2013 – weiter geht’s

Gerne hätte die BVV-freie Zeit noch ein paar Tage weitergehen dürfen, aber da sich die anfallenden Themen und Arbeiten nicht von alleine erledigen, ging es gestern mit dem Ältestenrat los. Dort standen die Durchführung von zwei Einwohnerversammlungen auf der Tagesordnung und ungewöhnlich wenige Große Anfragen sowie Anträge an die BVV nächste Woche, was aber noch nichts über die Länge der Sitzung dann aussagt.

Von den drei Anträgen, die ich diesmal eingereicht hatte, sind erst einmal zwei in gewisser Weise liegen geblieben. Der Ältestenrat will sich da mit dem BVV-Büro selbst der Sache annehmen. Dabei ging es zum einen um die Veröffentlichung von Niederschriften von Ausschutzsitzungen im Internet. Einem Genossen war aufgefallen, dass aus der vergangenen Legislaturperiode eine ganze Menge Protokolle fehlen, was er mir auch aufgeschrieben hatte. Beim genaueren Nachschauen fiel mir auf, dass auch seit dem Sommer etliche Niederschriften noch nicht den Weg ins Netz gefunden haben, was interessierten Menschen wenig entgegen kommt. Mehr als drei Monate dürfte so etwas doch gewiss nicht dauern oder zeigt da auch der Personaleinsparwahn seine Wirkung?
Beim Herumrecherchieren hatte ich auch bemerkt, dass in der letzten Legislatur anscheinend nur Verordnete und Bürgerdeputierte aus SPD, CDU und von den Grünen an Sitzungen teilgenommen haben, was ja so mit Sicherheit nicht der Fall gewesen ist. Außerdem sind die wiederholten Parteiwechsel eines bestimmten Verordneten auch nicht richtig angegeben. Dem aus dieser Beobachtung entstandenen Antrag wird nun auch nachgegangen und wenn hier irgendein technischer Automatismus gegriffen haben sollte, muss er korrigiert werden. Einmal soll die Menschheit wissen, wer an welchen Entscheidungen tatsächlich beteiligt war und gleichzeitig ist es doch ein bisschen unfair, die Existenz ehemaliger Verordneter und damit auch ihre Arbeit so einfach im Nichts verschwinden zu lassen.

Später fand der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen statt. Hier kam die Investitionsplanung 2013 – 2017 zur Sprache, wobei gleich erklärt wurde, dass ein Teil der Planung für dieses Jahr verschoben werden muss. Ach ja. Weil aber wohl Geld aus dem so genannten Schlaglochprogramm übrig geblieben ist, können wenigstens einige dringende Reparaturen, auch an Spielplätzen durchgeführt werden. Frau Pinkvoß-Müller (SPD) fragte zurecht, warum es denn nicht auch ein Spielplatzsonderprogramm gäbe. Dafür wäre der Senat zuständig und ich denke, ich sollte einmal unsere Fraktion im Abgeodnetenhaus zu einem entsprechenden Antrag inspirieren.

Neben anderem war der Jungfernheide-Park Thema und dabei auch das Wildgehege, das nach Auflagen des Veterinäramts und des Tierschutzes umgebaut oder geschlossen werden muss, was schon in den letzten Sitzungen für lautes Klagen sorgte. Diesmal berichtete Stadtrat Schulte, dass es gelungen wäre, die Weitergabe der vorhandenen Tiere an einen Tierpark in Brandenburg zu organisieren. Noch in diesem Monat werden die Wildschweine umziehen, die Hirsche im September – und Alle sind glücklich.

Na klar, Bäume kamen auch zur Sprache und diesmal gab es nicht nur eine Baumfällliste sondern auch eine mit Neupflanzungen. Sigi Schlosser von den Piraten bemerkte dabei, dass ein Baum in seiner Straße, der schon vor Monaten zur Fällung freigegeben war, noch steht. Und vorhin habe ich auch noch einmal aus dem Fenster geschaut und festgestellt, dass die beiden Bäume vor dem Haus an der Ecke, die es schon nicht mehr geben sollte, ebenfalls noch da sind. Nanu?

