Direkt aus dem BVV-Saal

Das konnte natürlich niemand ahnen, weder meine Mutter noch ich, dass in der vierten Oktoberwoche die BVV stattfindet und schon gar nicht, dass ich da Mitglied werden würde. Das bedeutet, dass in den meisten Jahren jemand aus der Familie an dem Termin Geburtstag hat. In diesem Jahr wurde meine jüngere Tochter 30 und in der Folge kam ich dann rund eine Stunde zu spät. Immerhin war ich, im Gegensatz zu Bürgermeister Naumann und (noch) stellvertretendem Bürgermeister Gröhler, da.
Herr T fehlt übrigens auch und ich hoffe, dass ihm nichts zugestoßen ist, das sein Mandat gegebenenfalls auf Dauer der SPD übereignen würde.

Auf spontane Anfrage nach dem Schlaglochprogramm des Senats berichtet Marc Schulte, dass in der Verkehrslenkung Berlin eine Personalsituation wie in manchen unserer Ämter herrscht (3 Sachbearbeitende, von denen drei krank sind). Immerhin gelang es, die Mittel aus dem laufenden Jahr auf 2014 zu übertragen, damit sie nicht verloren sind.

Laut Herrn Engelmann soll das Jugendhotel Kaiserdamm gerüchtehalber Notunterkunft mit 150 Plätzen werden. Ein bisschen genauer wäre es schon schöner.

Am Dienstag kam die Nachricht ins Umweltamt, dass die Ausschreibung für eine_n Klimaschutzmanager_in für den Ökokiez Klausenerplatz, den ich ziemlich kritisch sehe, stattfinden kann, nachdem die dafür nötigen Fördergelder bewilligt worden sind.

Thema Situation im Jugendamt (Elterngeldstelle, Problemanzeigen durch Mitarbeiter_innen etc.): Elfi Jantzen beschreibt das Elend. Insbesondere die CDU, aber auch die SPD kritisieren die Stadträtin direkt und als Person. Mein Problem ist an der Stelle, dass ich die Details, die miterwähnt werden, nicht hinreichend kenne, weil ich weder im Jugendhilfeausschuss noch in anderen hier relevanten Gremien Mitglied bin. Eines der Ärgernisse des Einzelverordnetendaseins …..

Nach der Pause geht’s weiter mit der – wie mir scheint – Fortsetzung des Jugendhilfeausschusses von gestern.
Nächstes Thema ist die Sanierung des ICC, wie sie die Koalitionsvereinbarung von 2011 zwischen CDU und SPD auch fordern. Offensichtlich hat das der Senat inzwischen vergessen, hat keinen Plan und hofft auf einen Investor, der das Gebäude, welches laut Aussagen der Senatsverwaltung noch nie wirtschaftlich zu betreiben war. Dass auch eine vorübergehende Stilllegung und reines Abwarten, Geld kostet, ist klar und ein eventueller späterer Abriss erst recht. Seit 2005 gab es jedenfalls schon sechs Beschlüsse der BVV auf Erhalt und Sanierung des ICC. Auch diesmal sind sich alle einig, dass das Gebäude wichtig und erhaltenswert ist, was aber jeder, der gerne redet, auch noch einmal extra betonen zu müssen meint.
Dafür werden die nächsten Anträge bzw. Beschlussempfehlungen nicht debattiert, sondern gleich abgestimmt. Die Frage nach nächtlichen Ampelabschaltungen bietet wieder mehr Gesprächsbedarf, ebenso, ob das Ordnungsamt genug gegen illegalen Autohandel am Roseneck / Clayallee tut und ob es „Fahrrad-Cops“ gegen „Rüpel-Radler“ (anscheinend alles nur Männer) schon gibt oder ob da der Innensenator zuständig ist. Und weil Verkehrssachen immer interessieren, wird noch um die Kennzeichnung eines Halteverbots in der Reichsstraße diskutiert (DS 0702/4). Langsam wird es lustig und ernst zu bleiben, ist schwierig.

Am Ende geht es noch um eine Einwohnerversammlung zur Situation der Wochenmärkte. Der Antrag wird nach zahlreichen REdebeiträgen zurück in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr zurücküberwiesen. Warum nicht gleich?

Das Präsidium bitte zu guter Letzt um Unterstützung der Initiative, am 9. November Stolpersteine zu reinigen und mit Kerzen und Blumen zu schmücken.