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Sportausschuss im Rekordtempo

Ein Ausschuss ohne Stadtrat oder Stadträtin – das kommt nicht oft vor. Dafür waren aber die, wie immer, kompetenten Mitarbeiter des Sportamts da.

Erst mal wurden zwei neue Bürgerdeputierte begrüßt und die zuletzt etwas liegen gebliebenen Protokolle verabschiedet.

Recht komplikationslos kam es auch zur einstimmigen Zustimmung zur Drucksache 0864/4, nach der ein Teil der Flächen am Stadion Wilmersdorf an den BSV 92 verkauft wird. Dieser Art von Verkauf hätte ich ausnahmsweise auch zustimmen können, obwohl der Verein im Gegensatz zu vor gut 10 Jahren kein Fußballerinnen-Team mehr hat. Da aber in den jüngeren Altersklassen, in denen noch gemischt gespielt wird, Mädchen dabei sind, könnte es ja in Zukunft wieder etwas werden.

Bei der Diskussion um Erneuerungen oder Verlängerungen von Verträgen mit Sportvereinen zeigte sich wieder einmal die missliche Personalsituation im Bezirk. Die Männer im Sportamt geben sich wirklich Mühe, schnell zu arbeiten. Wehe jedoch, sollte einer von ihnen jemals erkranken!

Wasserleitungen und Wasserzähler für die Sportanlage Cunostraße sind inzwischen fertig. Nun müssen die dort beheimateten Vereine ihre Wasserrechnungen nachzahlen, wobei das Sportamt verständnisvoll vorgehen wird. Zitat des Tages: „Wir heißen Sportförderung, nicht Sportvernichtung“.

In der leidigen Angelegenheit um das Grundstück Glockenturmstraße hat es ein Gerichtsurteil gegeben. Ob es diesmal endgültig sein wird, wagt niemand vorherzusagen.

Etwas ganz Neues habe ich auch diesmal wieder gelernt: 60.000 Euro stehen für die Markierung von Straßenbäumen zu Verfügung. Dafür werden sie teilweise weiß angestrichen, damit niemand dagegenfährt. Seltsam, ich hatte Bäume eigentlich immer, schon aufgrund ihrer Größe, für gut sichtbar gehalten.
Für die Pflege von Rahmengrün (= Bäume und Gebüsch am Rand von Sportplätzen) ist in den insgesamt 400.000 Euro für die Sportanlagen auch diesmal so gut wie kein Geld enthalten.

An der Abwesenheit der Stadträtin hat es wohl nicht gelegen, dass die Sitzung ziemlich früh zu Ende war. Und weil es noch zu früh für die Mitgliederversammlung war, konnte ich noch schnell im Büro ein paar Dinge erledigen ….. und habe mich dann an ein paar Papieren festgelesen und bin schließlich doch (traditionell) zu spät gekommen.

Straßen, Plätze, Bäume und mehr

Zwischen zwei Sitzungen noch „schnell“ zur Post zu gehen, ist immer noch keine gute Idee und folglich kam ich zu spät im Ausschuss für Straßen- und Grünflächen an, wo gerade ein Vertreter der Bürgerinitiative Bundesplatz für die Beleuchtung der dortigen Brücken und den Antrag zum Thema warb. Zwar traten alle Fraktionen dem Antrag bei und beschlossen ihn einstimmig, mit der Finanzierung könnte es jedoch schwierig werden. Der Bezirk ist nicht mehr im entsprecheden Förderprogramm und bezahlt schon den Unterhalt von drei Brückenbeleuchtungen und die Gewerbetreibenden der Gegend haben wohl auch kein Geld, um sich zu beteiligen. Marc Schulte sprach wiederholt von der Notwendigkeit, eine „Förderkulisse“ einzurichten, was ein schöner neuer Begriff für das Wörterbuch „BVV – Deutsch“ wäre, wenn ich es denn je zu schreiben begonnen hätte.

Ebenso einstimmig wurde der Antrag auf Aufwertung des südlichen Henriettenplatz angenommen. Der dort verwilderte Spielplatz wurde wohl früher vom Einsenbahnvermögen gemietet und aus irgendwelchen Gründen 2010 aufgegeben, wo die Spielplatzkommission zugestimmt haben soll. Wer saß damals bloß in dieser Kommission?! Das Grundstück gehört der Bahn, die es als Baugrundstück gerne verkaufen möchte, dafür aber seit vier Jahren keine Interessierten findet. Eine längere und wenig sinnvolle Diskussion um Drogen bestimmte den Tagesordungspunkt.

Weil es in Lichtenberg schon eine gleichamige Straße gibt, ist Umbenennung der Joachimstaler Straße nicht möglich. Marc Schulte schrieb hierzu jedoch an Senator Gäbler, ob nicht eine Ausnahme möglich wäre, da es ja in diesem Fall nur um eine Rechtschreibkorrektur geht. Eine Antwort steht nnoch aus und folglich wurde die Sache vertagt.