Ach ja, Marc Schulte berichtete auch, dass alle zwei bis drei Monate im Bezirk „Fahrradleichen“ eingesammelt – und später verschrottet – werden. Manchmal melden sich dann allerdings empörte Besitzerinnen oder Besitzer, die ihr Fahrrad als durchaus lebendig empfinden. Vielleicht ist es also nicht verkehrt, das eigene Fahrrad öfter mal an unterschiedlichen Stellen zu parken, damit niemand auf falsche Ideen kommt.

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Laternen und Grünflächen

Gestern war endlich der Tag, an dem ich eine meiner beiden zeitaufwändigsten Verpflichtungen abgeben konnte. Angesichts der jüngsten Ereignisse hatte ich mich doch gegen den Vorstands-Co-Vorsitz entschieden, schweren Herzens zwar, aber umgekehrt wäre es mir auch nicht leicht gefallen.

Vor der Vorstandsneuwahl stand aber noch der Ausschuss für Tiefbau usw. Eigentlich zog er sich mehr und bis zur Feststellung der Tagesordnung verging fast eine Viertelstunde. Schuld daran hatte auch die Vertreterin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz (SenStadtUm), die nicht da war, weshalb die Tagesordnungspunkte, die sich mit der Umrüstung vorhandener Gaslaternen auf LED-Beleuchtung, schließlich vertagt wurden. Aus Kostengründen – Gas und die Wartung sind teurer – sollen alle Laternen, außer ein paar unter Denkmalschutz stehende, umgestellt werden. Das ist bei vielen Anwohnern umstritten, weil Gaslicht als angenehmer empfunden wird, wie ich mir in den Tagen davor habe sagen lassen. Ganz ehrlich: ich habe da nie darauf geachtet und es nur begrüßt, wenn überhaupt Licht da war, weil in meiner Straße oft einzelne Laternen dunkel blieben.
Die Umrüstung der Lampen beginnt zurzeit in Steglitz-Zehlendorf und ist eine vom Senat beschlossene Sache. Die einzige Möglichkeit, möglichst viele Gaslaternen zu retten, besteht darin, sie unter Denkmalschutz zu stellen und die Zeit drängt für unseren Bezirk.

Andere Laternen werden dagegen ganz abgebaut und zwar im Ruhwaldpark. Nach Sturmschäden vor längerer Zeit sind sie ohnehin defekt und werden anscheinend von den Anwohnenden nicht vermisst. Eine Reparatur würde eine stattliche Summe kosten.

Recht ausufernd wurde ein Antrag, in dem es nur darum ging, dass die Planer_innen aufgefordert werden sollen, bei den Grünanlagen auf dem Olivaer Platz auch auf die Folgekosten zu achten, behandelt. Unglaublich, wie lange sich Menschen an kleinsten Formulierungen, die sachlich kaum etwas ändern, aufhalten können.

Noch länger ging es um die Frage, ob Ehrenamtliche bei der Begutachtung zu fällender Bäume einbezogen werden sollen. Wenn es der Partizipation der Bevölkerung dient und nichts kostet, ja warum denn nicht? Ein paar Prinzipienreiter der CDU fanden es keine gute Idee, weil sie sich wohl an einer der vorgeschlagenen Organisationen störten und die Diskussion dauerte gefühlte Stunden.

Noch standen diverse Punkte auf der Tagesordnung, aber es war schon 3/4 7 Uhr und ich musste spätestens um 19:15 Uhr im Rathaus Charlottenburg bei der Mitgliederversammlung sein. Also entschuldigte ich mich beim Vorsitzenden und beeilte mich, wegzukommen.

Viele Informationen über Lärm und Bäume

Heute stand im Ausschuss für Umwelt und Naturschutz viel Bildung auf dem Programm.

Erst stellte Herr Diekmann aktuelle Maßnahmen und Untersuchungen zur Lärmminderung im Straßenverkehr vor. Im Rahmen der Lärmminderungsplanung für Berlin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz wurde auch die Brandenburgische Straße bearbeitet. Dabei wurde aus zwei Fahrspuren eine verbreiterte gemacht und der Radweg zur Ausgleichsspur. Damit konnte angeblich der Straßenlärm ein wenig verringert werden.
Neu für die allermeisten Anwesenden war zum einen die Erkenntnis, dass Lärm entsprechend einer bestimmten Verordnung, deren Namen ich nicht notiert habe, berechnet und eventuell an einzelnen Punkten nachgemessen wird. Das sei bundesweiter Standard und wäre hinreichend genau. Was jedoch tatsächlich wissenschaftlich erforscht und gemessen wurde, ist, dass Straßenbäume nicht zur Lärmminderung beitragen.

