aus der BVV

Nanu, da komme ich eine ganze Stunde zu spät (von einer Fachtagung) und die BVV ist erst bei Tagesordnungspunkt 3.2.? Anscheinend gab es wohl ausführliche Einwohnerfragen und die Wahl von Herrn Engelmann zum stellvertretenden Bürgermeister hat ein bisschen gedauert – mit 28 Ja-Stimmen wurde er gewählt, wobei es entsprechend der Regularien sowieso keine Wahl gab, es sei denn, die CDU hätte Frau Jantzen oder Herrn Schulte vorgeschlagen. Wenigstens hatte ich nicht sehr viel versäumt und war noch rechtzeitig, meine Stimme bei der Wahl von Frau König zur Nachfolgerin von Herrn Gröhler abzugeben.

Aus den Mündlichen Anfragen:
Ab 1. Februar wird es neues, besseres Schulessen geben. Dazu gab es ein zweitägiges Testessen durch Schüler_innen und u. a. Mitarbeiter_innen des Bezirksamts.
Marc Schulte berichtet, wann die verschiedenen Bauabschnitte zur Sanierung der Tunneldecke der U2 stattfinden sollen – zumindest nach Aussagen der BVG, die ja erfahrungsgemäß manchmal doch eher unverbindliche Zeitempfehlungen darstellen.
Herr Engelmann sagt, dass sich das Bezirksamt immer mit allen möglichen Mitteln dafür einsetzen würde, dass angekündigte Zwangsräumungen nicht stattfnden. Allein, Mittel sind hier so gut wie nicht vorhanden. Das macht ja Hoffnung …..

Spontane Anfragen: u. a.
Gleich als erstes sorgt sich die CDU, der dies eine Herzensangelegenheit ist, wieder um die Bäume vor dem Bikini-Haus.
Auf eine Frage nach den vom Senat beschlossenen Haushaltsmitteln für die Bezirke fürchtet Herr Naumann das Risiko erneuter Haushaltssperren und anderer Schwierigkeiten – erstaunlicherweise wird Kinder in Luft und Sonne nicht erwähnt. Ich weiß, dass ich mich wiederhole: Bezirksämter setzt Zeichen! Macht mal eine Woche berlinweit zu!
Marc sagt, dass bereits ein Pfosten mit Schild „Günter-Schwannecke-Spielplatz“ hergestellt und als Ersatz für die entwendete provisorische Tafel bald montiert wird. Applaus!

1. Große Anfrage nach dem Breitscheidplatz:
Marc Schulte bestätigt, dass der Wasserklops ein Wahrzeichen Berlins ist und bleibt, ebenso wie die Bäume, die insbesondere der CDU so wichtig sind, erhalten werden sollen, Verkaufsbuden nicht.
Herrn Engelmann ist unwohl, also werden die restlichen Großen Anfragen schriftlich beantwortet und er kann gehen. Schade, denn die Anfrage zur Situation der Wohnungslosen hätte mich schon sehr interessiert und ich hätte noch lieber etwas dazu gesagt.

Unter den Beschlussempfehlungen ist eine, die den Antrag zur monatlichen Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten der Piraten ablehnen soll. CDU, SPD und Grüne trauen den Bürger_innen nicht zu, dass sie die Zahlen sowieso nicht verstehen würden. Wenn es nur danach ginge, könnte das Internet insgesamt halbleer bleiben und manches Buch wäre nie veröffentlicht werden. Bei der Abstimmung gibt es ein Durcheinander, weil fast alle Verordneten die Fragestellung nicht verstehen. Na gut, ein bisschen schwierig ist es mit doppelten Verneinungen eventuell schon.

Das war’s dann schon wieder und Frau Stückler lädt zusammen mit Frau Hansen alle zu einem weihnachtlichen Umtrunk nach der Dezember-BVV ein.

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Veröffentlicht am 21. November 2013, in BVV-Sitzungen. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. 5 Kommentare.

  1. ….hast wohl die königin gewählt, obwohl die lINKE kein freund des feudaladels ist-und dabei gab es nicht mal eine aussprache.oder gar kandidatenvorstellung.vordemokratische verhältnisse.

    • Die Wahl war geheim 😉
      Was Wahlen in der BVV betrifft, so sind die sowieso immer schwierig: entweder man bekommt nur einzige Person präsentiert und/oder eine Liste mit Unbekannten. Deshalb habe ich mich schon öfter mal enthalten, weil ich absolut keine Vorstellung hatte, für wen ich da meine Stimme abgeben sollte. Frau König ist zumindest am Montag mit Herrn Engelmann durch die Fraktionen getingelt und ich hatte sie kurz davor im Behindertenbeirat erlebt.

  2. an die bürger auf der tribühne denkt wohl keiner.Typisch bvv als closed shop. Die welt außerhalb der gremien existiert nicht… oh je oh je

    noch eins drauf: bei der gedenktafeleinweihung war kein LINKER und auf der website der LINKEN (obwohl an mayer geschickt) kein hinweis.

    theorie und praxis „antifaschistischer gedenkkultur“

    • Am 17. stand z. B. im Tagesspiegel etwas zu Frau König. Also ganz so geheimnisvoll war die Sache nicht.
      Was die Gedenktafel betrifft, so hatte vielleicht ausgerechnet an dem Tag niemand Zeit. Manchmal ist es halt schwierig.

      • Marlene,
        das was da stand war wahrlich „dünn“.Auch Frau Timper verwies auf die vorstellung in den fraktionen.Verstand aber sehr schnell,dass die bürger auf der tribühne der bvv ein recht haben, zu wissen um wen und was es geht.Aber es ist wie immer, die bvv als „closed shop“, die nicht über ihre ersten zehn reihen des saales hinausdenkt.Mehr sensibilität wäre nützlich.

        gruß

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