Migra…..beirat

In der von Bürgermeister und Migrationsbeauftragtem ausgearbeiteten Text der Geschäftsordnung hieß es, dass neben Migrant_innen-Organisationen (es stand da natürlich „Migranten….“), Herrn Naumann, Herrn Cakmakoglu und der Vorsitzenden des Integrationsausschusses auch „Vertreter/innen der BVV-Fraktionen“ Mitglieder des neuen Beirats seien. Also war ich als Fraktionslose nicht vorgesehen, bin aber als Gast zur konstituierenden Sitzung dieses Gremiums gegangen. Ob es wohl am Schnee lag, dass nur ein Teil der Eingeladenen ebenfalls im Rathaus Charlottenburg war?

Dieser Beirat wurde neu gegründet und folglich ging es in dieser ersten Sitzung hauptsächlich um die Verabschiedung der vorgelegten Geschäftsordnung, die absatzweise besprochen wurde. Das ist kein Vergnügen, aber notwendig, wobei mir ja insbesondere § 2, Absatz 3 b) am Herzen lag. Herr Naumann erwähnte in dem Zusammenhang die, geänderte, Geschäftsordnung des Beirats des Pangea-Hauses, in der inzwischen auch „je eine Vertreterin / ein Vertreter der in der BVV vertretenen Parteien“ als Mitglieder genannt sind. Er schien zwar nicht besonders begeistert, ich fand ihn heute aber vergleichsweise ziemlich freundlich an der Stelle. [Unser Bezirksbürgermeister ist nicht grundsätzlich unfreundlich zu mir, nur manchmal halt ein bisschen arg fraktionenfixiert und dann schon mal etwas ausgrenzend.] Herr Huwe (CDU) äußerte sich, wie schon letztlich im Ausschuss sehr nett, was mein Mitmachen betraf und eigentlich hatte niemand wirklich etwas dagegen – und nun ist auch dieser Beirat für alle Parteien in der BVV offen. Das beschert mir zwar einen weiteren Termin, aber einen, den ich sehr gerne wahrnehme.

Eine andere Frage war auch der Name des Beirats. Da hatte ich ja bereits einen Antrag gestellt, der nächste Woche im Integrationsausschuss zur Sprache kommen sollte. Als weniger sperrigen Namen hatten die Piraten schon den Namen „Migrationsbeirat“ vorgeschlagen und den finde ich als Kompromiss auch in Ordnung, wenngleich er in der Definition auch nicht ganz „sauber“ ist. Besser als „Migrantenbeirat“ ist er allemal. Nachdem sich die Mehrzahl der anwesenden Vertreter und die eine Vertreterin der Organisationen für „Migrations-“ aussprachen, wird Herr Naumann hier vermutlich ein Einsehen haben. Am Ende bestimmt das Bezirksamt, wo unser Bürgermeister mit Sicherheit ein gewichtiges Wort spricht. Wenn dann nächsten Mittwoch die Sache „Migrationsbeirat“ heißt, werde ich meinen Antrag gerne zurückziehen. Er hätte sich dann, wie es im BVV-Deutsch heißt, „durch Verwaltungshandeln erledigt“.

Vorsitzender des Beirats ist Herr Naumann. Warum weiß ich nicht, aber meinetwegen ist das schon ok. Auf der Tagesordnung stand noch die Wahl des stellvertretenden Vorsitzes. Als sich niemand sogleich meldete, schlug ich Frau Caner vom Nachbarschaftszentrum DIVAN vor. Bestimmt waren die übrigen Organisationsvertreter ebenso kompetent, aber wenn schon der Vorsitzende ein Mann ist und auch der Migrationsbeauftragte, fand ich, dass wenigstens eine Frau eine bedeutende Position im Beirat innehaben sollte. Ob ich Frau Caner damit eine Freude bereitet habe, kann ich nicht sagen, aber sie wurde einstimmig gewählt und hat die Wahl angenommen, was ich sehr schön fand.

Anschließend fuhr ich nach Schöneberg zu einer (Vor-)Wahlkampfveranstaltung mit unserer dortigen (parteilosen) Direktkandidatin, Azize Tank. Sie war jahrelang die Vorgängerin von Herrn Cakmakoglu und ist heute noch unserem Bezirk sehr verbunden.

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