Frau Sperling und Graf Lynar vom Umweltamt stellten dann die Baumschutzverordnung vor. Auch dabei gab es ein paar Überraschungen. Geschützt sind:
Laubbäume, eine bestimmte Kiefernart, Nussbäume, die Türkische Baumhasel, Bäume mit einem Stammumfang von über 80 cm und besondere z. B. historische Bäume.
Einen Pfirsichbaum dürfte ich also ohne weiteres beschädigen, abhacken, auf der Baumscheibe parken usw. Seltsam.

Unter den Mitteilungen aus der Verwaltung ist vielleicht die am interessantesten, dass bis zum 27. Mai der Entwurf des Luftreinhalteplans Berlin 2011 – 2017 ausliegt. Dazu können alle Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen, Anregungen geben oder sich auf andere Weise einmischen. Nur zu!

(Fast) keine Bäume

Das Hauptthema gestern im Ausschuss für Tiefbau- und Grünflächen war die schwierige Frage, ob die örtliche Eisdiele einen Teil des Geländes, auf dem sich der Ziegenhof befindet, für Tische und Stühle nutzen darf, d. h. eine entsprechende Genehmigung erhalten soll. Der Streit darum zieht sich wohl schon einige Zeit hin und der Sitzungsraum 1138 im Rathaus Wilmersdorf war folglich bis auf den letzten Platz besetzt. Natürlich sollen öffentliche Flächen nicht privatisiert werden, aber nun ist der Besitzer des Ladens kein Fremder, sondern selbst seit vielen Jahren Teil des Kiezes Klausenerplatz und da wäre es doch schön, wenn eine einvernehmliche Lösung gefunden werden könnte, aber anscheinend geht die Sache schon zu lange, so dass sich die unterschiedlichen Positionen der Initiative Ziegenhof und des Wirts inzwischen verhärtet haben. Schade. Am Ende wurden alle aufgefordert sich innerhalb der nächsten zwei Wochen zu einigen und das Ergebnis vorzulegen. Anderenfalls wird der Stadtrat entscheiden, was ja im Grunde keine nachhaltige Lösung darstellt.

Es ging dann noch um die Umrüstung von Gaslaternen auf Elektrobetrieb, worüber aber die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt bereits entschieden hat. Hoffnung bietet hier nur noch der Denkmalschutz.

Kontrovers wurde es auch, als es wieder um die geplanten Call-a-bike-Standorte im Bezirk ging, die in ihrer vorgestellten Form Alle ziemlich scheußlich finden, aber je nach Gewichtung Ästhetik – Nutzen unterschiedlich bewerten.

Etwas traurig war auf jeden Fall die Mitteilung, dass keine Angebote für das Aufstellen von sogenannten Megaflags zu Gunsten der bezirklichen Spielplätze eingegangen sind.

Stadtrat Schulte hatte diesmal eine lange Liste von Mitteilungen der Verwaltung dabei, über Standorte von Werbeflächen der Firma Wall, zu rodende Gebüsche, entfernte Pflanzschalen auf dem Kudamm, Denkmalschutz auf Friedhöfen, einer geplanten Straßenumbenennung, Öffnungszeiten eines Cafés, geplanten U-Bahnbaumaßnahmen und dass der Spendentrichter am Europacenter rund 3000 €, abzüglich noch nicht gezählter Münzen fremder Währung, eingebracht hat, die der Grünflächenerhaltung dienen sollen.
Ach ja, und für den Bau des Atlas-Towers werden – ganz ohne ging es doch nicht – drei Bäume gefällt und drei weitere umgepflanzt.

Verschiedenes – und Fische!