Die AG zum Parkwächterhäuschen am Lietzensee hat getagt ud deren Ergebnis wurde verteilt. Es wird nicht mehr auf eine Gastronomie bestanden, allerdings auf öffentliche Nutzung der Toiletten. Sollte doch eine Gastwirtschaft entstehen, ist der Ausschank von Schnaps nicht gestattet, von Bier und Wein schon, wofür die Grünen eine Einschränkung „ab 18 Uhr“ wünschten. Die CDU sprach sich dagegen aus und sie SPD schien von der Idee nicht angetan. Eine Mögliche Nutzung bestünde auch durch Büros oder Wohnen. Zur Beleuchtung des Weges begann eine erstaunliche Diskussion über den Begriff „Einbruch der Dunkelheit“.
Unser Stadtrat versprach, die Anregungen aus dem Ausschuss mitzunnehmen. Die Ausschreibung kann nun beginnen ud wir werden laufend über den Fortgag informiert.

Das Spannendste in diesem Ausschuss sind meistens die Mitteilungen und Fragen, von denen es diesmal reichlich gab:
* Pläne zum Kiosk Lehniner Platz werden verteilt und zwar nur an die Fraktionen. Ich fühle mich diskriminiert, weiß aber gleichzeitig, dass ich diese ja jederzeit bei den Piraten ansehen kann und nicht zusätzliches Papier abheften muss – und beschwere mich nicht. Ein derzeitiger Verordneter der SPD kritisiert, dass in der letzten Wahlperiode ganz andere Entwürfe vorgelegt worden wäre. Anscheinend war es aber er aber wohl nicht im entsprechenden Ausschuss.
* Der Kiosk in der Trautenaustraße soll weg.
* Die Nutzung der Fahrradständer inn der Joachim-Friedrich-Straße wird beobachtet. Sollte sie sich als überflüssig erweisen, werden sie abgebaut. Es folgen Fragen zu verschiedenen anderen Fahrradständern.
* 60.000 Euro kostet die Markierugne von Straßenbäumen. Ein Plan wird dazu herumgereicht und es geht so schnell, dass ich gar nicht dazukomme nachzufragen, worum es hier überhaupt geht.
* Verteilt wird die Auflistung der Maßnahmen im Rahmen des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (200.000 Euro an Kitas, 515.000 Euro an Spielplätze), das ich schon am Montag bekommen habe.
* Marc Schulte weist noch einmal auf die Möglichkeit, Sachmittel für ehrenamtliche Arbeit zu beantragen, hin.
* Das Kreuz am Saatwinkler Damm musste gesichert und abgebaut werden. Die Gedenkstätten Deutscher Widerstand und Plötzensee wurden informiert. Da es sich um eine Aktion im Rahmen des Katholikentags 1958 gehandelt hat, bekommt auch das Erzbistum Bescheid. Das Material wurde wohl umgehend von mutmaßlichen Kleingärtnern sichergestellt.
* Zuletzt wurde zwei Bäume mit Kupfernägeln mutwillig beschädigt und auch in der Bornstedter Straße kam es zum Delikt „Baumfrevel“ (= noch ein neues Wort). Die Polizei ermittelt.
* In der Niebuhrstraße wurden auf dem Ballspielplatz Spritzen gefunden und gleich beseitigt.
* Es gibt den Vorschlag, den aktuellen Pflanzenschutzzaun (Holzlatten) auf dem Savignyplatz durch filigrane Metallstäbe zu ersetzen. Weil der Zaun nur temporär ist, muss das Denkmalamt nicht eingeschaltet werden. Fotos werden herumgezeigt.
* Herumgereicht wird auch der Entwurf für die Einfahrt Berliner Festspiele (Baum ist weg, Bolzplatzboden wird hergerichtet, wenn noch Geld bleibt → Seniorenspielgeräte). Irgendwer hat dort letztes Jahr einen Kirschbaum spendiert, der wohl öffentlich eigeweiht, gepflanzt oder ähnliches wurde, wozu ich keine Einladung erhalten hatte. Dabei wäre ich da sicher gerne hingegangen. Bei Mundraub ist der Baum jedenfalls noch nicht eingetragen.
* Die Baumfällliste ist diesmal rekordverdächtig: nur 2 Bäume, wobei bei einem der Fällgrund etwas zweifelhaft ist.
* 26 von 29 Brunnen im Bezirk bekommen wieder Wasser, 3 werden repariert.
* Die Verkehrslenkung Berlin arbeitet wohl etwas langsam, so dass auch 2014 nicht alle möglichen Mittel aus dem Sonderprogramm Straßensanierung rechtzeitig verbaut werden können, während gleichzeitig die Senatsverwaltung einem Übertrag der Mittel auf 2015 nicht zustimmen will. Das bedeutet erhebliche Schäden für den Bezirk. Ein Verordneter der CDU überlegt sich, eine Dienstaufsichtsbeschwerde oder Strafanzeige gegen den Leiter der Verkehrslenkung zu stellen. Herr Schulte bevorzugt eher ein Vorgehen über den Hauptausschuss und hat schon an dessen Vorsitzenden geschrieben.
* Die Stelen auf dem Holländerplatz sind reinigungsbedürftig.
* Was den Spreeradweg betrifft, so ist Marc Schulte recht ungehalten über Verzögerungen bei der Vergabestelle und dem Planungsbüro.

