Oeynhausen-BVV im Wahlkampf

Ach ja, es ist Wahlkampf. Der bestimmt die BVV mehr und mehr. Diese Sitzung ist ja, im Gegensatz zu den Ausschüssen, sonst schon immer das Lieblingsforum für Schauläuferinnen und Selbstdarsteller, momentan umso mehr. Da gibt es dann auch öfter jene, wie ich finde leidigen, Anträge zur Geschäftsordnung, Sitzungsunterbrechungen und Einberufungen des Ältestenrates.

Geprägt war diese BVV allerdings vom Thema „Oeynhausen“. Einerseits stand der Einwohnerantrag, erst nach Abschluss des Bürgerbegehrens „Rettung der Kleingartenkolonie Oeynhausen“ über die städtebauliche Entwicklung des Gebietes zu entscheiden (DS 0662/4) auf der Tagesordnung und dagegen der Antrag der SPD, die bisher gefassten Beschlüsse zur 50%igen Bebauung bzw. zum 50%igen Erhalt der Kleingartenflächen (DS 0679/4). Nachdem zuletzt der Bezirksverband der Grünen seiner Fraktion empfohlen hatte, sich trotz Zählgemeinschaft mit der SPD bei der Abstimmung zu enthalten, waren alte Mehrheiten ins Wanken geraten und es lag Spannung in der Luft. Rund eine Stunde lang wurden Reden, auch von Vertretern der Bürgerinitiative, gehalten und vieles gesagt, das schon wiederholt zu hören gewesen war. Am Ende der Debatte musste ich mich dann doch auch noch melden, denn im Grunde war die ganze Angelegenheit eine Lehrstunde: einmal, weil hier viel in den letzten 10 Jahren von fast allen Beteiligten Versäumtes, Verplantes und Fehleingeschätztes aufgearbeitet werden musste, was bei anderer Gelegenheit besser erheblich früher vernünftig gelöst werden sollte, aber auch weil uns die Kleingärtnerinnen und Kleingärtner durch ihren, trotz aller Widerstände, unverdrossenen Einsatz ein Vorbild sein können, zum Beispiel wenn es wieder um Finanz- oder Personalkürzungen für den Bezirk geht wie demnächst bei den Haushaltsberatungen. Sehr beeindruckend fand ich vor allem die Aussage, dass die Leute der Kolonie Oeynhausen beschlossen hätten, gemeinsam zu kämpfen und dann, je nach Ausgang, entweder alle ihre Gärten zu behalten oder niemand, anstatt sich auseinanderdividieren zu lassen und einzeln zu sehen, dass ihr Garten zu den 50% gesicherten gehören würde. Respekt! Das nenne ich Solidarität und das wollte ich unbedingt auch sagen.

Schließlich kam es zu zwei namentlichen Abstimmungen, die recht knapp für den Einwohnerantrag und gegen den SPD-Antrag ausgingen und von den Schrebergärtnerinnen (die in der Debatte von fast allen Redenden unerwähnt blieben) und Schrebergärtnern verständlicherweise gefeiert wurde.

Bis zum Ende um 22 Uhr konnte nur noch ein Teil der Tagesordnung bearbeitet werden. Zum Abschluss bekam Herr Bürgermeister Naumann noch die Gelegenheit seine geplante Ansprache zum Haushaltsentwurf, die ein bisschen nach Vorjahr klang (Notwendigkeit, den Haushalt trotz allem zu beschließen, weil sonst Zwangsverwaltung droht und „Kinder in Luft und Sonne“ gefährdet ist …..) zu halten. Weil die Luft im Saal nicht die beste war und die Tür sowie das Fenster dahinter geöffnet wurden, woraufhin es an meinem Platz unangenehm zog, saß ich zu dem Zeitpunkt bereits bei den Frauen aus dem BVV-Büro.

Bemerkenswert fand ich ansonsten noch die Uhr von Frau Hansen, die mir so noch nie aufgefallen oder neu war: Che Guevara und der rote Stern auf dem Zifferblatt! Nanu?

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