Sicher, es kamen auch wieder Bäume zur Sprache, einige davon übrigens zu Unrecht. Seit gestern weiß ich nämlich, dass der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen nur für Bäume auf öffentlichem Grund zuständig ist. Für Baumfällungen auf Privatland ist der Ausschuss für Umwelt und Naturschutz die richtige Adresse.

Ansonsten kamen aber allerlei Vorschläge, wie denn der Mittelstreifen des Kudamms, möglichst gratis oder mit geringen Kosten, verschönert werden könnte. Entschieden wird das erst in ein paar Wochen.

Eine interessante Sache ist das Pilotprojet „Call-a-bike“ der Deutschen Bahn, das nun auch auf die sogenannte City West (= südöstliches Charlottenburg) ausgeweitet werden soll. In einer Präsentation wurden 16 mögliche Standorte für die Leihfahrräder vorgestellt. Die Idee ist gut, allerdings sind die Leihgebühren mit 8 Cent pro Minute weniger attraktiv.

Diesmal wurde auch über zu fällende, d. h. abzureißende, Lampen im Ruhwaldpark diskutiert. Hier gibt es die Schwierigkeit, dass deren Reparatur teuer wäre, der Abriss allerdings auch. Könnte man da nicht ganz unbürokratisch ein paar Schrottsammlern Bescheid geben?

Wobei ich mir dann allerdings innerlich die Haare raufte, war die Geschichte mit der Belüftungsanlage im Lietzensee. Diese wurde nach den letzten strengen Wintern eingebaut, um das Eis am vollständigen Zufrieren zu hindern, damit die vorhandenen Fische nicht ersticken. Tonnenweise sollen im folgenden Frühjahr tote Karpfen, die sich wohl kräftig vermehren, aus dem See gefischt worden sein. Besprochen wurde nun das Problem, dass das Eis, wenn es dafür kalt genug wird, nicht an allen Stellen des Sees tragfähig ist – das war ja der Sinn der Belüftung – und möglicherweise unvorsichtige Spaziergänger einbrechen könnten.
Wahrscheinlich wird es ein paar Fischschützer und Fischschützerinnen aufbringen, aber sicherheitshalber soll die Belüftungsanlage, von der ich lieber nicht wissen möchte, was sie gekostet hat, entfernt werden. Wie Marc Schulte treffend bemerkte, wäre es in der Natur üblich, dass in strengen Wintern Fische auch schon einmal sterben. Weil ich nun aber selbst eine Fischliebhaberin bin und Verschwendung grundsätzlich hasse, kam ich nicht umhin vorzuschlagen, im Herbst Angelgenehmigungen, nach sozialen Kriterien, zu vergeben. Das könnte der klammen Bezirkskasse vielleicht ein paar Einnahmen bescheren, zumindest aber sparen helfen und Menschen, die sich Rogacki (= ein Fischgeschäft in der Wilmersdorfer Straße) nicht leisten können, ein leckeres Essen bescheren. Vielleicht sollte ich dazu einen Antrag formulieren.

Ausschuss für Bäume und Diverses

Gestern ging es um recht abwechslungsreiche Themen: u. a. Toilettenhäuschen, den Olivaer Platz, Fahnen am Jakob-Kaiser-Platz, Fahrräder, Straßenumbenennungen, abgerissene Gebüsche – und natürlich Bäume. Um letztere sorgten sich insbesondere unsere passionierten Baumschützer von der CDU, die den mangelhaften Baumschutz an der Baustelle Bikinihaus herzlich beklagten. Dieser soll nun überprüft werden.

Was mich am meisten interessierte war Marc Schultes (der zuständige Stadtrat) Bericht von der Spielplatzkommission am Vortag, wobei er die verheerende Situation beklagte, die auch ihm bislang in ihrem Ausmaß unbekannt war. Er ist neu in diesem Ressort. Zurzeit hat wohl ein Ausschreibungsverfahren für Megaflags zur Finanzierung von Spielplätzen begonnen, dessen Ausgang allerdings ungewiss ist. Ein bisschen Hoffnung bietet es jedoch.