Nach so vielen unterschiedlichen Themen: noch eine Parteiveranstaltung mit Katri Lompscher, die demächst ihr Abgeordnetenbüro in Charlottenburg-Wilmersdorf beziehen wird.

Nochmal Julius-Hirsch-Sportanlage

Wieder ein Mittwoch mit vollem Nachmittags-/Abendprogramm, mit zu vollem, denn rechtzeitig vom Ältestenrat auf die Julius-Hirsch-Sportanlage zur Neu-Eröffnung des Kunstprojekts HIRSCH ROT zu kommen, war unmöglich. Nun gut, Holger Pabst und ich kannten es ja schon von der Vorstellung im letzten Monat sowie den wiederholten Diskussionen dazu im Ausschuss. Ich halte es immer noch für eine gute Idee am falschen Ort – und für weitsichtige Menschen ohne Brille eher schwierig.

Zum Glück fand die Ausschusssitzung gleich im selben Gebäude statt und ebenso gleich musste ich mich – es wird langsam zur Tradition – ein wenig ärgern. Es ging um den Antrag „Mädchen und Frauen im Sport fördern“ von SPD und mir und ich werde langsam wirklich ungeduldig, im Jahr 2014 immer noch Sprüche zu hören zu bekommen, dass man da nichts machen kann, wenn es halt keine Frauen in Vorständen gäbe und dass das auch nicht wichtig wäre …. Ach ja, und Geld für einen Preis wäre auch nicht da. Immerhin meldeten sich auch Stimmen für den Antrag und sehr erfreulich fand ich den Hinweis, dass der Charlottenburger TSV 6 Frauen und 4 Männer im Vorstand (bei ca. 70% weiblichen Mitgliedern) und damit gute Erfahrungen gemacht hat. Na also, es geht doch!
Nach längerer Diskussion wurde der Antrag mit 7 Ja-Timmen und 3 Enthaltungen angenommen und die Dringlichkeit einstimmig beschlossen.

Dass der Sportplatz in der Brahestraße dringendst saniert werden muss, war einhellige Meinung. Dass der Platz für 2015 mit Priorität als Maßnahme angemeldet werden soll, machte wohl niemanden restlos glücklich. Vorher sind wohl keinerlei Mittel dafür zu bekommen.
Im Zusammenhang mit der Tatsache, dass es mit großer Wahrscheinlichkeit die Wurzeln der Bäume am Rande sind, die für die Schäden an den Abwasserrohren sorgen, habe ich übrigens wieder einmal etwas ganz Neues gelernt: Bei der Planung wurden die Wurzelvorhänge vergessen. Was es nicht alles gibt ….

Beim Thema „Schwimmunterricht für Frauen aus Flüchtlingsheimen“ wurde es dann wieder etwas kontroverser. Hier war der Ausschuss gebeten, zu beantragen, dass sich das Bezirksamt bei den Bäderbetrieben dafür einsetzt, dass in den Zeiten des Frauenschwimmens, drei Stunden an jedem Montag, nur weibliche Angestellte in der alten Halle in der Krummen Straße Dienst tun mögen. Dass es dabei Schwierigkeiten geben solle, ist eher traurig, noch trauriger jedoch die Anmerkungen eines CDU-Verordneten, der beim Frauenschwimmen schwere Bedenken in Richtung fehlender Integration anmeldete. Wenigstens fand er damit keine Zustimmung, denn schließlich gibt es auch an anderen Sportstätten Sonderzeiten, z. B. für Kinder, ältere Leute, Menschen mit Behinderung oder beispielsweise das Sledge-Hockey-Training in der Eissporthalle. Am Ende wurde auch dieser Antrag mit einer (CDU-)Gegenstimme angenommen, die Dringlichkeit jedoch einstimmig.
Ansonsten wies Herr Schneckmann vom Bezirkssportbund noch auf den einzigen reinen Frauenschwimmverein in Deutschland, der im Stadtbad Krumme Straße aktiv ist, hin und lud den Ausschuss für die Sitzung im Mai in seine Räume ein.

Weiterhin soll in den nächsten Monaten noch die Versehrten Wassersport Gemeinschaft e.V. besucht werden und ich schlug den Behinderten-Sportverband Berlin, mit dem ich letztlich Kontakt hatte, vor. Auch ein Besuch im Mommsenstadion mit den Vereinen Tennis Borussia und SCC steht gelegentlich auf dem Plan.

Ansonsten lag noch eine Beschwerde über eine anscheinend sehr unfreundliche Bewirtschaftung einer Gaststätte auf einem Sportplatz vor. Was ich nach allem Gehörten davon halten soll, weiß ich gar nicht und wahrscheinlich werde ich dort einmal vorbeigehen und mich selbst vergewissern.

Bei den Mitteilungen aus der Verwaltung kam auch die Personalnot zur Sprache: infolge längerer Krankheit des zweiten Mitarbeiters ist die Abteilung Sportförderung bis auf weiteres unterbesetzt und wenn der Platzwart des Mommsenstadions demnächst in Rente geht, muss dieser Verlust irgendwie aus dem Pool der Platzwarte abgefedert werden. Das klingt nicht gut.

Danach hieß es wieder Zuspätkommen, diesmal bei der Mitgliederversammlung meines Bezirksverbands.

