BVV (nicht live)

O nein! Kein WLAN im BVV-Saal! Gut, es ist keine Katastrophe und noch nicht einmal ein Beinbruch, aber doch überaus misslich, wenn man kein Fan von bedrucktem Papier ist und allerlei Notizen irgendwo im Internet stehen hat und nicht darauf zugreifen kann. Smartphones sind zwar im Notfall und überhaupt eine feine Sache, aber von der Größe her dann doch nicht für alles geeignet ….
Am fehlenden WLAN kann es mit größter Wahrscheinlichkeit aber nicht gelegen haben, dass heute ziemlich viele Verordnete – ich auch – ein bisschen unkonzentriert wirkten. Vielleicht war’s der Frühlingsanfang?

Von den eingereichten Einwohnerfragen wurde diesmal leider nur eine öffentlich gestellt, wobei am Ende der Fragesteller nicht zufrieden war und Frau König auch nicht.

Vom Umzugsbericht habe ich mir hauptsächlich gemerkt, dass u. a. das Vermessungsamt ins Rathaus Schmargendorf umziehen soll und für die dortige Bibliothek und die Musikschule eine Lösung gesucht wird. Das scheint allerdings ganz vernünftig zu sein, war doch die Bücherei bislang nicht barrierefrei zu erreichen.
Deutlich sprach Frau König davon, dass die Gartenarbeitsschule erhalten bleibt. Alle Bereiche insgesamt müssten jedoch, wie sie sagte, ein wenig zusammenrücken.

Bei den Mündlichen Anfragen stellte sich auch diesmal heraus, dass IT nicht Frau Königs Thema ist. Statt lange herumzuschwurbeln, hat sie allerdings gleich gesagt, dass sie die fehlenden Antworten nachreichen wird. Das finde ich in Ordnung.
Ansonsten bedauert das Bezirksamt, dass vom Senat aus eine ganze Reihe von Kleingartenanlagen, deren Namen ich auf die Schnelle nicht vollständig aufschreiben konnte, als Wohnungsstandort vorgesehen ist. O je.

Aus den diesmal sehr spärlichen Spontanen Fragen ist festzuhalten, dass Marc Schulte ausdrücklich und deutlich betonte, dass er einem Abriss der Kantgaragen niemals zustimmen und gegebenenfalls das gesamte Repertoire des Denkmalschutzes ausreizen wird. Bei dem Thema bin ich bislang doch etwas zurückhaltender.

Keine BVV ohne die Kolonie Oeynhausen. Diesmal mit einem Dringlichkeitsantrag der Zählgemeinschaft und einem Änderungsantrag aller anderen Parteien dazu. Auch die namentlichen Abstimmungen änderten infolge der weitgehend eingehaltenen Fraktionsdisziplin nichts am vorhersehbaren Ergebnis.

In der Pause, in der ich Musik und ein kleines Feuerwerk weiter unten in der Otto-Suhr-Allee bemerkte, musste ich doch gleich nachsehen, was es damit auf sich hatte – nein, nicht aus Neugier, sondern weil Bezirksverordnete ja wissen sollten, was im Bezirk so geschieht 😉 Es war ein Teil einer Hochzeit: „Abholung der Braut“; ein Anlass, den ich jetzt nicht ganz so fröhlich fand wie die musizierenden und tanzenden Männer auf der Straße und die paar Frauen am Rande des Geschehens.

Bei der Großen Anfrage der CDU zur Verkehrssituation nach Eröffnung des „Bauhauses“ am Kurfürstendamm / Ecke Schwarzbacher Straße hielten die großen fraktionen sinngemäß und die Redezeit ausreizend mehr oder weniger die gleichen Vorträge, dass hier noch Verbesserungsbedarf besteht und im Ausschuss darüber geredet werden soll. Viel Text für fast nichts.

Sehr depremierend war danach die Große Anfrage der Grünen zur Personalsituation im Gesundheitsamt, wobei selbst Herr Engelmann wörtlich sagte „Die Hoffnung stirbt zuletzt“ und dass – sinngemäß – schon jetzt kaum noch das Nötigste geschafft werden kann (Beispiel Schuleingangsuntersuchungen). In anderen Bezirken sieht es nicht anders aus und der übertriebene Personalabbau des Senats führt womöglich irgendwann zur Bildung eines zentralen Landesgesundheitsamtes, was absolut niemand für eine gute Idee hielt. Beklagt wurden auch die langwierigen Einstellungsverfahren und die schlechte Bezahlung des medizinischen Personals. Selbst wenn einmal eine Stelle neu besetzt werden kann, dauert es und es ist manchmal schwierig, geeignete Leute zu finden. Großes Lamento der Fraktionen, insbesondere über den Personalabbau und mir fehlte irgendwie die Motivation, schon wieder und zum x-ten Mal darauf hinzuweisen, dass dieser Irrsinn so nicht weitergehen kann und dass sich die Bezirke endlich lautstark wehren sollen und insbesondere die Mitglieder der aktuellen Regierungsparteien. Gerade bei ihnen finde ich die Bedauernsäußerungen zwar richtig aber gleichzeitig fehl am Platz. Nicht nur mit der BVV reden, sondern mit euren eigenen Leuten im Senat!

Welche speziellen Probleme die CDU-Fraktion damit hatte, nur dem zweiten Absatz des Antrages auf Toilettennutzung in Supermärkten zustimmen zu können, habe ich nicht ganz verstanden, nur dass da bei einigen scheinbar Fraktionsdisziplin über Einsicht gesiegt hat. Insgesamt wurde der Antrag jedoch angenommen.

Noch eine Dringlichkeitsbeschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bürgerdienste etc. gab es, nach der das Bezirksamt prüfen soll, ob im geplanten Bürgeramt in den Wilmersdorfer Arcaden ein ausreichend großer Wartebereich eingerichtet werden kann. Klar war ich dafür, auch wenn ich mir schon denken kann, wie diese Prüfung ausgeht.

Die Dringlichkeitsbeschlussempfehlung aus dem Sportausschuss von letzter Woche zum Frauenschwimmen wurde ebenfalls, fast einstimmig, angenommen. Zu dem „fast“ will ich mich jetzt nicht wieder aufregen.

Ach ja, um es nicht zu vergessen: die CDU hat wieder einmal eine neue Bezirksverordnete. Ich weiß nicht woran es liegt, aber bei der Fluktuation ihrer Mitglieder steht diese Fraktion eindeutig an erster Stelle.

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