Ex-Bäume (= viel Papier)

Ausgerechnet für den Ausschuss Umwelt und Naturschutz hatte ich heute einen Stapel Papier in Höhe von 1,6 cm mit – und dabei noch zwei Blätter vergessen! In dieser Hinsicht ist gerade dieser Ausschuss der am wenigsten baumfreundliche. Zugegeben, weder das Integrierte Kommunale Klimaschutzkonzept für den Klausenerplatz-Kiez, noch die Kartierung der Biotoptypen, geschützten Bäume und Gefäßpflanzenarten auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Grunewald lassen sich auf fünf Seiten darstellen.

Letzteres Papier hatte die Krieger Grundstücks GmbH in Auftrag gegeben, um mit den darin enthaltenen Schlussfolgerungen ihren Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung leichter begründen zu können. Wie das funktionieren soll, verstehe ich nicht ganz, denn es wurden nicht nur zahlreiche schützenswerte Bäume gefunden, sondern auch mehrere Tierarten, von denen einige sogar als stark gefährdet gelten. Bei allen lobenswerten Ideen für Ersatzmaßnahmen, kann ich mir kaum vorstellen, dass sich die Blauflügelige Sandschrecke (s. Bild) auf dem künstlich begrünten Dach eines Möbelhauses, ebenso wohlfühlt wie in ihrem aktuellen Zuhause. Gewiss wird sie bei all den, rund um das Gebäude, an- und abfahrenden Autos die bisherige frische Luft vermissen. Für sie und andere setzt sich vor allem die Bürgerinitiative „Zwischen den Gleisen“ ein.

Vom Konzept „Ökokiez Klausenerplatz“ sind inzwischen alle anderen Parteien ziemlich begeistert. Die ursprüngliche Idee dazu soll aus einer Arbeitsgruppe des Kiezbündnisses stammen, das auch in der Steuerungsgruppe des Projekts vertreten ist. Ebenfalls nimmt es am Runden Tisch Klimaschutz teil, das sich Ende des Monats wieder bei Frau Jantzen, der zuständigen Stadträtin, treffen wird. Ich warte gespannt auf die Einladung, die auch alle in der BVV vertretenen Parteien erhalten.

Unter anderem stellten Herr Graf zu Lynar und Frau Sperling von der Verwaltung das Amt für Umwelt und Naturschutz vor und verwiesen auf das Berliner Umweltportal, auf dem sich alles Wissenswerte zum Thema findet, auch welche Stellen für Fragen oder Beschwerden zuständig sind, einschließlich gegebenenfalls erforderliche Formulare. Ein guter Service!

Noch mehr Bäume

Sage mal niemand, Bezirksverordnete hätten wenig zu tun! Gestern fand gleich der zweite Ausschuss des neuen Jahres statt: Eingaben und Beschwerden.

Da das meiste dort Besprochene vertraulich ist, darf ich keine Details verraten. Es standen jedenfalls zwei Beschwerden auf der Tagesordnung, von denen eine vertagt wurde. Bei der anderen ging es um ……. zu fällende bzw. bereits gefällte Bäume!!!!! Die Beschwerdeführerin („Petentin“ heißt es offiziell) war anwesend und ihr Anliegen verständlich, aber so richtig weiterhelfen konnte ihr niemand, was den Meisten ein bisschen leid tat.

Auch diesmal habe ich wieder ein neues Wort gelernt: „abgängige“ Bäume sind keineswegs heimlich verschwunden und vermisst gemeldet, sondern in Bezirksamtsdeutsch kranke oder beschädigte Pflanzen, die abgesägt werden müssen.

Auch 2012 wird wieder um Bäume diskutiert

Mit „Tiefbau und Grünflächen“ begann das neue Jahr, erfreulicherweise einmal nicht in einem der leicht depremierenden (wer hat eigentlich Wandfarben und Möbel ausgesucht?) Sitzungsräume im Rathaus, sondern im Amerika-Haus, wo gerade eine Ausstellung der Wettbewerbsbeiträge zur Neugestaltung des Olivaer Platz zu sehen ist. Marc Schulte, der auch in der Jury war, stellte den Siegerentwurf vor und weil es sich dabei immer auch um Geschmacksfragen handelt, gab es entsprechende Diskussionen. Ach ja, und die dabei entstehenden oder wegfallenden Parkplätze waren Einigen ungemein wichtig. Um Bäume ging es ausnahmsweise diesmal gar nicht.

