November-BVV

Wieder kein funktionierendes Wlan und Frau Stückler ist auch nicht da. Beides ist hart. Andererseits …. Frau Hansen, als Stellvertreterin, kann auch freundlich.

Die obligate Ansprache des Bürgermeisters habe ich jetzt versäumt. Mit Sicherheit erfahre ich noch, worum es heute ging. [Nachtrag: Herr Naumann hat KEINE Rede gehalten. Ich bin erstaunt.]

Nur eine Einwohnerfrage wird mündlich gestellt.

Es folgt der Umzugsbericht. Kaum jemand meldet sich und ich frage nach Maßnahmen zur Barrierefreiheit, die Frau König erwäht hat. Nicht alles, was vorgesehen war, ist bereits umgesetzt und nicht alles läuft unter dem Umzugsbudget. Ich glaube Frau König, dass sie sich bemüht.

Schon kommen die Mündlichen Anfragen dran. Es beginnt wieder mit dem Klassiker „Herr Sell x Frau Jantzen“. Diesmal anhand des Themas Kita-Zeiten, d. h. ob diese auch genutzt werden. Nanu? Wie? Herr Sell hat gar keine Nachfrage?

Frau Jantzen berichtet, mit welchen Initiativen sich der Bezirk an den Programmen „Demokratie stärken“ und „Jugend stärken“ beteiligt (hat). Was ich heraushöre ist, dass da wohl Verschiedenes an fehlendem Personal gescheitert ist. Das kann doch nicht wahr sein!

Herr Kaas-Elias fragt, wo im Bezirk „Smart-Grid-Technologie“ zum Einsatz kommt. Frau König antwortet kurz und knapp mit zweimal „Nein“. Vermutlich versteht kaum jemand im Saal, worum es geht – und der Rest hat vorher im Internet nachgesehen (zugegeben, ich auch).

Nun frage ich nach Daten über barrierefreie Arzt- und andere medizinische Praxen. Herr Engelmann verweist auf den Gesundheitslotsen des Landes, die Zahnärztekammer und die Seite http://www.arzt-auskunft.de. Es soll mangels Personal auch keine Broschüre geben. Ob da vielleicht ein Antrag …..?

Es geht noch um Parkverbote, Laternen als Stromquellen für Elektroautos (haben wir nicht Gaslaternen?) und nochmal Parkplätze.

Spontane Anfragen (Auswahl):
* Die Nutzung des ehemaligen Haus des Sports für die Kältehilfe wird geprüft.
* Für die Fussball Route Berlin ist aus Sicht des Bezirksamts alles bereit. Marc Schulte wartet so wie ich auch auf die Aufstellung der ersten Stele.
* Im BVV-Saal sind Heizung und Lüftung so verbunden, dass es nur beides oder nichts gibt. Nicht umsonst sitzt auch heute wieder ein Teil der Verordneten mit Schals und Jacken oder Mänteln da.
* Im Rathaus gibt es erhebliche Probleme mit der Telefonanlage, die so alt ist, dass es keine Ersatzteile mehr gibt. Ich wundere mich nicht mehr, dass es mit dem Wlan nicht klappt, grundsätzlich aber umso mehr.

Erstaunlicherweise gibt es nur eine Große Anfrage der Grünen zur Zukunft der Stadtteilzentren im Bezirk. Momentan haben wir nur eines, nämlich das am Lietzensee und in Charlottenburg-Nord ist ein weiteres (Halemweg) vorgesehen. Der Verein Divan hätte sich initiativ um den Aufbau eines Stadtteilzentrums in Wilmersdorf beworben, Fördergelder zugesagt bekommen und möchte deshalb Räume im Haus Pangea haben. Das Bezirksamt hätte Wohlwollen beschlossen. Sieh an! Die letzte Entscheidung, welcher Träger ein Stadtteilzentrum übernimmt, liegt übrigens beim Senat und der Bezirk hat auch an dieser Stelle nichts zu melden.
Eine nachgerückte Verordnete der CDU verbraucht gerade einen großen Teil der Redezeit ihrer Fraktion und nach ihren gruseligen Beschreibungen traue ich mich kaum noch, am Halemweg auszusteigen …. Ich glaube, sie möchte sagen, dass es eine gute Idee ist, ein Stadtteilzentrum in Charlottenburg-Nord einzurichten. Ansonsten greift sie noch Frau Jantzen an. Oder so.
Frau Kempf von den Grünen befürchtet den Wegfall der Bibliothek am Halemweg, falls dort ein Stadtteilzentrum entsteht. Herr Gusy fordert eine weitere Einbeziehung der Nachbarschaft.

Pause

Herr Matern (CDU) stellt seinen Antrag auf bezirksübergreifendes Tempo 30 in der Laubacher, Machmann- und Lepsiusstraße vor. Herr Dr. Murach (SPD) ist wohl auch für Tempo 30 und beklagt, dass sich die BVG dagegen ausspricht. Herr Prejawa (Grüne) ist ebenfalls für Tempo 30. [Nachtrag: Herr Matern hat wohl doch keine Temporegelung gefordert, mit dem Argument, dass in den fraglichen Straßen sowieso nicht schneller gefahren werden kann. Darauf muss man erst einmal kommen.]

Antrag „Pachtvertrag für den Spielplatz Wildentensteig“, gegen den sich die Spielplatzkommission unlängst ausgesprochen hatte:
Herr Hercygier (CDU) meint, wenn der Spielplatz nicht verpachtet wird, könnte das Grundstück bebaut werden – und hält einen Vortrag über Politikverdrossenheit und Bürgerengagement. Es geht hier übrigens um einen 20-Jahresvertrag. In der Debatte muss ich innerlich ausnahmsweise Herrn Tillinger zustimmen, der sich rigoros gegen die Verpachtung als Präzedenzfall ausspricht. Dass ich noch einmal in diese Situation komme!
Schließlich beantragt die CDU selbst eine Rücküberweisung des Antrags in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen, die ebenso wie der Antrag selbst abgelehnt wird.

Bei der Vorstellung des Antrags auf Weiterentwicklung des Pagea-Hauses erfahre ich, dass dessen Gründung quasi eine Initiative der Grünen war. Aha? Dem Redebeitrag der oben genannten CDU-Nachrückerin kann ich auch diesmal kaum folgen. Nadia Rouhani erinnert daran, wie der Antrag unter Auslassung verschiedener, heute allen vorliegenden, Informationen im Integrationsausschuss eingebracht und abgestimmt wurde. Leider wird er angenommen, was für das Haus Pangea kein gutes Zeichen ist. Hier wird dann wohl über die Köpfe der Beteiligten hinweg und möglicherweise im Interesse eines einzigen, SPD-nahen Vereins über die Zukunft des Hauses entschieden.

Jetzt geht es um die Müllschlucker in der Schlangenbader Straße, die bereits im Umweltausschuss keine Zustimmung fanden. Auch hier und heute nicht.

Feierabend!