Ältestenrat, Sport und Schrebergärtner

Seit Wochen entkommt man dem Thema „Bebauungsplan IX-205a“ so gut wie gar nicht. Eigentlich handelt es sich um eine fast unendliche Geschichte, in der es um die Schrebergartenkolonie „Oeynhausen“ geht. Die Post, der das Gelände einst gehörte, hat es vor rund 10 Jahren an einen sogenannten Investor verkauft, der nun darauf bauen will. Es gibt unterschiedliche juristische Ansichten dazu, welche Auswirkungen es hätte, würde der Baustadtrat den genannten Plan unterschreiben und das Grundstück damit als Gartenland festlegen. Sicherlich käme es dann zu einer Klage des Investors und je nach Gerichtsentscheidung könnte es dazu führren, dass sich der Bezirk mit einer Schadenersatzforderung in Höhe – hier werden sehr unterschiedliche Zahlen genannt – bis zu vielen Millionen Euro konfrontiert sieht. Ein bislang ausgehandelter Kompromiss – 50% der Fläche werden bebaut, der Rest bleibt Kleingärten – geht den Betroffenen und vielen Bezirksverordneten nicht weit genug.

Die ganze Sache ist ungemein kompliziert und hätte schon vor Jahren geklärt werden müssen und vieles, was geschehen ist, bleibt undurchsichtig. Für die morgige BVV gibt es jedenfalls unterschiedliche, sich widersprechende Anträge, Anfragen und eine Aktuelle Stunde zu dem Thema. Diese werden, wie im Ältestenrat beschlossen, gleich zu Beginn nacheinander drangenommen. Was dabei herauskommt, ist absolut ungewiss, denn im Gegensatz zu sonst, sind die Stimmenverhältnisse nicht von vornherein klar. Eigentlich müsste mich das freuen, denn das übliche vorhersehrbare Schaulaufen von CDU, SPD und Grünen beklage ich ja des öfteren. So ist es aber nicht, denn ich habe den ganz üblen Verdacht, dass es am Ende mehr Verlierer bei alledem geben wird und dass all diejenigen, die dieses Elend im Laufe der Jahre angerichtet haben, völlig unbehelligt davonkommen. Und es gibt noch nicht einmal die Möglichkeit einen Untersuchungsausschuss oder was sonst der Aufklärung dienen könnte einzuberufen. Das gibt es auf Bezirksebene nicht, nur einen Sonderausschuss, wobei ich mir habe sagen lassen, dass dieser viel zu wenig Macht hat und also in der Vergangenheit noch nie auch nur irgendetwas gebracht hätte.

Angesichts der vielen widersprüchlichen Informationen, die ich in den vergangenen Wochen von allen Seiten bekommen habe und mangels juristischer Vorbildung – aber auch Fachleute sind sich hier ja nicht einig – fühle ich mich nun selbst in einer misslichen Lage. Wie immer ich morgen abstimmen werde, bleibt die Unsicherheit, ob es denn so wirklich richtig ist. Ob es anderen Bezirksverordneten im Moment ähnlich geht?

Weil die Kleingärtner, die sich im Übrigen in der Vergangenheit auch nicht immer geschickt verhalten haben, natürlich ihr gesamtes Land auf jeden Fall retten wollen, demonstrierten sie am Nachmittag lautstark vor dem Rathaus, was auch im Ältestenrat sehr deutlich hörbar war. Der Stadtplanungsausschuss musste ihretwegen extra im BVV-Saal tagen und gab schon einen Vorgeschmack auf die morgen zu erwartende Stimmung.

Ach so, zwischen Ältestenrat und der letzten halben Stunde des Stadtplanungsausschusses, bei dem ich vorbeiging, tagte noch der Sportausschuss; heute etwas kürzer, da sich einige der Themen inzwischen mehr oder weniger erledigt hatten und sich ansonsten auch die Anwesenden bei fast allem ziemlich einig waren. Geärgert hat mich allerdings die Bemerkung eines der Bürgerdeputierten, der meinte feststellen zu müssen, dass Fußballspieler mit Migrationshintergrund, anscheinend naturgegebenermaßen, erheblich heftiger zur Sache gingen als beispielsweise die meist studentischen Spieler eines bestimmten Vereins – und es war nicht anerkennend gemeint.

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Veröffentlicht am 16. Januar 2013 in andere Sitzungen, Ausschüsse und mit , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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