Thema des Tages: Toiletten

Gestern war wieder BVV und sie begann mit zahlreichen Bürgeranfragen zur Aufhebung der Sperrung der Knobelsdorffstraße. Marc Schulte als zuständiger Stadtrat hatte viel zu tun.

Wichtig wurde in der Folge aber vor allem die Frage nach Toiletten, insbesondere jene in der neuen Eissporthalle. Hier zeigte sich Stadtrat Gröhler allerdings von seiner ignorantesten Seite und wurde sogar von mehreren seiner Parteikollegen sehr deutlich angesprochen. Die eingebauten Toiletten – pro Umkleideraum eine normale und zwei für Männer – wären doch geschlechtsneutral zu benutzen. Leider traute ich mich dann doch nicht, ebenfalls ans Mikrofon zu treten und Herrn Gröhler einmal zu bitten, mir zu zeigen, wie ich denn so ein Urinal geschlechtsneutral benützen könne. Das hätte ich doch zu gerne gelernt.
Ebenso verständnislos zeigte sich der Stadtrat übrigens auch beim Thema der fehlenden Barrierefreiheit in der Halle.

Auch die seit Monaten in Reparatur befindlichen Toiletten im Rathaus Wilmersdorf wurden angesprochen. Da sie von Schüler_innen eines Oberstufenzentrums hergerichtet werden, würden die Arbeiten noch einige Zeit dauern.

Anträge werden normalerweise in die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Wenn sich dort alle Fraktionen auf einen Beschluss einigen oder auch selbst gemeinsam Anträge, die dann Beschlussempfehlungen heißen, stellen, werden diese vom Ältestenrat auf eine sogenannte Konsensliste gesetzt, die von der BVV in ihrer Gesamtheit abgestimmt und beschlossen wird. Bei der heutigen Abstimmung kam es zum außerordentlichen Fall, dass ein Bezirksverordneter gegen diese Liste die Hand erhob, was zu einer Sitzungsunterbrechung führte. Das klang nach Rauchpause, während der Ältestenrat sich noch einmal beraten sollte. Leider erkannte der Verordnete umgehend seinen Irrtum und die Sitzung ging schon nach zwei Minuten weiter. Zumindest weiß ich jetzt, wie ich mich bei den rauchenden Kollegen beliebt machen könnte ….. während Wolfgang als Nichtraucher und Mitglied des Ältestenrats dann die Sache klären könnte ….

Von all den Anträgen, die abgestimmt wurden, war vielleicht derjenige für uns am interessantesten, nachdem nun auch fraktionslose Verordnete reguläre Mitglieder des Ältestenrats und damit stimmberechtigt werden.
Heiß diskutiert wurde jedoch ein anderer, bei dem es um die Einrichtung eines Registers für rechtsradikale, rassisitsche, neonazistische, rechtspopulistische, antisemitische, homo- oder transphob motivierte Ereignisse ging. In einem Änderungsantrag wollte die CDU hier auch noch die Wörter „linksradikale“ und „linkspopulistische“ ergänzt haben und begründete sehr waghalsig mit angeblicher „linker Gewalt“. Ich weiß ja nicht, was die Leute so lesen, Polizeiberichte und Statistiken scheinen nicht dazuzugehören. Der Antrag wurde schließlich in seiner ursprünglichen Form einstimmig angenommen und ich fand es nur ein bisschen traurig, dass bei den Reden der Befürwortenden Homo- und Transphobie, im Gegensatz zu allen anderen garstigen Haltungen, kein einziges Mal genannt wurden. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird die CDU bei nächster Gelegenheit einen zusätzlichen Antrag gegen Links einbringen und ich hätte schon ein paar Ideen für eine Rede und vielleicht auch eine Aktion. Letztere gefiel Wolfgang allerdings nicht so gut.

In der Pause gewann dann das Thema des Tages wieder Aktualität: auf den Frauentoiletten im 3. Stock war das Licht kaputt.

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Veröffentlicht am 17. Februar 2012 in BVV-Sitzungen und mit , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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