Neu: Straßen- und Grünflächen

Ab sofort gibt es keinen Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen mehr. Genau genommen gibt es den Ausschuss schon noch; er heißt nur anders. Tiefbau kam da so gut wie nie vor und folglich trägt er nun den treffenderen Namen: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen.

Vor ungefähr einem Jahr hatte die CDU beantragt, dass der ehemalige Brunnen aus dem Hof des Rathauses Wilmersdorf auf dem Meyerinckplatz aufgestellt werden soll. Das wurde auch so beschlossen und nun stellt sich die Frage, ob es nicht sinnvoll wäre, den Platz ein wenig passend umzugestalten und vor allem wer das denn bezahlen soll. Gefragt wären hier die Anwohnenden.

Auch die Informationskampagne für Bauherren und -firmen zum Baumschutz wurde angenommen.

Etwas mehr Diskussion gab es bei der Frage, welche Art von Zaun um die Gartenanlage am Savignyplatz gleichzeitig denkmalgerecht als auch als Schutz gegen Hunde geeignet wäre. Weil das nicht geklärt werden konnte, bleibt erst einmal alles wie es ist und der Antrag wurde vertagt.

Die Umfrage unter den Fraktionen, ob die Joachimstaler Straße ein „h“ bekommen sollte – wie es sich der Bürgermeister von Joachimsthal gewünscht hatte – ergab allgemeine Zustimmung. Beinahe übersah Herr Dr. Heise dabei die Piratenfraktion und mich fragte er gleich gar nicht. Das war jetzt aber nicht weiter tragisch, weil ich sowieso auch nichts dagegen gehabt und höchstens vorgeschlagen hätte, dass doch Joachimsthal die Kosten für eventuelle Zusatzschilder übernehmen könne.

Zum Parkwächterhäuschen im Lietzenseepark findet eine Ausschreibung statt, für deren genauen Text eine Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen oder Vertretern jeder Fraktion gebildet wird. Auch an der Stelle habe ich nicht darauf bestanden, dass alle Parteien und nicht nur die Fraktionen einbezogen werden – noch einen Termin schaffe ich nicht und am Ende geht es auch gar nicht darum ein linkes, piratisches, grünes, SPD- oder CDU-Gebäude zu bekommen, sondern ein brauchbares oder nicht.

Mitteilungen (und dazu gehöriges Papier) gab es wie immer reichlich, u. a.:
* Der Kiosk Rankestraße soll eine Anlauf- und Informationsstelle für Touristen werden.
* Für die Feinmüllbeseitigung – hier handelt es sich, wie ich mir sagen ließ, um Zigarettenkippen, Glasscherben, Spritzennadeln etc. – auf einzelnen Spielplätzen wurden vorübergehend 12 Teilnehmende vom Senat genehmigt.
* Bisherige Anfragen bei der UdK zur Mitgestaltung der Hochbeete auf dem Kudamm stießen nicht auf die gewünschte Begeisterung. Demnächst soll dazu auch ein Anrainertreffen stattfinden.
* Heiterkeit verursachte die Idee eines Künstlers für eine schallisolierte, durchsichtige Kammer auf dem Ernst-Reuter-Platz und dabei insbesondere die Vorstellung, der Bezirk könnte die Kosten übernehmen.
* Die Anwohnerschaft der Lentzallee hatte sich beschwert, dass ihr Gehsteig nicht, wie gewünscht, hergerichtet wird. Angesichts dringenderer Fälle wird dies allerdings auf absehbare Zeit nicht geschehen.
* Das WC im Lietzenseepark soll auch 2014 wieder geöffnet werden, wenn der Bezirk zustimmt, dass die Firma Wall die Rückseiten von zwei Haltestellen auf dem Ernst-Reuter-Platz zwei mal zwei Wochen lang mit Reklame bekleben darf. Warum nicht?
* Die Planung zur Beleuchtung der Bahnbrücken Kantstraße und Hardenbergstraße läuft.
* Die Deutsche Bahn hat an der Ecke Wilmersdorfer Straße / Lewishamstraße ihr Gelände gerodet, wodurch es dort nun übersichtlicher sein soll.
* Und wie fast immer gab es auch die, diesmal recht kurze, Baumfällliste.

Bei den Fragen an die Verwaltung ging es um verschiedene Kioske, einen eingezäunten Spielplatz, einen Uferradweg und überfällige Schlaglochreparaturen. Ferner fragte Herr Tillinger (z Zt. SPD), ob denn die neuen Fahrradständer an der Ecke Joachim-Friedrich-Straße / Westfälische Straße überhaupt gebraucht würden, was sämtliche Radfahrenden unter den Anwesenden eindeutig bejahten.
Herr Fenske beschwerte sich über die neue Werbekampagne von Opel, von der er allerdings nur das erste Plakat („Wer schwul ist kann nicht Fußball spielen ….“) kannte. Ich finde es gut, dass er auf mögliches Missverstehen hinwies, allerdings ist diese Kampagne „Umparken im Kopf“, die mit gängigen Klischees spielt, außergewöhnlich gut gelungen. Umgekehrt erklärten Herr Fenske und einer seiner CDU-Kollegen mir, warum auf den Werbeplakaten für das ISTAF nur Männer zu sehen sind. Die Begründung, dass es in Berlin keine weiblichen „Zugpferde“ für Leichtathletikveranstaltungen gäbe, leuchtete mir jetzt nicht so ein. Wie sollen Sportlerinnen ermuntert werden, wenn sie für die Öffentlichkeit, wie schon im Vorjahr auf den Plakaten „Sportstadt Berlin“, einfach unsichtbar bleiben?

