BVV …..

…. gerade nicht live. Das WLAN im Rathaus hakt 😦

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Also im nachhinein vom Notizpad:

Kein einziger Einwohnerfragensteller ist da. Bürgermeister und Frau Hansen auch nicht, diese weilen allerdings in China.

Die Drucksache 1025/4 „Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtung in der Region 3“ wird in den Haushaltsausschuss überwiesen.

Frau König trägt den, diesmal eher kurzen, Umzugsbericht vor. Zu den Kosten kann niemand etwas sagen, da „das für die Finanzen zuständige Bezirksamtsmitglied (= Herr Naumann) nicht da ist“. Gleich nach Verkündigung der Haushaltssperre ist unser Bürgermeister passenderweise verreist.

Das Wlan hakt immer noch.

Zum Einwohnerantrag zur Sanierung des Hubertussportplatzes spricht ein Vorstandsmitglied des BSC. Bei der Abstimmung muss sich Herr Fenske – er ist Präsident des Vereins – als befangen erklären und aussetzen. Der Antrag wird wie schon im Sportausschuss einstimmig angenommen.

Bei der Wahl eines mir unbekannten stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugedhilfeausschuss muss ich mich konsequenterweise enthalten, was nicht alle verstehen.

Mündliche Anfragen:
Meine zur Treppestufenmarkierung für Sehbehinderte im Rathaus ist auf dem Weg zum BVV-Büro in den unendlichen Weiten des Internets verloren gegangen und ist nun eine Kleine Anfrage geworden. Schade.

[Erkältet in der BVV zu sitzen, macht wenig Freude – auch nicht den Leuten, die ich dadurch störe.]

Unter anderem erfahren wir erneut, dass die Verkehrslenkung nicht sehr schnell arbeitet und damit den Bezirken schadet. Die dadurch nicht verbrauchten Gelder sollen aufs nächste Jahr übertragen werden.
Die SPD macht sich Gedanken um das viele, schöne Informationsmaterial (Papier und nicht nur Flyer des Bezirks), das so rund ums Bürgeramt im Rathaus reichlich umherlag.

Spontane Anfragen:

Als Bürgermeisterstellvertreter kommt Herr Engelmann heute fast ebenso oft zu Wort wie im ganzen Jahr 2014 bis jetzt. Übrigens weiß er, wo Budapest liegt und dass sich die Partnerschaftsvereine schwer tun, die letzten Kontakte mit unseren 21 Partnerstädten zu recherchieren.
Zu steigendem Grundwasserspiegel im Bezirk weiß niemand etwas.

Eine gute Nachricht am Rande: die Marktverwaltung bleibt weiterhin in Bezirkshand.

Herr Sell stellt eine Frage an Marc Schulte wegen Fahrradständern an S-Bahnhöfen. Nanu? Gar nichts an Elfi Jantzen?

Große Anfrage der CDU „Wie weiter auf dem Hardenbergplatz?“
Die Sorge gilt hier insbesondere Parkplätzen und wo diese sein sollen.
Neue Information: Der Bahnhof Zoo ist auf Eichenpfählen errichtet.
Herr Dr. Heise hält eine außergewöhnlich engagierte und sortierte Rede für weniger Individualverkehr und gegen eine Tiefgarage. Herr Tillinger erwähnt recht pathetisch die Notwendigkeit, auf dem Platz einen Rückzugsort für Obdachlose im Sinne der sozialen Stadt, wie sie die SPD fordert, zu schaffen. Hat er da nicht seine diversen Parteien durcheinander gebracht? Die Debatte ist bedingt spannend.

Große Anfrage der SPD zu erhöhten Fallzahlen bei der Kindeswohlgefährdung:
Es gibt statistisch einen drastischen Anstieg der Kinderschutzmeldungen, der allerdings von einer veränderten Zählweise beeinflusst wird. Elfi Jantzen liest die Antwort derart vor, dass müde Verordnete nicht munterer werden.
Sieh an, Frau Dr. Vandrey ist Juristin, auch in der BVV eine überdurchschittlich vertretene Berufsgruppe. Ansonsten lobt sie das Jugendamt Charlottenburg-Wilmersdorf. Dazu dient anscheinend die gesamte Anfrage. Frau Röder lobt auch. Nadia Rouhani erwähnt, dass sie den Berliner Notdienst Kinderschutz und andere kennt und dass sich Jugendhilfe- und Integrationsausschuss noch genauer mit dem Thema und den genauen Zahlen befassen sollen. Herr Sell sagt etwas Ähnliches und ich glaube bei beiden einen etwas unerfreulichen Zungenschlag wahrzunehmen. Oder warum müssen Menschen auf der Flucht bzw. aus Osteuropa extra erwähnt werden?

Pause

Die vertagte Große Anfrage der Grünen zum Zweckentfremdungsverbot:
Eine schriftliche Antwort gibt es bereits und hier nur die Debatte. Frau König berichtet, dass es nur ungelerntes Personal gibt, für das die Senatsverwaltung noch nicht einmal Fortbildungen angeboten hat.

Antrag Computeria in die Bibliotheken:
Frau Halten-Bartels, die ja im Förderverein der Bibliotheken ist, wehrt sich dagegen, dass gerade die Büchereien als Standort herhalten sollen, wo ohnehin schon wenig Platz ist. Frau Pöthe hält einen schönen Vortrag über Teilhabe usw. Warum haben dann bitte die großen Fraktionen vor rund 1 1/2 Jahren unseren Antrag auf Erhalt der Computerien so brüsk und mit ignoranten Bemerkungen abgelehnt?
Der Antrag wird gegen die Stimmen der CDU angenommen.

Antrag „Künstler im Ersten Weltkrieg“:
Dieser wurde im Kulturausschuss diskutiert, weshalb ich die „Vorgeschichte“ ebenso wenig kenne wie die Kunstschaffenden, um die es hier geht. Frau Dr. Timper hält zu einigen einen kurzen Vortrag. → Zustimmung (außer von der CDU)

Antrag „Zebrastreifen in der Württembergischen Straße“:
Herr Sell würde seine Kinder wegen Gefährlichkeit nicht über die Straße schicken und würde sich über eine Ablehnung des Antrags freuen, um damit bei den Anwohnenden hausieren zu gehen. Herr Dr. Murach hält einen Vortrag über Zebrastreifen an sich und heute und früher oder so. Herr Wappler findet Zebrastreifen grundsätzlich gut, aber zu teuer. Irgendwie wird es an der Stelle langsam „eminent politisch“, obwohl es hier um einen Zebrastreifen (!) geht. Abgelehnt von SPD, Grünen und einem Piraten.

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