Wenig Integrationsausschuss

Gut, dass ich mich nicht um die internen Schwierigkeiten anderer Fraktionen kümmern muss. Warum nun die Grünen letztendlich Nadia Rouhani aus ihrer Fraktion geworfen haben und ob das eine gute Idee war, kann mir also ziemlich egal sein. Eine der Konsequenzen, nämlich dass nun eine andere Person den Vorsitz im Integrationsausschuss übernehmen wird, bekomme ich allerdings mit. Wer das wird, ist jedoch noch unklar und deshalb leitete Herr Huwe als Stellvertretender die Sitzung, die wir uns auch hätten sparen können.
Der einzige Antrag wurde vertagt und ansonsten gab es hauptsächlich Berichte des Bürgermeisters, wobei die Mitteilung, dass nach neuestem Stand die BIM und der Betreiber der Flüchtlingsunterkunft Eschenallee die Lage des vorgesehenen Zauns untereinander ausmachen sollen, die interessanteste war. Dazu hatten wir letztlich den Antrag gestellt, dass einerseits ausreichend Flächen zugänglich bleiben sollen und eine Einwohnerversammlung dazu einberufen werden möge (DS 1269/4). Dieser steht morgen auf der Tagesordnung des Sozialausschusses und ich kann leider nicht hingehen, um ihn zu begründen. Oder ob ich doch lieber einen Teil der Demokratiekonferenz schwänze?

Die ansonsten angekündigten Termine kannte ich ohnehin schon. Ärgerlich ist, dass der nächste Pangea-Beirat wieder mitten in den Sommerferien stattfinden soll. Das war bereits 2014 der Fall und auch sonst liegen diese, von Herrn Naumann bestimmten, Termine meistens sehr ungünstig, beispielsweise parallel zu Ausschüssen. Beschwerden, auch schriftliche, bringen erfahrungsgemäß nichts. Wie war das eigentlich in der vergangenen Wahlperiode mit Frau Thiemen?

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Veröffentlicht am 27. Mai 2015 in Ausschüsse und mit , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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