Umweltausschuss – diesmal zum Thema Winterdienst

Und wieder was gelernt: diesmal über Streusalz im Winterdienst der BSR. Jetzt weiß ich auch, warum meine Straße eher selten geräumt wird, denn sie gehört in die „Einsatzstufe E2“ und die kommt erst dran wenn die größeren Straßen freigeräumt oder gestreut worden sind. Der Gast von der BSR beschrieb auch genau, wie das mit dem Streusalz gehalten wird und welche Maßnahmen die Stadtreinigung ergreift, um die strengen Umweltschutzbestimmungen einzuhalten. Am Ende seines Vortrages lud er den Ausschuss zu einem Besuch auf einem Betriebshof ein und das wird bestimmt ein interessanter Termin werden.
Ach ja, und inzwischen arbeiten auch über 200 Frauen bei der BSR, die ja seit den Zeiten des „rot“-roten Senats auch eine Vorstandsvorsitzende und eine vergleichsweise erfreuliche Frauenquote im Aufsichtsrat hat.

Der Antrag von SPD und Grünen „Den Koalitionsvertrag auf Bundesebene für die Lärmsanierung der Bundesfernwege im Bezirk nutzen“ wurde einstimmig angenommen. Ach ja, was nicht so alles im Koalitionsvertrag steht …. und was dann möglicherweise daraus wird ….

Für die Jahresplanung gab es mehrere interessante Ideen, am besten gefiel mir „Wildtiere im Bezirk“ von Linda Behrendt. Ob es denn inzwischen doch Wölfe gibt, wie letztes Jahr in einem Aprilscherz erwähnt worden war? Möglich ist es.

Ansonsten wurde noch berichtet, dass Frau Jantzen wegen der Altglascontainer in/bei Häusern an den Senat und die BSR geschrieben hat.
Auch, dass am 18. die Bewerbungsgespräche für die Stelle eines Klimamanagers bzw. einer Klimamanagerin stattfinden sollen und es 44 Berwerbungen gibt.
Auf der Grünen Woche wurde verbotenes Fleisch von Walen (?) und Bären beschlagnahmt, wobei letzteres wohl doch legal war. Was damit geschah, wurde leider nicht gesagt und ich fände es sehr schade, hätte man es vernichtet. Das würde den Tieren, die ohnehin schon tot sind, absolut nicht gerecht.
Weiterhin wurde berichtet, dass ein Parkplatz an der Teufelsbergchaussee teilweise entsiegelt werden soll, als Ersatzmaßnahme für eine Baumaßnahme an anderer stelle.
Und schließlich gab es noch die Meldung von gefällten oder zu fällenden Bäumen.

Dabei überzog der Ausschuss um fast eine halbe Stunde und der Weg zum Bezirkselternausschuss Kita im Rathaus Charlottenburg lohnte sich nicht mehr, was mich dann doch ziemlich ärgerte.

Bäume, Verkehr, Klettergarten und mehr

Weil Herr Dr. Heise nicht sicher wusste, ob er kommen konnte (er konnte), leitete diesmal Heike Schmidt-Schmelz den Ausschuss und behielt dabei den Zeitplan strikt im Auge – und alle Anwesenden wurden mit ihren richtigen Namen aufgerufen.

Die ersten beiden Anträge wurden gleich vertagt und es ging danach wieder einmal um die Bäume vor dem Bikini-Haus, von denen einige die Bauarbeiten doch nicht verkraftet haben und ein paar andere sind auch nicht mehr in bestem Zustand. Der vorgesehenen Neugestaltung des Breitscheidplatzes werden wohl weitere Bäume weichen müssen und mit Sicherheit wird es auch dazu noch die eine oder andere emotionale Diskussion geben.

Stadtrat Schulte berichtete über Pläne der Betreibenden des Waldhochseilgartens in der Jungfernheide zur Verbesserung ihrer Einnahmen, die bis jetzt eher spärlich sind. Genannt wurden Preiserhöhungen (mit Ausnahme aller ermäßigten bzw. Gruppenkarten). Der Bezirk möchte dabei entgegenkommen, die notwendigen Sicherungskosten vor Berechnung der prozentualen Pacht abzuziehen. Am intensivsten wurde die Bitte diskutiert, ab 17 Uhr alkokolische Getränke wie beispielsweise Cocktails ausschenken zu dürfen. Besonders zu dieser „komplizierten“ Frage wollen sich die großen Fraktionen erst einmal beraten und beim nächsten Mal ihre Meinung äußern.

