Oeynhausen-BVV

Anstrengende fast drei Stunden ging es um die Kleingartenkolonie „Oeynhausen“, während denen ich noch aufmerksamer als üblich zugehört habe, um ja kein zusätzliches oder neues Argument zur komplizierten Problematik zu verpassen. Außer, dass sich Herr Gröhler, der in seiner Amtszeit so ziemlich alles in der Richtung verplant hatte, nun als Retter der Schrebergärten aufspielte, kam wenig hinzu. Er würde den Bebauungsplan auf der Stelle unterschreiben, wenn ihn das Bezirksamt nicht daran hindern würde, meinte er sinngemäß. Also für diese Heldentat hatte er nun wirklich genügend, nämlich rund 10 Jahre lang, Zeit gehabt! Mag sein, dass ihn seine Direktkandidatur für die Bundestagswahl da erleuchtet hat.

Während sich einige Verordnete der Grünen sichtlich quälten und auch andere die Sache sehr ernst nahmen, hatte ich den Eindruck, dass manche die Debatte mehr als sportliche Auseinandersetzung betrachteten, wie sonst. Angesichts der Tatsache, dass es hier um eine ernste Angelegenheit mit möglicherweise gravierenden Folgen für den Bezirk wie für die Schrebergärtner_innen ging, kam mir das überaus armselig vor. Am Ende wurde der Beschluss unter nicht ganz regulären Bedingungen gefällt. Auch ich war der Ansicht, dass die Abstimmung zum Änderungsantrag der Grünen nur diesen selbst betraf. Sie wurde jedoch gleich als Abstimmung über den Antrag in seiner geänderten Form gewertet, was zwar nichts an der Entscheidung selbst änderte, aber das Stimmenverhältnis verfälschte. Anscheinend hatte die arme Frau Stückler, die ich heute sicher nicht um ihre Aufgabe als Vorsteherin und die Sitzung Leitende beneidete, an der Stelle ebenso den Überblick verloren wie ein Teil der übrigen Anwesenden.

Richtig glücklich war schließlich niemand, denn es bleiben doch noch viele Unwägbarkeiten und wie die Sache am Ende ausgehen wird, ist eigentlich ungewiss. Auch so ein Beschluss der BVV, so wichtig sich das anhört, ist nicht derart rechtskräftig, dass nicht noch Klagen verschiedener Art folgen können und das Grundproblem ist – wie so oft – der Kapitalismus, der Eigentümerinnen und Eigentümern Rechte einräumt, die unter Umständen den Interessen von Betroffenen ebenso wie der Öffentlichkeit entgegen stehen.

Zum zweiten, etwas entspannteren Teil der Sitzung kam ich ein paar Minuten zu spät, weil ich mich noch in der Eingangshalle mit einigen Bürgern über den Ausgang der Sache „Oeynhausen“ unterhalten hatte. Gerade hatte ich noch einen Teil einer Rede gehört, dem eine Abstimmung folgte und dabei habe ich dann den Antrag verwechselt und ich weiß im Moment noch immer nicht, was ich da zugestimmt habe. Nicht dass es etwas an den Verhältnissen geändert hat, peinlich ist es allemal und darf mir nicht wieder geschehen.

Bei den Mündlichen Anfragen erfuhr die BVV neben wichtigeren Informationen nebenbei noch, dass Herrn Engelmanns zweiter Vorname „Effizienz“ lautet und der von Herrn Gröhler „Freundlichkeit“ – beides nach jeweils eigener Aussage. Darauf wäre gewiss nicht jedes Mitglied des Publikums gekommen.

Ansonsten habe ich diesmal – eigentlich mehr als Übung, denn ich hätte es auch im direkten Gespräch erwähnen können – meine erste „Spontane Anfrage“ gestellt. Es ging dabei nur um die rutschigen Bodenplatten im Eingangsbereich, aber nun weiß ich beim nächsten Mal, wie es ist, auch dieses Mittel zu nutzen.

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Veröffentlicht am 17. Januar 2013 in BVV-Sitzungen und mit getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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