2013 – weiter geht’s

Gerne hätte die BVV-freie Zeit noch ein paar Tage weitergehen dürfen, aber da sich die anfallenden Themen und Arbeiten nicht von alleine erledigen, ging es gestern mit dem Ältestenrat los. Dort standen die Durchführung von zwei Einwohnerversammlungen auf der Tagesordnung und ungewöhnlich wenige Große Anfragen sowie Anträge an die BVV nächste Woche, was aber noch nichts über die Länge der Sitzung dann aussagt.

Von den drei Anträgen, die ich diesmal eingereicht hatte, sind erst einmal zwei in gewisser Weise liegen geblieben. Der Ältestenrat will sich da mit dem BVV-Büro selbst der Sache annehmen. Dabei ging es zum einen um die Veröffentlichung von Niederschriften von Ausschutzsitzungen im Internet. Einem Genossen war aufgefallen, dass aus der vergangenen Legislaturperiode eine ganze Menge Protokolle fehlen, was er mir auch aufgeschrieben hatte. Beim genaueren Nachschauen fiel mir auf, dass auch seit dem Sommer etliche Niederschriften noch nicht den Weg ins Netz gefunden haben, was interessierten Menschen wenig entgegen kommt. Mehr als drei Monate dürfte so etwas doch gewiss nicht dauern oder zeigt da auch der Personaleinsparwahn seine Wirkung?
Beim Herumrecherchieren hatte ich auch bemerkt, dass in der letzten Legislatur anscheinend nur Verordnete und Bürgerdeputierte aus SPD, CDU und von den Grünen an Sitzungen teilgenommen haben, was ja so mit Sicherheit nicht der Fall gewesen ist. Außerdem sind die wiederholten Parteiwechsel eines bestimmten Verordneten auch nicht richtig angegeben. Dem aus dieser Beobachtung entstandenen Antrag wird nun auch nachgegangen und wenn hier irgendein technischer Automatismus gegriffen haben sollte, muss er korrigiert werden. Einmal soll die Menschheit wissen, wer an welchen Entscheidungen tatsächlich beteiligt war und gleichzeitig ist es doch ein bisschen unfair, die Existenz ehemaliger Verordneter und damit auch ihre Arbeit so einfach im Nichts verschwinden zu lassen.

Später fand der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen statt. Hier kam die Investitionsplanung 2013 – 2017 zur Sprache, wobei gleich erklärt wurde, dass ein Teil der Planung für dieses Jahr verschoben werden muss. Ach ja. Weil aber wohl Geld aus dem so genannten Schlaglochprogramm übrig geblieben ist, können wenigstens einige dringende Reparaturen, auch an Spielplätzen durchgeführt werden. Frau Pinkvoß-Müller (SPD) fragte zurecht, warum es denn nicht auch ein Spielplatzsonderprogramm gäbe. Dafür wäre der Senat zuständig und ich denke, ich sollte einmal unsere Fraktion im Abgeodnetenhaus zu einem entsprechenden Antrag inspirieren.

Neben anderem war der Jungfernheide-Park Thema und dabei auch das Wildgehege, das nach Auflagen des Veterinäramts und des Tierschutzes umgebaut oder geschlossen werden muss, was schon in den letzten Sitzungen für lautes Klagen sorgte. Diesmal berichtete Stadtrat Schulte, dass es gelungen wäre, die Weitergabe der vorhandenen Tiere an einen Tierpark in Brandenburg zu organisieren. Noch in diesem Monat werden die Wildschweine umziehen, die Hirsche im September – und Alle sind glücklich.

Na klar, Bäume kamen auch zur Sprache und diesmal gab es nicht nur eine Baumfällliste sondern auch eine mit Neupflanzungen. Sigi Schlosser von den Piraten bemerkte dabei, dass ein Baum in seiner Straße, der schon vor Monaten zur Fällung freigegeben war, noch steht. Und vorhin habe ich auch noch einmal aus dem Fenster geschaut und festgestellt, dass die beiden Bäume vor dem Haus an der Ecke, die es schon nicht mehr geben sollte, ebenfalls noch da sind. Nanu?

Ach ja, Marc Schulte berichtete auch, dass alle zwei bis drei Monate im Bezirk „Fahrradleichen“ eingesammelt – und später verschrottet – werden. Manchmal melden sich dann allerdings empörte Besitzerinnen oder Besitzer, die ihr Fahrrad als durchaus lebendig empfinden. Vielleicht ist es also nicht verkehrt, das eigene Fahrrad öfter mal an unterschiedlichen Stellen zu parken, damit niemand auf falsche Ideen kommt.

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Veröffentlicht am 10. Januar 2013 in andere Sitzungen, Ausschüsse und mit , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. 2 Kommentare.

  1. Marlene, habe noch nie ein protokoll der ausschüsse im netz gesehen.Täusche ich mich oder sind sie nur im intranet fü verordnete eingestellt. Wenn so, dann wird es zeit, dass alle bürger zugang bekommen

    • Nein, es gibt sie wirklich, d. h. die, die es gibt. Sie finden sich auf den Bezirksseiten unter „Bezirksverordnetenversammlung“ -> „Sitzungskalender“ und dann steht neben den meisten Ausschussterminen ein „NIE“, das sich anklicken lässt. Über die Seite „Ausschüsse“ und die „Sitzungsübersicht“ des jeweiligen Ausschusses kommt man auch hin.
      Zu den Antworten auf bei der BVV gestellten Fragen gelangt man übrigens auch über den „Sitzungskalender“ und den jeweiligen Tagesordnungspunkt.
      Sehr übersichtlich ist das alles nicht, sondern eher gewöhnungsbedürftig. Na ja, ALLRIS halt ….

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