Ein anderes kontroverses Thema sind Poller im Klausenerplatzkiez. Die AG Verkehr wünscht sich hier weitere auf Straßenland zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Marc Schulte ist davon, schon aus Kostengründen wenig begeistert und es wurden allerlei Möglichkeiten, die Probleme anders anzugehen (Schilder, Markierungen, Prävention, Aufklärung), diskutiert. Am 20. November soll es dazu eine öffentliche Veranstaltung in der Nehringschule geben, an der hoffentlich alle Interessierten auch teilnehmen.
Bei der Gelegenheit lernte ich übrigens wieder dazu: in verkehrsberuhigten Zonen dürfen Räder auf dem Gehsteig fahren. Warum eigentlich gerade da?

Die obligate Baumfällliste hatte anscheinend niemand dabei. Es sollen jedenfalls 22 Bäume wegen der Tunneldeckensanierung von U2 und U7 in der Richard-Wagner-Straße gefällt werden. Die BVG hat bereits Ersatz zugesagt. Ein paar weitere Bäume trifft es am Rüdesheimer Platz.
Übrigens soll es die Baumfällliste auch im Internet geben. Gefunden habe ich sie allerdings (noch) nicht.

Energiefragen im Bezirk, Bäume, …. und Wölfe

Diesmal handelte es sich beim lehrreichen Bericht um die Vorstellung des Energieberichts durch – ja, so etwas gibt es – den Energiebeauftragten des Bezirks. Herr Kalinkat kümmert sich um rund 200 Liegenschaften, das heißt Schulen, Sporthallen, Geräteschuppen und andere Gebäude, und kann eine recht ordentliche Bilanz seiner Arbeit nachweisen. Hierzu gehört die Umrüstung von Heizungen auf Fernwärme ebenso wie der Bau von solarthermischen Anlagen für Warmwasser in Umkleidehäuschen und auch die Vergabe von dafür nutzbaren Dächern an die Solardachbörse usw. Um noch effektiver zu sein, fehlen ihm – wie überall im Bezirk – Geld und Personal. Ach ja, das alte Thema!

Ansonsten gab es verschiedene Meldungen, u. a. dass die Gartenarbeitsschule als Pilotprojekt „Bodengarten“ ausgewählt wurde.
In einem Brief stellte Herr Gaebler von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sinngemäß fest, dass er keine Zeit und eigentlich wenig Lust hätte, sich um Anfragen aus den Bezirken bzw. um Anträge oder Beschlüsse der BVVen zu kümmern. Nanu? Das wird wohl nicht das Ende des Briefwechsels gewesen sein.
In der Seesener Straße werden 10 Bäume gefällt und am Ostermontag wurden anscheinend drei Wölfe im Grunewald gesichtet.

Beschwerden zu Bäumen und der Elterngeldstelle

Eigentlich wäre ja gestern wieder Tiefbau-Ausschuss gewesen. Das heißt, er fand statt, nur gab es vorher weder Einladung und Tagesordnung. Im Internet stand auch nichts und selbst im Bereich für Bezirksverordnete des ALLRIS gab es nur das Datum. Das ist nicht viel und ich habe unserem Ausschussvorsitzenden geschrieben, ob denn überhaupt etwas stattfindet und wenn ja, wo. Leider kam seine Antwort erst gegen Mittag, als ich schon nicht mehr in der Nähe meines Rechners war. Ach ja, so ein Smartphone wäre manchmal schon eine gute Sache ….

Der Eingabe- und Beschwerde-Ausschuss heute war dagegen perfekt vorbereitet und fand zum letzten Mal im Rathaus Wilmersdorf statt. Unter anderem mit einem Bürger, der sich Sorgen um die Straßenbäume machte bzw. um die Kosten der Fällaktionen, die er nicht immer für notwendig hielt. Marc Schulte erklärte detailliert, wieso manche Bäume der Säge zum Opfer fallen und dass es oft für Laien nicht gleich ersichtlich wäre, wenn ein Baum krank oder schon tot und folglich eine Bedrohung ist. Er könnte ja umfallen und dabei Menschen verletzen oder andere Schäden anrichten. Es ging auch – wie schon öfter – um das Nachpflanzen von Bäumen und bei der Gelegenheit gab es auch ein paar, mir bisher unbekannte, Informationen. Beispielsweise ist es recht teuer die Baumstümpfe zu entfernen, weil dabei Leitungen aller Art, die sich im Boden an, bei und unter den Wurzeln befinden, beschädigt werden könnten. Das ist eigentlich ganz logisch, bis jetzt ist mir das aber noch nie aufgefallen und wahrscheinlich geht es Vielen so. Übrigens sind oft Gasleitungen, wenn sie leck werden, vor allem die aus der Zeit 1900 bis 1910, für das frühzeitige Ableben der darüber stehenden Bäume verantwortlich. Gas scheint also in Städten wohl doch nicht so die geeignete Energiequelle zu sein.