Die waren allerdings wieder DAS Thema, als die Baustellenzufahrt zum Bikini-Haus auf der Tagesordnung stand und der Projektsteuerer der Baufirma seine Sicht der Dinge schilderte. Ich würde mich freuen, wenn die Belange von Menschen derartigen hingebungsvollen Einsatz hervorrufen würden, wie hier die Existenz von ein paar Platanen. Diese sollen jetzt ganz radikal beschnitten werden und man wird sehen, wie sie das, neben der Einhausung, überstehen werden.

Weniger aufgeregt wurde um Grillplätze im Bezirk diskutiert. Im Preußenpark und auf dem Rudolf-Mosse-Platz sind welche und dann gibt es noch den Geheimtipp Goslarer Ufer; zumindest hatten davon nur die Wenigsten gehört. Ansonsten ging es um ein mögliches Toilettenhäuschen auf dem Fehrbelliner Platz, sogenannte „Dog-Stations“, von denen es im Bezirk 26 Stück gibt, und einzelne weitere Bäume.

Ein schönes Wort für das „Galgenmännchenspiel“ habe ich, im Zusammenhang mit einem Antrag auf Fahrradständer auf dem Birger-Forell-Platz, vorhin ebenfalls gelernt: Fahrradabstellanlagenkonzept. Da muss erst einmal jemand draufkommen!

Und was ich noch gelernt habe ist, dass das Grünflächenamt pro Jahr 70 € für die Pflege jedes einzelnen Baums im Bezirk zu Verfügung hat.

Im „Baumfällausschuss“

Nein, so heißt der Ausschuss, in dem ich am Mittwoch war, natürlich nicht, sondern Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen. Er könnte es aber, angesichts der Zeit, die zu fällenden Bäumen gewidmet wurde.

Insbesondere 17 Platanen auf dem Breitscheidplatz, die der Baustellenzufahrt am Bikinihaus weichen sollen, sind den Kollegen von der CDU derart ans Herz gewachsen, dass ich fürchte, sie könnten sich daran ketten und nur durch ein massives Polizeiaufgebot entfernen lassen, sollte eine Fällbrigade anrücken. Was Grüne (!) und SPD recht gelassen sahen und wo sie sich mit Ersatzbäumen (Hainbuchen o. ä.) zufriedengeben würden, schien die Herren um Herrn Häntsch aufs Allerschmerzlichste zu berühren. So eine Ausschusssitzung führt also durchaus zu ganz neuen Erkenntnissen.

Angesprochen wurde auch die Verkehrssituation in der nördlichen Wilmersdorfer Straße. Die von der CDU beantragten Blumenkübel zur Verhinderung von „wild“ parkenden Autos werden jetzt Fahrradständer und – dank des Kollegen Piraten – Bänke. Allerdings nur bis zur Zillestraße und ich habe die Befürchtung, dass es dann eben nördlich davon lebensgefährlich wird, an mehrspurig parkenden Autos vorbei, die Straße zu überqueren.
Stadtrat Schulte will beim nächsten Mal ein Konzept für die Wilmersdorfer Straße vorstellen und ich hoffe sehr, dass es sich an den Ergebnissen einer, vor zwei Jahren durchgeführten, Studie von Studierenden orientiert, die mehrere sehr interessante Vorschläge zur Neugestaltung und Verkehrsberuhigung (teilweise mit mehr vorhandenen Parkplätzen), die diesen Bereich erheblich attraktiver und angenehmer für Anwohner_innen, zu denen ich auch gehöre, ausgearbeitet haben. So eine Maßnahme ist gewiss teuer, aber häuserblockweises „Flickwerk“, dem irgendwann doch einmal ein Gesamtumbau folgen muss, kostet am Ende erheblich mehr.

Es ging noch um ein paar andere Themen, auch Bäume, und ich werde mich wohl in nächster Zeit noch einmal intensiv mit Botanik beschäftigen müssen, denn ganz offensichtlich habe ich seit der 6. Klasse, als uns Frau Prof. Scheidt mit großer Hingabe die Unterschiede von Blatt-, Stamm- und Wurzelformen beizubringen versuchte, ein paar Details vergessen.