer Asyl-Initiativen, von Vereinen, Bezirksverordnete, der Vorsitzende des Bezirkselternausschusses Kita und verschiedene Nachbarn auch positive Redebeiträge. Herr Engelmann sprach auch, schien mir dabei aber wenig überzeugend und ich empfand, dass bei ihm, ebenso wie bei der Dame des LaGeSo, viel zu viel von Regelungen und Verboten die Rede war als ansatzweise angebracht.

Bald zeigte sich, dass mehr und mehr Leute bei unterstützenden Kommentaren klatschten und die Gruppe der Gegnerinnen und Gegner
nicht die Mehrheit darstellte. Negative Stimmen wurden immer leiser und fanden weniger Zuspruch. Am Schluss hatte wohl der größte Teil der verbohrteren Nachbarschaft den Raum verlassen und es folgte eine konstruktive Diskussion über Unterstützungsmöglichkeiten. Es war eine Freude, zu sehen, wie viele Aktivitäten bereits von unterschiedlichen Seiten begonnen worden waren und die nun einer besseren Vernetzung bedürfen.

Wir werden uns hier auch in Zukunft einbringen, denn es gibt viel zu tun, damit die Asylsuchenden alle notwendige Unterstützung erhalten und mit ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern angenehm zusammenleben und neue Hoffnung im Leben schöpfen können.

Einwohnerversammlung „Haushalt“

Nach zwei Gedenkveranstaltungen zur Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg im Bezirk kam ich ebenso verspätet wie durchgefroren in den BVV-Saal, wo unser Bürgermeister und Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen dabei waren, den Anwesenden ihre Meinung zur finanziellen Situation von Charlottenburg-Wilmersdorf nahezubringen. Bürgerinnen und Bürger waren nicht ganz so zahlreich da, ungefähr ebenso viele wie Bezirksverordnete und andere kommunalpolitisch Tätige. Sie konnten sich jedenfalls auch zu Wort melden, was einige auch machten.

In der Hauptsache wurde wieder einmal das alte Lied der alternativlosen Einsparzwänge gesungen. Ich kann es nicht mehr hören, ohne eine Krise zu bekommen. In der Zeit, seit ich Bezirksverordnete bin, sind nur wenige Tage vergangen, in der nicht ein Zettel im Aufzug hing, dass dieses oder jene Amt für Wochen, wenn nicht gar „bis auf weiteres“ wegen Personalmangels geschlossen ist.

Was ist denn so schwer daran, sich, ähnlich wie die Vorsitzenden der Jugendhilfeausschüsse und die Leitenden der Jugendämter, bezirksübergreifend zusammen zu tun und laut und deutlich zu sagen, wie dramatisch die Situation in den Bezirken inzwischen ist und dass jede weitere Kürzung die Substanz selbst betrifft? Können denn nicht beispielsweise und wenn es nicht anders geht, einmal sämtliche Bezirksbehörden, bis auf einzelne Büros für Notfälle, für ein paar Tage zusperren und zusammen mit anderen Betroffenen – die Sozialarbeiter_innen sind doch bereits aktiv – protestieren?

So etwas Ähnliches habe ich auch gesagt und dabei leider halb den Faden verloren, weil ich mich über das Saalmikrophon selbst gehört habe, was immer wieder höchst irritierend ist. Vor allem die Hochdeutschmängel bringen mich dann fast aus dem Konzept. Vielleicht hilft hier der Stimmbildungsworkshop Ende des Monats, den ich von meiner lieben Familie zu Weihnachten geschenkt bekommen habe.

Einwohnerversammlung Olivaer Platz

Ablaufplan Bürgerbeteiligung

Ablaufplan Bürgerbeteiligung (zum Vergrößern bitte anklicken)


Gestern fand im Amerika-Haus die 5. Bürgerveranstaltung zur Umgestaltung des Olivaer Platz statt. Wolfgang hatte kurzfristig einen anderen Termin wahrzunehmen und meinte am Tag davor, ich müsste unbedingt an diesem Treffen teilnehmen. Das brachte mich allerdings in eine Zwickmühle, da doch gleichzeitig unsere Bezirksvorstandssitzung stattfand. Und ich habe das Zweiteilen noch immer nicht gelernt ….

Schon zu Beginn war klar, dass einem Teil der Gekommenen vor allem das Thema Parkplätze am Herzen lag. Nach dem neuen Entwurf sind nämlich gar keine oder nur 60 Stück geplant. Nun war dies aber gar nicht vorgesehen, sondern die Präsentation des Siegerentwurfs des Wettbewerbs durch den Landschaftsarchitekten, wozu Anregungen und Wünsche eingebracht werden sollten. Bereits in einem zurückliegenden Tiefbauausschuss war uns der Entwurf vorgestellt worden und ich war nicht sehr glücklich, die Sache noch einmal anhören zu müssen. Einerseits hatte ich da diese gleichzeitige Sitzung und außerdem verhinderte der, für andere sicherlich spannende, Vortrag nicht, dass meine Gedanken ständig abschweiften. Der 23. Februar ist für mich nämlich ein etwas schwieriger „Erinnerungstag“ und so vermischten sich in meinem Kopf Bäume, Wege und nicht vorgesehene Parkplätze mit einer vor zwei Jahren erhaltenen SMS, die mit ihren Folgen in gewisser Weise mit dafür verantwortlich war, dass ich eben in jener Bürgerversammlung saß. Manche Ereignisse im Leben haben doch seltsame und unerwartete, aber auch interessante, Auswirkungen ….

Was nun die vermissten Parkplätze betrifft, so wird es dazu im April eine weitere Bürgerversammlung geben. Inzwischen existiert nämlich auch eine Idee für eine Tiefgarage unter dem geplanten Park, die allerdings noch konkretisiert und geprüft werden muss.

Ich bin dann noch vor dem Ende der Veranstaltung, bei der ich weder nennenswert Neues erfahren, noch mich sinnvoll einbringen konnte, gegangen, um wenigstens die letzte Stunde der Vorstandssitzung mitzumachen.