Ein brisantes Thema ist momentan – und eigentlich schon viel zu lange – die Elterngeldstelle. Viel zu wenige Kräfte werden da mit den eingehenden Anträgen immer weniger fertig und inzwischen dauert die Bearbeitung fast ein halbes Jahr. Die dazukommende Beantwortung von Anfragen und Beschwerden macht die Sache nicht leichter. Ich glaube Frau Jantzen, dass sie sich wirklich bemüht, die Mängel zu lindern, aber gegen zu wenig Personal helfen auf Dauer auch keine Praktikant_innen. Vielleicht können ja andere Bezirke noch mitarbeiten, falls sie einen Zugriff auf unsere Daten bekommen. Dennoch: Wir sind hier beim alten Problem und Dauerthema „Auswirkungen des Personalabbaus“, zu dem ich schon so manche Zeile hier geschrieben habe.
Heute werde ich sie ausnahmsweise nicht wiederholen, denn ich merke doch, wie mir die Reste der Oster-Erkältung noch in den Knochen steckt. Beim nächsten Mal, wenn es darum geht, und das wird vermutlich recht bald geschehen, rege ich mich wieder auf. Versprochen.

Ausschuss für Brunnen, Parkplätze, Diverses – und Bäume

Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen gehört eindeutig zu den fröhlicheren. Mal liegt es an etwas kuriosen Mitteilungen der Verwaltung, gelegentlich bieten einzelne Themen Anlass für lustige Bemerkungen humorvoller Verordneter und ab und zu trägt auch der Vorsitzende ein wenig bei. So war es auch heute, wobei gleichwohl ernsthaft gearbeitet wurde.

Neben anderem gab es eine ausgiebige Diskussion zur möglichen Versetzung des ehemaligen Brunnens aus dem Rathaushof auf den Meyerinckplatz, wie von der CDU beantragt. Ein Großteil der Kosten wäre durch Spenden abgedeckt. Nun fürchtet das Tiefbauamt, der filigrane Brunnen könnte binnen kürzerer Zeit beschädigt werden, während laut Grünflächenamt die im Keller gelagerten Einzelteile angeblich gar nicht vollständig seien. Natürlich müssten die Anwohner einbezogen werden, die sich zurzeit über die aktuell auf dem Platz stehende Skulptur ärgerten und im Dunkeln – liegt’s an der heimeligen Gasbeleuchtung? – sogar das Aufspießen von Passanten befürchteten. Sigi Schlosser erkundigte sich, ob und wie viele Bäume auf der Mittelinsel gefällt werden müssten, um Platz für den Brunnen zu schaffen und es wurde von einem SPD-Verordneten gleich noch ein Gesamtkonzept für den Meyerinckplatz gefordert. Am Ende der Debatte, in der auch noch Fragen zur Finanzierung der Instandhaltungskosten aufkamen, wurde beschlossen, alles Mögliche in dem Zusammenhang zu prüfen und den Antrag zu vertagen.

Danach kam ein fast schon historischer Antrag aller Parteien, außer der CDU, zur Sprache. Vor über einem Jahr wurde gefordert, dass der Otto-Grüneberg-Weg zu Straßenland umgewidmet wird, insbesondere auch dafür, dass die Villa Oppenheim ihn in ihrer Adresse nennen kann. Die CDU, immer eifrig an Bäumen und sonstiger Natur interessiert, befürchtet hier weniger Kosten, sondern mögliche Schäden für die anliegenden Grünanlagen. Stadtrat Schulte hat wohl bereits seinen zuständigen Kollegen Gröhler (auch CDU) gefragt, ob denn die Villa Oppenheim nicht einfach Schloßstraße 55 / Otto-Grüneberg-Weg angeben könnte, was wohl formlos möglich wäre, aber noch keine Antwort erhalten.

Im Zusammenhang mit der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2017 kann Charlottenburg-Wilmersdorf mindestens einen Referenzstandort beim Senat angeben. Dieser würde dann Teil der IGA und mit Landesmitteln hergerichtet. Stadtrat Schulte hat hier drei dringend bedürftige Stellen, unter anderen den Uferweg westlich des Schlosses genannt, aber auch da noch keine Reaktion bekommen. Bei Überlegungen, wie sonst Geld für nötige Landschaftsbaumaßnahmen organisiert werden könnte, fiel auch der Begriff Berliner Ausgleichskonzeption, den ich jetzt auch erst einmal googeln musste.

Unter den Mitteilungen der Verwaltung waren diesmal mehrere interessänte und nützliche dabei; hier eine Auswahl:
– Es gibt wieder Geld zur Unterstützung von ehrenamtlichen Engagement. Dieses kann, entgegen der offiziellen Pressemitteilung, bis zum 15. April beantragt werden.
– Unter www.baumschaden.charlottenburg-wilmersdorf.de können ab sofort Hinweise auf Schäden an Straßenbäumen gemeldet werden.
– Weil es ja zu den Parkplätzen am Olivaer Platz eine heftige Kontroverse gibt, hat nun das zuständige Architekturbüro zwei weitere Varianten, bei denen mehr Raum für Autos erhalten bliebe, vorgelegt. Eine Lösung der Frage ist dadurch noch nicht erreicht, aber vielleicht findet sich ja noch ein Kompromiss, durch den mögliche Klagen, die die Bauarbeiten verzögern, abgewendet werden können.
– Die Österreich Werbung hat angeboten, einen Teil des namenlosen Parks an der Sömmeringstraße zu einem Alpengarten umzugestalten und will dafür über drei Jahre 45.000 Euro spendieren. Sie würde sich freuen, wenn die Grünanlage dann „Österreich Park“ heißen würde. So etwas gefiel mir natürlich sofort und es kamen auch kaum Einwände aus dem Ausschuss. Allerdings findet die Eröffnung bereits am 12. Mai statt und da habe ich mich dann schon erkundigt, warum denn nicht rechtzeitig die Frage an den Ausschuss gestellt wurde, denn so ein bisschen fühlte ich mich hier über den sprichwörtlichen Tisch gezogen.
– Ein Bürger wünschte, den Gottfried-von-Cramm-Weg zurückzubenennen. Dazu sollten sich alle Fraktionen äußern. Herr Dr. Heise fragte (im Gegensatz z. B. zu unserem Bürgermeister) auch mich – und wusste meinen Namen! Das fand ich doch sehr schön.

Selbstverständlich gab es auch wieder die obligate Baumfällliste, die diesmal vergleichsweise kurz ausfiel. Für einen Baum war als Fällgrund Unfallschaden und für einen anderen Vandalismus angegeben. Herr Gusy (B 90 / Die Grünen) fragte nach, wer denn vandaliert hätte und ob die jeweils Verantwortlichen die Bäume ersetzen müssten. Dies war einerseits nicht bekannt und ansonsten nicht vorgesehen.

Ausschuss für Toiletten und Bäume

Seltsam, die Namen der meisten Ausschüsse kommen dem, was in ihnen behandelt wird ziemlich nahe. Bei „Tiefbau und Grünflächen“ vermisse ich jedoch immer wieder Tiefbau und Grünflächen, wobei Grünflächen – immerhin ist der Olivaer Platz ein uns wohl noch länger begleitendes Thema – noch vergleichsweise häufig zur Sprache kommen.

Heute stellte eine Architektin dafür vier Entwürfe für den neuen Pavillon, der den bisherigen Kiosk am westlichen Rand des Platzes durch ein Café-Bistro ersetzen soll, vor: viel Glas, Format Schuhschachtel mit oder ohne Rundung. Nichts besonders Spannendes. Heiß diskutiert wurde in der Folge auch weniger das Gebäude selbst, sondern dessen geplante Öffnungszeiten, mit besonderem Augenmerk auf die öffentliche Toilettenbenutzung. Sollen die Örtlichkeiten nun 24 Stunden zugänglich sein oder nur wenn die Gastronomie geöffnet ist? Die Frage konnte auch nach fast einer Dreiviertel Stunde nicht geklärt werden. Inwieweit die Architektin meine Kritik daran, dass in allen Entwürfen mehr Toiletten für Männer als für Frauen vorgesehen sind – wir erinnern uns da doch an die Eissporthalle – obwohl doch wiederholt die Rede von Müttern mit Kindern als erwartete Gäste war, mitgenommen hat, wird sich ebenfalls noch zeigen. Fortsetzung folgt ….

Anschließend stellte ein Vertreter des BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) den Baumreport 2010/11 vor und verteilte hübsche Prospekte über die Wichtigkeit von Bäumen. In Charlottenburg-Wilmersdorf soll es seit 2005 10.000 Straßenbäume weniger geben. Allerdings kommen im Rahmen des Baumpflanzungsprogramms des Senats demnächst rund 2000 Stück auf unsere Straßen. Darunter sind auch etliche Südliche Zürgelbäume (Celtis australis), die laut Wikipedia zur Gattung der Hanfgewächse gehören. Na sowas!
Es gab noch so manches Lehrreiche über Auswahl und Pflege sowie Erziehung (?) von Bäumen zu hören und dass diese im Optimalfall durchaus 120 Jahre alt werden können. Die obligate Baumfällliste wurde natürlich auch verteilt.

Stadtrat Schulte berichtete im Schnelldurchlauf das Wichtigste aus seiner Verwaltung, über Trafohäuschen, Fahrradständer, Anfragen nach Straßenumbenennungen (alle nach Männern, also unakzeptabel), Verhandlungen mit der Firma Wall, die Verteilung der Mittel aus dem Berliner Schlaglochprogramm, Hochbeete am Mittelstreifen des Kudamms usw. Die Auerbacher Straße soll nun am 8. April und entgegen dem Votum der Anwohnenden in Auerbachstraße benannt werden. Zur Erinnerung an den Tod von Giuseppe Marcone wird auf dem Kaiserdamm nun doch keine Skulptur, sondern eine Pflanzschale aufgestellt – und sieht mit Sicherheit schöner aus als der vorgestellte Entwurf. Und die Firam Lorac soll den Schrebergärtnern der Kolonie Oeynhausen Kündigungen geschickt haben, welche von diesen als grundlos erachtet werden, da ja bislang keine Baugenehmigung für das Gelände vorliegt.

Um 19:22 Uhr endete die Sitzung diesmal, während einige Teilnehmende mit Folgeterminen bereits recht ungeduldig wirkten. Ich auch, denn diesmal wollte ich unbedingt – die Themen auf der Tagesordnung waren im Hinblick auf den Wahlkampf recht wichtig – noch nach Pankow zum Treffen unserer LAG Linke Frauen fahren, wozu ich gezwungenermaßen selbst bei pünktlichem Ende zu spät komme.